Bundespolitik Eine neue Zeit braucht eine neue Politik – Sonderparteitag der SPD stellt Weichen

Sind die knappen Verlierer die eigentlichen Gewinner?

6 Stunden Übertragung auf Phönix. 6 Stunden Parteigeschichte. 6 Stunden keine Langeweile. Die SPD lebt. So die Kurzfassung eines Ereignisses von enormer Bedeutung für die Deutsche Sozialdemokratie. Es waren die Gegner einer erneuten Großen Koalition, die dem Parteitag den Stempel aufdrückten und die 45köpfige Parteispitze, einmütig auf der Befürworterseite, zu Höchstleistungen zwangen. Beginnen wir mit den Jusos in der SPD. Nie waren sie wertvoller, nie waren sie besser. Kevin Kühnert und Co. – das ist die Zukunft der SPD. Sie begeisterten mit klarem Profil und einer nachvollziehbaren Haltung. „Es reicht, nicht schon wieder, auf keinen Fall weiter so“! Martin Schulz, Andrea Nahles, Mike Groschek, und viele aus der ersten Reihe der SPD versuchten hoch konzentriert und argumentierend, die Delegierten zu überzeugen. Aber sie waren gegenüber den jungen Kontrahenten immer in der Defensive. Am Ende dann das Ergebnis. 362 zu 279 für Martin Schulz. Die Gesichter sprachen Bände. So sehen keine Sieger aus. Trotzdem gehen sie gestärkt in die jetzt bevorstehenden Koalitionsverhandlungen. Gestärkt deshalb, weil am Ende dieses Verhandlungsprozesses eine Mitgliederbefragung aller 440.000 Sozis im ganzen Land steht. Die NoGroKo-Bewegung der Jusos hat nämlich weite Teile der SPD-Basis erreicht. Wenn da in den Verhandlungen nicht nachgebessert wird, oder werden kann, steht die nächste Zitterpartei, die Mitgliederbefragung, bevor. Die gestrigen „Verlierer“ könnten dann die eigentlichen Gewinner des beeindruckenden Sonderparteitags sein. Besonders in Erinnerung von diesem Parteitag bleibt, mit welchem Respekt sich die Pro- und Contra-Seiten begegnet sind. Das muss Bestand über den Tag hinaus haben!

Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 22.01.2018

 

Rückenwind für die Parteiführung - es ist aber nur eine schwache Briese Bundespolitik Aktuell: Die Entscheidung ist gefallen – Es wird Koalitionsverhandlungen geben

Knappes Ergebnis – NoGroKo-Redner inhaltlich sehr stark

Martin Schulz und die SPD-Führung haben es geschafft. Nach stundenlanger, sehr ernsthafter, kontroverser und emotionaler Debatte wurde offen abgestimmt:

  • Für die Fortsetzung von Verhandlungen: 362 Delegierte
  • Dagegen: 279 Delegierte

Eigener Beitrag SPD-Rhade - wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 21.01.2018

 

Bundespolitik Aktuell: Alle blicken heute nach Bonn – Wohin gehst du, SPD?

600 Delegierte entscheiden über die Zukunft. Aber welche?

Jennifer Schug gehört dazu. Sie trägt eine riesige Verantwortung. 2 schnelle Fragen kurz vor der Eröffnung des Sonderparteitages an sie:

  • Frage: Wie wird die SPD morgen dastehen?
  • Antwort: Sie wird mit der Situation, mit dem demokratischen Votum der Delegierten umgehen müssen. So oder so. Es wird keine Leere geben.
  • Frage: Wartest Du die Debatte ab oder hast Du Dich bereits festegelegt?
  • Die Argumente Pro und Contra wurden in allen Gremien ausführlich ausgetauscht und gegeneinander abgewogen. Ich werde gegen eine Fortführung der GroKo stimmen. Ich möchte, dass die SPD einen Schnitt macht, um wirklich zu einem Neuanfang zu finden.

Veröffentlicht am 21.01.2018

 

Das Fundament der SPD wackelt. Die 600 Delegierten sind heute in der Verantwortung, es zu stabilisieren. Bundespolitik ProGroKo oder NoGroKo? Heute ein Appell von Martin Schulz

Unsere Entscheidung ist von enormer Bedeutung

Heute diskutieren wir auf unserem Parteitag, welchen Weg wir bei der Regierungsbildung einschlagen. Und wir werden am Sonntagnachmittag eine Entscheidung treffen, die von enormer Bedeutung für die Zukunft in Deutschland ist, in ganz Europa – und für die SPD.
In den vergangenen Tagen habe ich mit vielen Genossinnen und Genossen gesprochen, überall im Land. Es ist beeindruckend, wie leidenschaftlich, ernsthaft und konzentriert unsere Partei diese Diskussion führt. Und mit welcher großen Verantwortungsbereitschaft für unser Land und unsere Partei.
Ich selbst bin überzeugt, dass es sich lohnt, mit CDU und CSU Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Weil wir in den Sondierungen viel erreichen konnten: für Eltern und ihre Kinder, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für ein gutes Leben – in der Stadt und im Dorf. Wir können unser Land moderner machen. Und wir haben es in der Hand, gemeinsam mit Frankreich, einen kraftvollen Aufbruch für ein starkes, einiges und soziales Europa einzuleiten. Das ist mir eine besondere Herzensangelegenheit.

Ich denke, unsere Wählerinnen und Wähler haben einen Anspruch auf ein besseres Leben. Einlösen können wir ihn aber nur, wenn wir gemeinsam Verantwortung übernehmen. In den kommenden Tagen, und natürlich auch auf dem Parteitag selbst, will ich viele noch überzeugen. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt in Deutschland stärken. Wir wollen unser Land dort, wo es nicht modern ist, erneuern. Wir wollen Vertrauen zurückgewinnen. Darum geht es.
Unabhängig aber davon, wie am Ende das Ergebnis ausgeht, sage ich: 
Unsere Partei führt eine Debatte, die die Demokratie in unserem Land stärkt! Lasst uns streiten – hart in der Sache aber immer mit dem Respekt vor dem Argument der anderen. Das ist unsere SPD.
Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands SPD

Veröffentlicht am 21.01.2018

 

Ein Blick auf die Titelseite der ZEIT (Foto privat) Bundespolitik GroKo - PRO und Contra. Heute: Was denkt ein Chefredakteur der ZEIT über die Diskussion in der SPD?

Giovanni di Lorenzo spricht vom Selbstzerstörungsvirus

Vor 2 Tagen erschien in der neuen Wochenzeitung DIE ZEIT ein viel beachteter Kommentar des angesehenen Chefredakteurs di Lorenzo. Er analysiert schonungslos die derzeitige Lage der SPD, zeigt sich verständnislos über die selbstzerstörerische Bereitschaft einiger Linken in der Partei, alles schlecht zu reden, was die Parteiführung vorgelegt hat, um das Beste aus der verfahrenen Situation durch das Scheitern von Jamaika für die Partei und das Land zu erzielen. Was wäre denn die Alternative, so seine Frage an die NoGroKo-Befürworter? Alle Forderungen auf einmal durchzusetzen? Zwischen den Zeilen ist die Antwort nur unschwer herauszulesen: Mit wem denn? Nie war die parlamentarische Linke so schwach wie heute. Im neuen Bundestag bringen es SPD, Linke und Grüne gerade mal auf 38,6%! Seine Erkenntnis? Nicht nach links zu rücken, sondern die Mitte komplett zu besetzen. Di Lorenzo erinnert daran, dass nicht wenige Sozialdemokraten, zum Beispiel in der Frage der Aufnahme von mehr Flüchtlingen, nicht unbedingt auf Parteilinie sind. Und dass die SPD die gesamte Ungerechtigkeit, die die Globalisierung der Wirtschaft verursacht hat, mit mehr Gerechtigkeitsappellen aufhalten kann, ist selbst den gutmeinenden Wählern nicht zu vermitteln. Abschließend vermerkt der ZEIT-Chefredakteur, dass der politische Streit dem Land und der SPD gut tut und dass die programmatische und personelle Erneuerung dazu gehört. Aber das Ergebnis einer SPD-Verweigerung Regierungsverantwortung zu übernehmen, wäre letztlich Neuwahlen. Und dann?

Eigener Beitrag (SPD Rhade) auf Grundlage des Leitartikels in der ZEIT „Alle Übel der Welt“, erschienen am 18. Januar 2018

Veröffentlicht am 20.01.2018

 

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