Seit Jahren in Sachen Bürgerbeteiligung aktiv: Dirk Hartwich, SPD-Rhade

Bürgermeister erkennt Nachholbedarf in Sachen Bürgerbeteiligung

Das obligatorische Interview zum Jahresanfang der Dorstener Zeitung mit dem Bürgermeister drehte sich auch um den (Mehr)Wert einer kreativen Bürgerbeteiligung für unsere Stadt. Es war die Rhader SPD, die das vor vielen Jahren erkannt und in praktische Kommunalpolitik mit „dem Bürger“ umgesetzt hat. Der Rhader Rahmenplan erlebte dadurch seine Geburtsstunde. Nicht vergessen ist aber auch, dass die parteipolitische Konkurrenz, in Person des damaligen Stadtverbandsvorsitzenden, alles daran gesetzt hat, der Rhader SPD „die Butter vom Brot“ zu nehmen, indem Bürgerbeteiligung so buchstabiert wurde, dass am Ende daraus CDU zu lesen war. Dass der frühere CDU-Stadtverbandsvorsitzende der heutige Bürgermeister ist, der den wichtigen Satz gelassen ausspricht, dass man „Bürgerbeteiligung lernen kann“ und bei sich einen Nachholbedarf erkennt, ist positiv anzumerken. Der Dorstener Zeitung wurde die folgende Stellungnahme übermittelt: …

Persönliche Anmerkung 

Die Entwicklung von formaler Bürgerinformation zu wirklicher Bürgerbeteiligung, ist ein Prozess, der Jahre dauert und von allen Beteiligten wirklich gewollt werden muss.

Wer die letzten kommunalpolitischen Jahre Revue passieren lässt, wird sich erinnern, dass die vielfältigen Versuche, federführend von der Rhader SPD initiiert, das Thema Bürgerbeteiligung auf die Tagesordnung zu setzen und dort fest zu verankern, nicht selten von den politischen Akteuren „unterlaufen“ wurden, die heute in anderer Funktion, einen Nachholbedarf selbstkritisch einräumen. Festzuhalten ist aber, dass inzwischen positive Akzente gesetzt wurden. Wenn aber die gemeinsam mit den Bürgern und der Verwaltung erarbeiteten Verbesserungsvorschläge in der Versenkung verschwinden, oder etwas milder ausgedrückt, wegen fehlender Personal- und Finanzkapazitäten nicht umgesetzt werden (können), dann leitet die Enttäuschung schnell den Rückzug ins Private ein. Der kostenlose Mehrwert durch kreative und konstruktive Bürgerbeteiligung für unsere Stadt ist dann in der Regel dauerhaft verloren. Es lohnt sich also, weiter an einer echten Bürgerbeteiligung gemeinsam zu arbeiten. Der Verwaltung kommt dabei eine Schlüsselrolle zu.

Dirk Hartwich