Der Zukunftsplan der SPD steht auf sicherem Fundament. Martin Schulz ist der Garant dafür. Bundespolitik Der Plan für „Das moderne Deutschland“ - Nicht auf die Zukunft warten. Machen!

Martin Schulz will Deutschland zukunftsfähig machen. Ein klarer Kontrast zur Konkurrenz

Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Das sind die Kernthemen des Plans, den Martin Schulz am Sonntag vor vielen Hundert Gästen auf der Veranstaltung „Das moderne Deutschland“ vorstellte. Er werde in die Zukunft investieren, damit unsere Kinder mindestens genauso gut leben können wie wir. Und zwar massiv: in Schulgebäude, in gut ausgebildete Lehrkräfte, in modernste Ausstattung – gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden. Aber auch in schnelles Internet, gute Verkehrswege, Forschung und Entwicklung. Den Erwerbstätigen will er ein „Chancenkonto“ zu Verfügung stellen, um fit für den Job zu bleiben oder auch um sich selbständig zu machen. Und Europa will der Sozialdemokrat vom Kopf auf die Füße stellen, gemeinsam mit den Partnern ein neues Kapitel aufschlagen für mehr Solidarität untereinander und für Effizienz. Schulz zeichnete die moderne Gesellschaft der Zukunft, wie er sie als …

Veröffentlicht am 21.07.2017

 

Allgemein Mercaden, Sparkasse, verkaufsoffene Sonntage – mehr als ein Trend

3 Meldungen, ein Zusammenhang

  • Die Leerstände in den Mercaden sind beunruhigend. Die Erklärung ist relativ einfach.

Zuwenig Kunden suchen das neue Einkaufscenter auf.

  • Die Umwandlung der Sparkasse in Wulfen in eine Automatenstelle ist beunruhigend. Die Erklärung ist relativ einfach. Zuwenig Kunden suchen die Filiale auf.
  • Die Forderung nach mehr verkaufsoffenen Sonntagen in NRW ist die verzweifelte und nachvollziehbare Offensive von Unternehmern, denen die Kunden wegbleiben. Die Erklärung ist relativ einfach. Zuwenig Kunden suchen die Geschäfte auf, dafür shoppen sie umso mehr online.

Drei Meldungen, die deutlich machen, dass sich unser Kauf- und Verbraucherverhalten dramatisch schnell ändert. Und das hat Auswirkungen. Siehe oben. Der Trend ist nicht aufzuhalten. Im Gegenteil. Die Vorhersagen lauten: Der Onlinehandel und die Online-Geldgeschäfte nehmen weiter zu. Wir werden in Dorsten, Wulfen und Rhade weitere Einschnitte in der vorhandenen, schon ausgedünnten Infrastruktur, hinnehmen müssen. Wir sind die Verursacher.

Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 20.07.2017

 

Einer der argumentiert, einer der überzeugt, einer der Kanzler kann: Martin Schulz Bundespolitik Martin Schulz: 10 Ziele für das moderne Deutschland

1. Vorfahrt für Zukunftsinvestitionen

2. Innovationsallianz für die deutsche Industrie

3. Arbeiten und Leben in der digitalisierten Gesellschaft

4. Zusammenhalt und Vielfalt in der offenen Gesellschaft sichern

5. Gute Arbeit schaffen, einen fairen Generationenvertrag schließen

6. Familien entlasten, Gleichberechtigung von Frauen und Männern voranbringen

7. Eine Bildungsoffensive starten

8. Europa besser machen

9. Für eine solidarische Flüchtlingspolitik in Europa sorgen

10. Zu mehr Frieden in der Welt beitragen

Wer mehr über den kompletten Zukunftsplan wissen möchte, findet alle Informationen unter www.spd.de

Wir wissen jetzt, was die SPD will, wir wissen aber immer noch nicht, was Merkel und Co. wollen. Wir sollten hartnäckig nachfragen, um am 24. September die richtige Wahlentscheidung zu treffen.

Veröffentlicht am 19.07.2017

 

Gesellschaft „Paul“ – Eine Zusammenfassung

Heute Teil 3 und Schluss: Der Stadtrat, die Presse und ein Fazit

3 Vorbemerkungen

  • Dem heute 14-jährigen Paul geht es gut.
  • Die andauernden Differenzen zwischen der Stadt und der Pflegefamilie von „Paul“ sind zwischen diesen Parteien zu klären.
  • Das Motiv der Bürgerinitiative sich einzumischen, ist einzig und allein, Schutzbedürftigen „ohne Lobby“ dabei zu helfen, zu ihrem Recht zu kommen und Wiederholungen eines Unrechts zu verhindern.

Die Rolle des Stadtrates und einzelner Mitglieder

Unstrittig ist, dass der gewählte Stadtrat auch die Kontrollinstanz der Verwaltung ist. Diese, vom Gesetzgeber vorgeschriebene Kontrolle wird aber häufig, durch parteipolitisch geprägte Taktik, nicht wahrgenommen. Im Fall „Paul“ war zu beobachten, dass der Bürgermeister und sein Stellvertreter alle Fäden gezogen haben, um die Mitglieder des Rates und des Fachausschusses in ihrem Sinn zu beeinflussen. Dadurch wurde eine offene und sachliche Diskussion mit den Bürgern fast unmöglich. Die Behandlung des Bürgerantrags im HuF – Ausschuss kann ohne Übertreibung als Tiefpunkt der politischen Kultur eingestuft werden. Statt sich inhaltlich mit dem Antrag zu befassen, artete die Aussprache in unwürdige Schreierei einer Ratsfrau gegenüber dem Antragsteller aus. Auch die folgenden Redner waren mehr daran interessiert, ...

Veröffentlicht am 18.07.2017

 

Barbara Hendricks sorgt sich um Mensch, Umwelt und Tier. Ihre Widersacher? Die mächtige Chemielobby und die CDU Umwelt Barbara Hendricks, Bundesministerin u. a. für Umwelt- und Naturschutz: Glyphosat darf nicht länger eingesetzt werden

Im Namen aller SPD-Bundesministerinnen und -minister:

"Glyphosat hat die Bundesregierung und ganz besonders mein Haus in den letzten Tagen und Wochen besonders in Anspruch genommen – zu Recht! Denn Glyphosat ist nicht ein Pflanzenschutzmittel unter vielen. Es ist das am häufigsten eingesetzte Pflanzenschutzmittel überhaupt. Deshalb sind negative Auswirkungen aufgrund der Glyphosat-Anwendung so bedeutsam. Und deshalb wird von mir zu Recht eine besondere Vorsicht erwartet, wenn es darum geht, meine Haltung zur Frage der weiteren Genehmigung von Glyphosat festzulegen.

Glyphosat aus Umweltsicht/Auswirkungen auf die biologische Vielfalt

Das Bundesumweltministerium hatte von Anfang an im Verfahren der Überprüfung von Glyphosat Bedenken, ob ...

Veröffentlicht am 17.07.2017

 

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