Der Koalitionsvertrag in Kurzfassung (Teil 5)

Bundespolitik

GLEICHWERTIGE LEBENSVERHÄLTNISSE ÜBERALL - STADT UND LAND, OST UND WEST - Für das Leben vor Ort heißt das:

  • Damit Wohnen bezahlbar bleibt, schaffen wir 1,5 Millionen neue Wohnungen: durch mehr sozialen Wohnungsbau, steuerliche Anreize und indem wir Familien finanziell unterstützen, um sich den Traum von den eigenen vier Wänden zu erfüllen.
     
  • Wir fördern gezielt strukturschwache Regionen, um überall für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen. Dafür schaffen wir ein neues gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen in Ost und West.
     
  • Sanierung ohne Verdrängung: Hohe Mietsteigerungen durch Modernisierungen wird es nicht mehr geben.
     
  • Schnelles Internet überall: Wir schaffen einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet und bauen flächendeckend bis 2025 Gigabit-Netze aus.
     
  • Schluss mit Funklöchern und weißen Flecken beim Mobilfunk: Wir stellen sicher, dass es zu einer verlässlichen und lückenlosen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum kommt.
     
  • Wir erhöhen die Investitionen in den Nahverkehr und die Verkehrsinfrastruktur vor Ort. Der Bund steigert die Gemeindeverkehrsfinanzierung um eine Milliarde Euro.
     
  • Wir sorgen dafür, dass alle eine gute flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung in Anspruch nehmen können. Unabhängig vom Einkommen, auf dem Land und in der Stadt.

www.spd.de

 
 

WebsoziCMS 3.9.9 - 004489834 -