Schlussfolgerungen aus der verlorenen Landtagswahl

• Die Niederlage der NRWSPD bei der Landtagswahl war bitter. Ebenso konsequent war der Schritt der NRWSPD, in die Opposition zu gehen. NRW braucht eine klare soziale und demokratische Perspektive für eine bessere Politik.
• Martin Schulz wird Kanzler. Dafür kämpfen wir. Die NRWSPD kämpft wie keine andere Partei für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für soziale Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft. Auf uns kommt es an, wenn im September ein neuer Bundestag gewählt und über die Zukunft unsers Landes entschieden wird.
• In den drei letzten turnusgemäßen Landtagswahlen in NRW 2005, 2010 und  2017 ist die jeweilige Landesregierung abgewählt worden. Die Bindung an  Parteien verändert sich, Wählerinnen und Wähler haben in Episoden nicht in  Epochen gewählt. Die Stimmungslage ist die neue Grundlage, Protest der neue Antrieb. Im Ruhrgebiet hat die SPD verlierend gewonnen. Im ländlichen Raum gewinnend verloren.
• Die NRWSPD muss wieder die Partei werden, die nicht nur programmatisch auf der Höhe der Zeit ist, sondern in der auch wieder die spannenden und relevanten Debatten geführt werden und die in Kampagnen erfolgreich um Vertrauen für ihre Politik wirbt. Politik ist auch Organisation. Wir brauchen eine Generalinventur unserer organisatorischen Aufstellung.

Wie es weitergeht ...

Die NRWSPD ist der größte SPD-Landesverband. Auch wenn wir nun nicht mehr die Landesregierung anführen, sind wir uns unserer Verantwortung für die gesamte Partei bewusst. Gerade im Hinblick auf die Europawahl 2019 liegt es auch bei uns über die Grenzen Deutschlands hinaus für erfolgreiche sozialdemokratische Politik einzustehen. Wir wissen: Jeder Wahlkampf und jede Wahl ist anders. Jede Wahl ist eine neue Chance für uns. Wir werden bis zum September nicht vergessen haben, dass Angela Merkel im Mai auf unseren Marktplätzen systematisch die Unwahrheit gesagt hat, um NRW schlecht zu reden.

Auszug aus einem vom Landesparteitag verabschiedeten Thesenpapier.

 www.nrwspd.de