Wie kann die Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft gerettet werden?

Europa ist eine Erfolgsgeschichte. Die Länder, die sich freiwillig in der EU zusammengeschlossen haben, führen seit 1945 keine Kriege untereinander und mehren ihren Wohlstand. Deutschland hat durch den freien Handel profitiert. Sonst wären wir nicht Exportweltmeister. Jetzt hat die europäische Kommission den einstimmigen Auftrag der 28 Mitgliedsländer umgesetzt und ein neues Freihandelsabkommen mit Kanada verhandelt. CETA genannt. 7 Jahre, so die Macher, wurde daran gearbeitet. Jetzt gibt es Nachfragen der Öffentlichkeit. Die SPD hat reagiert und das Verhandlungsergebnis kritisch diskutiert. Nachverhandlungen wurden zur Zufriedenheit der Parteimehrheit mit Kanada geführt. Jetzt die Blockade aus Belgien. Auch hier die Befürchtung, dass es neben den Gewinnern der Globalisierung, auch Verlierer geben wird. Was läuft falsch in der EU? Nach der Unfähigkeit, die Flüchtlingsfrage solidarisch untereinander zu lösen (Schädigung der Wertegemeinschaft), jetzt die beginnende Handlungsunfähigkeit der Wirtschaftsgemeinschaft. Wenn wir wollen, und wir müssen das wollen, dass die EU-Erfolgsgeschichte fortgeschrieben wird, müssen wir Bürger, konstruktiv und kompromissbereit an der Lösung aller Fragen mitwirken. Und die politischen Akteure in Brüssel, Berlin und in den anderen Hauptstädten müssen uns mehr als bisher überzeugen, damit wir aktiv mitwirken können.

Dirk Hartwich, SPD-Rhade