Stephan Erbe, seit einem Jahr Mitglied der SPD, hat eine klare Meinung

Stephan Erbe – Das Sondierungsergebnis überzeugt mich nicht

Ich bin nun seit einem Jahr Mitglied der SPD. Und ich musste in meinem ersten Jahr gleich zwei verlorene Wahlen miterleben. Das ist nicht gerade ein erfreulicher Einstieg. Umso enttäuschender ist das, was ich nun in dem 28-seitigen Sondierungspapier lesen musste. Ein Sammelsurium schwacher Kompromisse und aufgegebener Standpunkte. Unter diesen Bedingungen bin ich nicht mit einer GroKo einverstanden. Ich kann zu 100% nachvollziehen, dass die Parteispitze in die Sondierungsgespräche gegangen ist. Schließlich ist es der Kern einer Demokratie Kompromisse zum Wohle aller im Gespräch zu suchen und zu finden. Doch was ist nach der Sondierung von den Inhalten, für die die Partei und auch ich während des Wahlkampfs gearbeitet hat, übrig geblieben? Leider nicht mehr viel. Von kostenloser Bildung von der KiTa bis Meister oder Studium ist nichts mehr zu lesen, genauso wie von der längst fälligen Vermögenssteuer. Die Bürgerversicherung wurde geopfert für eine paritätische Teilung der Beiträge, die eine Selbstverständlichkeit seien sollte, und auch die, von allen Seiten gelobte, Einkommenssteuerreform mit einer Verschiebung und Erhöhung des Spitzensteuersatzes bei gleichzeitiger Steuersenkung für Geringverdiener ist nicht mehr Teil der Verhandlungen. Wo ist der geforderte soziale Arbeitsmarkt geblieben? Was haben wir bekommen? Eine Abschaffung der Abschlagssteuer auf Zinsgewinne. Ein klares Signal für die gutsituierte Bevölkerungsschicht. Denn welcher durchschnittliche Sparer bekommt schon so viel Zinsen, dass er über seinen Freibetrag kommt? Eine Obergrenze, die außer der CSU keiner wollte und die bei der aktuelle Zahl an Flüchtlingen auch gar keinen Sinn macht. Und eine Einigung beim Thema Europa, bei dem es vorher auch schon kaum Konflikte gab.

Ich kann nicht nachvollziehen, wie man so ein ...

Papier als Erfolg verbuchen kann. Die Sondierungsgespräche waren nach nur 6 Tagen erledigt. Da hat der gescheiterte Jamaika Versuch deutlich länger gebraucht, um zu keinem Ergebnis zu kommen. Doch ich glaube, dass sich alle Seiten schon von Anfang an über eins einig waren, nämlich ihre Posten und die damit verbundene Macht behalten zu wollen. Denn bei vielen Abgeordneten ist die Direktwahl sehr knapp gewesen und das Risiko bei einer Neuwahl zu verlieren sehr hoch. Doch dazu möchte ich ein Zitat von Willy Brandt etwas abwandeln: „Es hat keinen Sinn, in eine große Koalition zu gehen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.“ Allerdings zeigt sich eines immer deutlicher: Die Erneuerung der SPD ist dringend erforderlich und das nehme ich als Auftrag für meine politische Arbeit gerne an.

Stephan Erbe ist SPD-Mitglied im Dorstener Ortsverein Altendorf-Ulfkotte