Die Nichtwähler entscheiden über die Zukunft

3 Landtagswahlen scheinen Deutschland aus dem Gleichgewicht zu bringen. Das Flüchtlingsthema überlagert die bisherige Arbeit der Landesregierungen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Eine „rote“ Ministerpräsidentin, ein „grüner“ und ein „schwarzer“ Ministerpräsident, in jeweils völlig anderer Koalitionskonstellation, bangen um ihre Mehrheit. Die fehlenden Stimmen, um weiter zu regieren, „wandern“ scheinbar unaufhaltsam der neuen Rechtsaußenpartei zu. Alle Versuche der demokratischen Parteien, diesen fatalen Trend zu stoppen, scheinen erfolglos zu sein. Erschreckend dabei ist, dass in den neuen Bundesländern doppelt so viele Wähler, so die letzten Umfragen, gegen stabile Verhältnisse stimmen werden. Aber – es gibt eine noch wichtigere Wahrheit. Die Rechten würden nie das schlimme „Zünglein an der Waage“ spielen können, wenn die Wahlbeteiligung höher wäre. Wenn nämlich 50 Prozent und mehr der Wahlberechtigten sich für „Enthaltsamkeit“ entscheiden, gehören diese Nichtwähler zu den Steigbügelhaltern der neuen Rechten. Ob das allen klar ist? Heute Abend um 18 Uhr werden wir wissen, ob der befürchtete Rechtsruck tatsächlich eingetreten ist. Ein bedrückender Gedanke.

Dirk Hartwich