Wer mit wem? Was sagt die SPD-Basis?

Umfragen vor Wahlen zeigen Tendenzen auf, welche Partei möglicherweise die meisten Stimmen erhält. In der Regel, wenn eine absolute Mehrheit nicht erreicht ist, muss ein Partner die Mehrheit im Parlament ermöglichen. Das heißt dann, dass die Wahlprogramme der Parteien, vorher engagiert erarbeitet, sich nicht 1:1 umsetzen lassen. Die Faustformel gilt: Je stärker die Siegerpartei, je mehr kann sie von ihren Vorstellungen verwirklichen.

Die SPD könnte theoretisch mit allen demokratischen Parteien koalieren. Radikale von rechts und links ausgeschlossen. Eine Partei verdient in diesem Zusammenhang besondere Beachtung. Die Linkspartei. Eine Partei, die immer alles besser weiß (und schon lange wusste), wird nicht müde, besonders die SPD als politischen „Feind“ zu brandmarken, besser wäre hier der Begriff, zu diffamieren. Jetzt wird sie wegen der eingangs genannten Umfragen, immer mal wieder als kleiner Koalitionspartner der SPD ins Spiel gebracht. Die SPD ist gut beraten, siehe Saarland, sich von diesen (gezielten) Spekulationen nicht beeindrucken zu lassen. Ziel in NRW und später in Berlin muss sein, so stark zu werden, dass der mögliche Koalitionspartner ausgewählt werden kann. Und hier liegt die Betonung auf Partner. Und ein Fragezeichen gegenüber dieser (Links)Partei ist (noch immer) angebracht.

Ein Kommentar aus Rhade