Gesellschaft SPD: Das Auf und Ab einer glücklosen Partei

Unübersehbare Erfolge treffen ständig auf schlechte Nachrichten

Die Grundrente ist beschlossen. Was für ein tolles SPD-Ergebnis. Der Mindestlohn - ein Kind der SPD. Eine inzwischen von (fast) allen gelobte Erfolgsgeschichte. Fast vergessen: Abschaffung der Studiengebühren, Rechtsanspruch auf Kita-Plätze, Atomausstieg - alles ohne die SPD nicht möglich. Die Positivliste ließe sich fortsetzen. Dann gibt es aber die parteiinternen Rückschläge. Fast kann die Uhr danach gestellt werden. Mal sind es die schnellen Vorsitzendenwechsel, mal die Animositäten und Eitelkeiten untereinander, mal die irritierenden Beschäftigungsverhältnisse nach getaner politischer Arbeit. Eigentlich die Privatangelegenheit der Akteure. Eigentlich. In Wirklichkeit guckt die Öffentlichkeit genau hin, wer der neue Brötchengeber ist. Wenn dabei aber die bisherigen klaren SPD-Aussagen keine Rolle mehr spielen, dann scheitert die Glaubwürdigkeit empfindlich. Und in diesen Strudel der Peinlichkeit wird die SPD mit hineingezogen. Das hat sie nicht verdient. Ein Blick in die erwähnte Positivliste stützt diese Basismeinung.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 04.07.2020

 

Kommunalpolitik Der Tisa-Brunnen und Dorsten

Erst hagelte es Kritik, dann sprudelten Ideen, jetzt vielleicht wieder der Brunnen?

Eine bemerkenswerte Persönlichkeit und eine große Künstlerin. Das war Schwester Paula, Tisa von der Schulenburg. neben vielen Zeichnungen, Reliefs , Skulpturen und Büchern, schuf sie auch einen außergewöhnlichen Brunnen, der jahrzehntelang auf dem Marktplatz der Lippestadt nicht nur sprudelte, sondern in besonderer Form und Gestaltung  über die Geschichte der Stadt informierte. Im Zuge der Neugestaltung des Marktplatzes drohte die Auslagerung. Der öffentliche Protest war gewaltig. Nun zeichnet sich eine Lösung ab, mit der wohl alle leben können. Der Brunnen wird höchstwahrscheinlich wieder als Kopie errichtet. Die SPD-Fraktion stellt sich vor den beratenden Kunstbeirat, war frühzeitig für die jetzt anvisierte Lösung und möchte die Bürger abschließend befragen. Als Erkenntnis (von außen) bleibt, dass die Dorstener Verwaltung und der Stadtrat, im Bereich städtische Kultur deutlich besser werden müssen. KULTUR, wenn großgeschrieben, ist nämlich ein wichtiger Standortfaktor, um sich von den konkurrierenden Nachbarstädten positiv abzuheben.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 03.07.2020

 

Europa Ist das Politik oder doch schon Klamauk?

Europa, wir kommen (2)

 

Kurt Tucholsky hat 1919 definiert, wie wir Satire zu verstehen haben. Die Verkürzung lautet „Satire darf alles“. Es gibt aber Grenzen, die nicht nur der gute Geschmack diktiert. Was ist zum Beispiel davon zu halten, wenn sich Abgeordnete ins EU-Parlament wählen lassen, Kohle kassieren, aber nichts tun und dann das als Politik verkaufen. Bevor wir jetzt auf Nigel Farage tippen, den Brexit-Agitator aus GB, sollten wir mal in die deutschen Parlamentsreihen blicken. Über DIE PARTEI haben es zwei Abgeordnete in das Europaparlament geschafft. Diese Gruppierung versteht sich als Satirepartei, will nicht ernst genommen werden. Mehrere Auftritte in der Heute-Show haben u. a. den Kabarettisten Nico Semsrott (34) tatsächlich nach Brüssel gespült. 2,4%, das sind fast 900.000 (!)  haben diese "Partei", die keine sein will, 2019 in Deutschland gewählt. Und Nico Semsrott macht alles, um aufzufallen und nicht ernst genommen zu werden. Ausschusssitzungen besucht er nie oder selten, bei Abstimmungen orientiert er sich an der Fraktion der Grünen. Sein Wahlkreis sei das Internet, sein Erfolg die Klicks seiner „Anhänger“. Wichtig zu wissen ist, dass Nico Semsrott dafür monatlich fast 9.000 Euro brutto erhält Dazu ein Büro, eine Büroleiterin und weiteres Personal, um seine Pflichten als deutscher Abgeordneter wahrzunehmen. Pflichten? Wenn wir genau hinhören, vernehmen wir andauerndes lautes Lachen aus Brüssel.

 

Eigener Beitrag auf Grundlage des zweiseitigen ZEIT-Berichts „Ist das ein Witz – oder ein Politiker?" vom 25.Juni 2020

Veröffentlicht am 02.07.2020

 

Bundespolitik Europa – wir kommen (1)

Deutschland und die EU-Ratspräsidentschaft

 

Alle 6 Monate wird innerhalb der verbliebenen 27 in der Europäischen Union gewechselt. Es geht um die sogenannte Ratspräsidentschaft. Ab heute also wieder Deutschland. Wir übernehmen von Kroatien. Wir übernehmen Probleme, die in den letzten Jahren gewaltig angewachsen sind. Obwohl die Erwartungen der Partnerländer sehr hoch sind, ist Deutschland in den vor uns liegenden 6 Monaten gewaltig überfordert, die unübersehbaren Risse auch nur annähernd zu kitten. Eine Schlüsselrolle kommt dabei nicht nur der Kanzlerin, sondern auch dem SPD-Finanzminister Olaf Scholz zu. Es geht nämlich um sehr viel Geld. Geld, das keiner hat, aber alle wollen. Deutschland saß bisher im Bremserhäuschen wenn es um eine höhere Staatsverschuldung ging. Seit der Corana - Pandemie laufen überall die Gelddruckmaschinen. Jetzt geht es nur noch um die Verteilung und die Bürgschaft der Kredite. Die EU, die uns (fast) allen mehr Sicherheit und Wohlstand gebracht hat, ist nur so zu retten. Und Olaf Scholz ist sich seiner Schlüsselrolle bewusst. Er gilt inzwischen nicht nur als herausragender Politiker der GroKo, sondern auch als Hoffnungsträger der Sozialdemokraten, 2021 da zu sitzen, wo jetzt noch Angela Merkel thront.

 

Eigener Bericht. (Die morgige Fortsetzung beschäftigt sich mit dem EU-Parlament. Die Überschrift wird lauten: „Ist das noch Politik oder doch schon Klamauk“ 

Veröffentlicht am 01.07.2020

 

Kommunalpolitik Was aus Rhade werden könnte

Ideen stoßen auf Wirklichkeit

 

Rhade hat was. Obwohl die verkehrliche und bauliche Entwicklung nicht gerade ein Paradebeispiel für eine gelungene Dorfentwicklung ist. Eher ein zufällig gesetztes Mosaik. Dennoch ist allein die Lage so prädestiniert, um hier bevorzugt leben zu wollen. Es muss sich aber etwas tun. Der Durchfahrtsverkehr muss „gebändigt“, sprich entschleunigt werden. Parallel muss sich Rhade zum Eldorado für das Fahrradfahren entwickeln. Radwege sind dafür entsprechend auszuweisen. Damit geht einher die Förderung des sanften Tourismus. In der Folge werden örtliche Unternehmen profitieren. Dass kommunaler Klimaschutz sich in der Gestaltung neuer Baugebiete wiederfinden muss, sollte nicht nur auf dem Papier stehen. Kultur ist Lebensmittel. Vorhandenes auszubauen und Neues auszuprobieren, lautet die Zukunftsdevise. „Das alles und noch viel mehr, würde ich machen wenn ich König von Rhade wär.“ Im Hit von Rio Reiser wurde nur ein Wort ausgetauscht. Was wäre wenn, die Rhader Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September diese Zeile als ihr Programm vorstellen würden? Die SPD-Kandidaten haben es da leicht. Sie brauchen nur auf das zurückzugreifen, was in den eigenen Reihen in jahrelanger kontinuierlicher und ehrenamtlicher Arbeit vorbereitet wurde.

 

Ein Rhader Blick nach vorn

Veröffentlicht am 30.06.2020

 

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