Finanzen Unterstützung für eine neue „Bürgerbewegung Finanzwende“

Überparteilich gegen globale entfesselte Finanzmärkte – DGB mit im Boot

Endlich gibt es ein Bündnis, das sich, fachlich kompetent, dem scheinbar unaufhaltsamen nächsten Finanzcrash entgegenstellt. Ein Bundestagsabgeordneter der Grünen, Gerhard Schick (46), gibt dafür sogar sein Bundestagsmandat auf. Er will außerhalb des Parlaments mit vielen fachlich versierten Mitstreitern dem unkontrollierten Treiben an den internationalen Finanzmärkten Paroli bieten. Schick, der u. a. die undurchsichtigen CUM-CUM-Geschäfte, die dem deutschen Steuerzahler Milliarden (!) kosteten, durch Parlamentsarbeit entlarvte und per Gesetzesinitiative unterband, sieht die Chance, dass eine große Bürgerbewegung, die Druck von außen macht, noch mehr erreichen kann. Alle Experten kritisieren, dass die Versprechen "der Politik" nach der US-Lehman-Banken-Pleite vor genau 10 Jahren, nicht eingehalten wurden. Leidtragende bei der nächsten Pleite wären wieder die Steuerzahler und die Sparer. Die "Bürgerbewegung Finanzwende", zu deren Gründern auch Sozialdemokraten gehören, hat es verdient ,unterstützt zu werden. Informationen unter: Bürgerbewegung Finanzwende e. V., Prinzenallee 74, 13357 Berlin, Tel. 030 55 277 284, Fax 030-37 448 352, E-Mail info@finanzwende.de, Internetseite www.finazwende.de

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels "Darum verlasse ich den Bundestag" vom 13.09.2018

Veröffentlicht am 23.09.2018

 

Hier ist nachzulesen, wozu sich unsere Stadt verpflichtet hat. Umwelt Klimaschutz: Global denken – lokal handeln

Städte, Regionen und Unternehmen zeigen, dass da was geht

Wir alle sind Verursacher der bevorstehenden Klimakatastrophe. Wir persönlich verhalten uns verantwortungslos gegenüber den nächsten Generationen, die das auszubaden haben, was wir lange verneint und verdrängt haben. Nämlich, dass die fortschreitende Erderwärmung mit allen negativen Folgen „hausgemacht“ ist. Wir in Rhade und Dorsten sind ein Teil des Ganzen, ein Mosaikstein. Dass zwischen Reden und Handeln eine riesige Strecke liegt, wissen wir in Deutschland inzwischen besonders gut. Lange konnten wir den Eindruck auf internationalen Konferenzen hochhalten, Weltmeister im Klimaschutz zu sein. Unsere Ziele und verbindlichen Vorgaben werden und wurden aber nie eingehalten. Jetzt trafen sich in San Franzisko Städte, Regionen und fortschrittliche Unternehmen aus aller Welt, um mit „persönlichen“ Selbstverpflichtungen ein unübersehbares Zeichen zum Klimaschutz zu setzen. Und tatsächlich verspricht dieser Zusammenschluss von „Willigen“ ein bedeutsames Ergebnis zu erzielen. Mindestens 1/3 zusätzliche Einsparung von schädlichen Treibhausgasen weltweit wird angestrebt! Selbstverpflichtend! Zur internationalen Bewegung zählen inzwischen 9000 Bürgermeister, 200 Regionalregierungen, darunter Baden-Württemberg und 2000 Unternehmen. Die Konferenz trägt den Namen „Climate Action Summit“. Dorsten ist nicht vertreten. Noch warten wir darauf, unsere Selbstverpflichtung, bestens dokumentiert im Dorstener Klimaschutzkonzept, umzusetzen. Unabhängig davon können wir persönlich beginnen, unserer Verantwortung gegenüber unseren Kindern gerecht zu werden. Heute, zielstrebig und nachhaltig!

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 22.09.2018

 

Ludger Böhne, stellv. Pressesprecher der Stadtverwaltung beantwortet: 3 Fragen an ... (Foto Stadtverwaltung) Familie und Jugend Waldkindergarten in Dorsten? Im Prinzip ja, aber ...

Rhader SPD fragt die Verwaltung – Antworten zeigen, warum es eigentlich nicht geht

3 Fragen der Rhader SPD an den Leiter des städtischen Amtes für Familie, Jugend und Schule Stefan Breuer, werden vom Pressesprecher Ludger Böhne beantwortet. Unsere Fragen und die Antworten stellen wir unkommentiert dem Leser zur Verfügung. Geplant ist, etwas später diese Antworten gesondert zu bewerten. Aus Sicht der Rhader SPD.

Frage 1: Warum fehlen in Dorsten Kindergartenplätze, obwohl der Bedarf doch genau vorausberechnet werden kann?

Antwort: Im Jugendhilfeausschuss wurde am 05.09.2018 der Kindertagesstättenbedarfsplan für die Jahre 2018-2022 beschlossen. Hier werden ausführlich die Platzsituation, die mögliche Entwicklung des Bedarfes von Eltern und die geplanten Maßnahmen beschrieben. Er ist öffentlich einsehbar unter https://dorsten.more-rubin1.de/sitzungen_top.php

Durch den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr entsteht Bedarf oft kurzfristig. In Prognosen muss neben Bevölkerungsentwicklung und Entstehung von Baugebieten auch das mögliche Inanspruchnahmeverhalten der Eltern eingerechnet werden. Dies ist aber – anders als in der Frage unterstellt – kaum vorherzusagen.

Die Frage erweckt außerdem den Eindruck, als blieben Kinder unversorgt. Das ist nicht richtig: Wie in den vergangenen Jahren konnten auch zu diesem Kindergartenjahr wieder alle gemeldeten Bedarfe bedient werden. Dabei wurden die gesetzlichen Möglichkeiten der genehmigten Überbelegung und die Einrichtung von provisorischen Gruppen genutzt. Um mittelfristig genügend Regelplätze anbieten zu können, werden weitere Ausbauten notwendig. Dazu gibt es Planungen und Gespräche. Ein weiterer Ausbau ist aber auch abhängig von Förderprogrammen von Bund und Land.

Frage 2: Wären Waldkindergartengruppen, die bereits mehrfach vorgeschlagen wurden, eine Dorstener Attraktivitätssteigerung und Lösung?

Veröffentlicht am 21.09.2018

 

Allgemein Die Hervester SPD feierte ihren 100sten Geburtstag

Viele Gäste, viele Erinnerungen, viel Wehmut

100! Da muss gefeiert werden. Der stolze SPD-Ortsverein Hervest hat gezeigt, dass der, der feste arbeitet auch feste oder Feste feiern kann. Die Dorstener Zeitung berichtete ausführlich. Siehe Foto. Nun heißt es nach vorne zu sehen. Unsere Gesellschaft, unsere Stadt braucht die SPD. Wer will das bestreiten? Aber sie muss sich reformieren, um zu alter Stärke zurückzufinden. Dieser Prozess ist eingeleitet. Viele Gespräche vor einer Woche drehten sich genau um dieses Thema. Gut so. Nur durch konstruktive Diskussionen untereinander werden Wege gefunden, die Sozialdemokratie zu stärken. So wird sie ihr Ziel, mehr Gerechtigkeit und Solidarität in der Gesellschaft erreichen. Glück auf!

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 20.09.2018

 

Gesundheit Rhade: Ärztliche Versorgung – war da was?

„Alles in Butter“ – vermittelt die Kassenärztliche Vereinigung (KV)

So richtig zufrieden konnten die wenigen Besucher, die meisten kamen aus Rhade, den Heimweg nicht antreten. Sie hatten sich mehr von der Veranstaltung im Forum der VHS über die mangelhafte ärztliche Versorgung auf dem Lande versprochen. Die Rhader SPD hatte den Anstoß gegeben und eine bestens besuchte Informationsveranstaltung im Oktober 2017 mit den beiden Hausärztinnen vor Ort durchgeführt und Fragen gestellt. Nun also die Folgeveranstaltung, zu der die Stadtverwaltung, leider am falschen Ort, eingeladen hatte. Auf dem Podium: 1 Vertreter der KV, 2 Ärztevertreter (Fachärzte) aus Dorsten, sowie der Bürgermeister. Das Ergebnis ist schnell zusammengefasst:

  • Die Informationen der KV waren klar und nachvollziehbar
  • Statistisch gesehen ist in Dorsten und dem Kreis RE alles „in Butter“
  • Die Hausarztversorgung liegt in der Lippestadt knapp über 100%
  • Die Verteilung in Dorsten ist nicht gleichmäßig (Rha 2; Le 4; Wulfen 9; Hervest 6; Altstadt 11)
  • Die KV ist nicht verantwortlich für die Verteilung der Ärzte!
  • Für Rhade wäre ein „halber“ bis ganzer Hausarzt zusätzlich angebracht!
  • Die KV macht Politik für die Lage verantwortlich

Die Diskussion:

  • Statistik ist verständlich, Probleme in Rhade aber weiter vorhanden und wachsend
  • Zu geringer Verdienst der Hausärzte? Nein, entspricht inzwischen dem der Fachärzte
  • Zu viel Bürokratie? Ja, aber KV ist unschuldig. Politik und Krankenkassen haben den Schwarzen Peter
  • Möglichkeiten der Kommune? Kreativität ist gefragt. Eher erkennbar: Rat- und Hilflosigkeit
  • Hausbesuche? Liegt im Ermessen des Hausarztes!

Fazit: In der Diskussion wurde deutlich, dass Statistik nicht alles ist. Dass in Rhade zu viele Patienten auf die beiden Ärztinnen treffen, wird eher achselzuckend zur Kenntnis genommen. Die Annahme, dass die KV die Ärzte-Verteilung steuern kann, wurde klar dementiert. In Zukunft ist zu erwarten, dass die hausärztliche Versorgung allgemein noch schlechter wird. Unsere älter werdende Bevölkerung (Demographiewandel) trifft auf fast 40% aller Hausärzte, die das Rentenalter erreicht haben. Dass die Vertretungsorganisation aller Ärzte, die Kassenärztliche Vereinigung, keinen klaren Forderungskatalog in Dorsten vorstellte, sondern fast ausschließlich den Status Quo beklagte und gleichzeitig verteidigte, überraschte schon.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 19.09.2018

 

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