Einer, der in Berlin gerechte Politik mitgestaltet - Michael Gerdes, SPD-MdB, u. a. für Dorsten und Rhade Bundespolitik Angehörige werden entlastet

Michael Gerdes, SPD-MdB, berichtet aus Berlin  

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (14. August) das Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes betont, dies werde zu spürbaren Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen führen. „Derzeit werden Angehörige vom Sozialamt zur Kasse gebeten, wenn ihre Eltern oder Kinder Sozialhilfe beziehen und zum Beispiel pflegebedürftig sind“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. „Für viele Angehörige ist das eine große Belastung. Wir wollen das ändern und ihnen den Rücken stärken, damit sie sich auf die wesentlichen Dinge konzentrieren können. Dafür hat das Kabinett heute den Weg frei gemacht.“ Das neue Gesetz sieht vor, dass Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt herangezogen werden können – und zwar in der gesamten Sozialhilfe. Bisher galt diese Regelung nur bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, nun werden auch die Kinder pflegebedürftiger Eltern finanziell entlastet. Für die Angehörigen volljähriger Menschen mit Behinderungen, die Eingliederungshilfe nach dem Bundesteilhabegesetz erhalten, fällt der sogenannte Unterhaltsrückgriff sogar vollständig weg. Darüber hinaus soll die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (kurz EUTB) als fester Baustein der Inklusion zeitlich entfristet und mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet werden. Seit 2018 fördert der Bund Beratungsstellen, die Menschen mit Behinderungen kostenlos über Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern und die zuständigen Anlaufstellen informieren. Ein neues Budget für Ausbildung soll sicherstellen, dass Menschen mit Behinderungen auch außerhalb von Werkstätten eine betriebliche Ausbildung aufnehmen können. „Mit dem Gesetz haben wir ein Paket geschnürt, das Inklusion ein großes Stück voranbringt und Angehörige gezielt unterstützt“, fasst Michael Gerdes zusammen.

www.michaelgerdes-mdb.de

Veröffentlicht am 20.08.2019

 

Der gerade Verlauf der Lembecker Straße, mitten durch Rhade, verführt die Autofahrer zum schnellen Fahren Kommunalpolitik Rhade muss Zukunft haben (Teil 2)

Der Rahmenplan (2013) gilt als Leitbild

 

Rhade ist seit 1975 ein Teil Dorstens. Rhade hat es nicht einfach, gehört zu werden. Das dominante Zentrum muss immer wieder daran erinnert werden, dass wir keine Randgemeinde, sondern eine gleichberechtigte Landgemeinde sind. Um systematisch weiter entwickelt zu werden, wurde mit Bürgerbeteiligung ein Rahmenplan erarbeitet, der Richtschnur für alle weiteren Maßnahmen in unserem Stadtteil sein sollte. Wir erinnern heute Verwaltung und Stadtrat an das Ergebnis und die Verpflichtung, auch so zu handeln. Dazu zitieren wir jeweils das Fazit, das kurz und knapp sagt, wohin die Rhader Zukunftsreise gehen soll und muss. Heute Teil 2 – Verkehr:

Fazit: Die Leistungsfähigkeit des Straßennetzes entspricht den heutigen Anforderungen. Doch weist der Ausbaustandard der Straßen innerhalb der zentralen Geschäftsbereiche an der Debbingstraße und entlang des Geschäftsbereichs der Lembecker Straße Defizite auf. Eine attraktive Straßenraumgestaltung mit dem Zweck, den Verkehr zu „entschleunigen“ und das Miteinander aller Verkehrsteilnehmer stärker zu berücksichtigen, wird hier angestrebt. Die Radwegeverbindungen sind zu verbessern und weiter auszubauen.

 

Anmerkung: Der Rhader Rahmenplan wurde am 20.11.2013 einstimmig vom Rat beschlossen. Der Leser darf gerne überprüfen, ob die zitierte Zielformulierung des Jahres 2013 inzwischen praktisch angewendet wurde. 

Veröffentlicht am 19.08.2019

 

Allgemein Die Woche ist um - Eine kleine Auswahl wichtiger, weniger wichtiger und unwichtiger Nachrichten

  • Global: Das in Unordnung geratene Weltklima ist ganz oben auf der Agenda angekommen.
  • USA: Trump droht, beleidigt, diskriminiert weiter. Er ist eine Gefahr nicht nur für die Weltwirtschaft.
  • Hongkong: China zeigt unmissverständlich, was das Land und die KP unter Demokratie verstehen. 
  • Europa: Eine Gemeinschaft aus 28 Ländern mit 28 verschiedenen Ansichten, wie EUROPÄISCHE UNION definiert wird.
  • England: Der Zwillingsbruder von Trump heißt Johnson und ist Premierminister. Er hat mehrere Brüder/Schwestern in Europa. Orban, Le Pen, Salvini, Kaczynski, …
  • Berlin I: Angela Merkel ist aus dem Urlaub zurück.
  • Berlin II: Für Ursula von der Leyen wurde „Helm ab zum Gebet“ inszeniert.    
  • Berlin III: Die SPD sucht ein Vorsitzenden-Tandem und kann sich vor Bewerbern nicht retten.
  • Berlin IV: Der Verkehrsminister, besser als Lobbyist für die Automobilindustrie bekannt, mutiert zum Radfahrer.
  • Düsseldorf: Die CDU/FDPLandesregierung hält an den ungerechten Straßenausbaubeiträgen fest. Wegen der Ferien und der noch andauernden Sommerpause ist noch kein Protest dagegen vernehmbar.
  • Dorsten: War was?
  • Rhade: Die Rhader Sozialdemokraten sind täglich mit neuesten Nachrichten.
  • und Kommentaren auf www.spd-rhade.de präsent.
  • Zu guter Letzt: Die Fußball-Bundesliga hat begonnen.

Wir wünschen allen Lesern einen schönen Sonntag.

Veröffentlicht am 18.08.2019

 

Das Zentrum Rhades könnte der Kirchplatz sein. Mehr Attraktivität würde die Aufenthaltsqualität verbessern Kommunalpolitik Rhade muss Zukunft haben (Teil 1)

Der Rahmenplan (2013) gilt als Leitbild

 

Rhade ist seit 1975 ein Teil Dorstens. Rhade hat es nicht einfach, gehört zu werden. Das dominante Zentrum muss immer wieder daran erinnert werden, dass wir keine Randgemeinde, sondern eine gleichberechtigte Landgemeinde sind. Um systematisch weiter entwickelt zu werden, wurde mit Bürgerbeteiligung ein Rahmenplan erarbeitet, der Richtschnur für alle weiteren Maßnahmen in unserem Stadtteil sein sollte. Wir erinnern heute Verwaltung und Stadtrat an das Ergebnis und die Verpflichtung, auch so zu handeln. Dazu zitieren wir jeweils das Fazit, das kurz und knapp sagt, wohin die Rhader Zukunftsreise gehen soll und muss. Heute Teil 1 – Dorfkernentwicklung:

„Fazit: Rhade hat eine historische Dorfstruktur, deren Entwicklung als sehr wichtig für die Rhader Bürger angesehen wird. Der Dorfkern ist attraktiver zu gestalten. Die Aufenthaltsqualität ist zu verbessern. Der fließende und ruhende Verkehr auf der Debbingstraße ist neu zu ordnen, wobei die Belange von Fußgängern stärker berücksichtigt werden müssen. Für die Beseitigung der Geschäftsleerstände sind große Anstrengungen zu unternehmen. Ein Grünkonzept sowie ein Möblierungskonzept ist zu entwickeln.“

 

Anmerkung: Der Rhader Rahmenplan wurde am 20.11.2013 einstimmig vom Rat beschlossen. Der Leser darf gerne überprüfen, ob die zitierte Zielformulierung des Jahres 2013 inzwischen praktisch angewendet wurde. 

Veröffentlicht am 17.08.2019

 

Bundespolitik SPD-Stellenausschreibung – Die Stelle des/der Vorsitzenden ist neu zu besetzen

Rhader Sozis entwerfen eine Stellenanzeige

 

Wir suchen:

Eine Persönlichkeit, die einerseits bereits Erfahrung im politischen Geschehen hat, andererseits unverbraucht und unbelastet allem Neuen gegenüber aufgeschlossen ist.

Wir erwarten:

Der Bewerber, die Bewerberin muss eine Partei mit 400.000 Mitgliedern und einer großen Zahl von hauptamtlichen Angestellten im Team führen können. Darüber hinaus erwarten wir Standfestigkeit und perfekte Kommunikationsfähigkeit  nach innen und außen.

Wir bieten:

Einen Arbeitsplatz, der überaus anspruchsvoll ist, uneingeschränkte kreative Gestaltungsmöglichkeiten im Zusammenspiel mit Bürgern, Mitgliedern und Mandatsträgern in den Kommunen, den Ländern und dem Bund hat.

Sollten Ihnen unser Angebot zur Führung einer besondern Partei zusagen, bitten wir um Ihre Bewerbungsunterlagen bis zum 1. September 2019. Den weiteren Ablauf- und Zeitplan entnehmen Sie bitte der abgedruckten Tabelle.

Sozialdemokratische Parte Deutschlands

SPD

Veröffentlicht am 16.08.2019

 

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