Grüne Kreuze einiger Landwirte reichen nicht. Der Blick über den Tellerrand gehört dazu. Umwelt Eine Grüne Woche in Dorsten – das wäre mal was

Landwirtschaft, Tierwohl, Umweltschutz - nie waren die Widersprüche größer

 

Berlin, Grüne Woche. Alle Jahre wieder präsentiert sich hier die Landwirtschaft mit ihren Produkten. Die Landwirtschaft gibt es aber nicht mehr. Die Demonstrationen beweisen es. Traditionell arbeitende Bauern treffen auf Biolandwirte und Umweltschützer. Dazwischen die Ministerin  Julia Klöckner, CDU, die sich mit ihren „sowohl als auch“ völlig verzettelt. Das, was in Berlin sichtbar ist, spielt sich auch in Dorsten ab. Nicht unbedingt auf der Straße, aber in den Köpfen. Landwirtschaft, egal in welcher Form auch immer und Umweltschutz sind untrennbar miteinander verbunden. Im Klimaschutzkonzept der Lippestadt ist relativ genau dokumentiert, wo wir gemeinsam anpacken müssten. Die Landwirtschaft ist dabei ein wichtiger Akteur, aber halt nur einer. Wir alle sind aufgefordert, unseren Beitrag für ein verantwortungsvolles Handeln zu leisten. Eine „Grüne Woche Dorsten“ könnte dazu ein Ansatz sein. Eine Anregung an unseren Dorstener Klimaschutzbeauftragten, die Parteien, die Umweltverbände – kurz an alle, denen unsere heimische Umwelt etwas bedeutet.

 

Eine Rhader Anregung   

Veröffentlicht am 21.01.2020

 

Bundespolitik Warum die Milliarden aus Berlin einfach nicht in den Kommunen ankommen - Schildbürgerstreich oder Systemfehler?

Ein Bundesfinanzminister schwimmt im Geld und will es los werden – In Rhade wäre was zu tun

 

Olaf Scholz (SPD) ist ein scheinbarer Glückspilz. Der Bundesfinanzminister hat nach einem Blick in die Bundeskasse nämlich festgestellt, dass da fast 14 Milliarden Euro mehr „drin“ lagen, als vorausberechnet. Tatsächlich hat er aber nicht nur mehr eingenommen, sondern die Kommunen haben ihm seine Geldgeschenke in Milliardenhöhe teilweise zurückgeschickt. Zurück schicken müssen, weil sie sie nicht fristgerecht ausgeben konnten. Kaum zu glauben, aber wahr. Obwohl der Städte- und Gemeindebund vorrechnet, dass es einen Investitionsstau von 138 Milliarden Euro in den Kommunen für marode Brücken, Straßen, Schulen, Kitas, Klima, Wohnungsbau, usw. gibt, kann die vorhandene „Kohle“ nicht ausgegeben werden. Einige Gründe:

  • Die Unternehmen, die „die Reparaturen“ und Zukunftsinvestitionen ausführen könnten, sind ausgebucht
  • Wegen des staatlichen bürokratischen Aufwands, bedienen nicht wenige Unternehmen bevorzugt private Investoren
  • In den Rathäusern fehlt Fachpersonal an allen „Ecken und Kanten“
  • Die Fristen für beantragte Fördermittel sind zu kurz
  • Dadurch in Einzelfällen keine fristgerechte Umsetzung der geplanten Ausgaben
  • Deswegen müssen Fördemittel zurück überwiesen werden
  • Einige Kommunen können keine Fördermittel beantragen, weil sie nicht einmal den vorgeschriebenen Eigenanteil von 10 bis 30% „stemmen“ können 

Rhade ist ein Paradebeispiel für den zuvor genannten Investitionsstau. Allein das Thema Verkehrssicherheit wird seit 30 Jahren diskutiert. Getan hat sich so gut wie nichts. Der „Glückspilz“ Olaf Scholz muss mit seinen Länderkollegen mal in Klausur gehen, damit seine Geldgeschenke in Zukunftsinvestitionen endlich komplett umgesetzt werden. Es ist nämlich kein Schildbürgerstreich zu erkennen, aber ein gravierender Systemfehler.

 

Eigener Bericht auf Grundlage des Artikels „Biete Milliarden, suche Abnehmer“ in der Süddeutschen Zeitung am 18./19. Januar 2020   

Veröffentlicht am 20.01.2020

 

Allgemein Klare Kante – Franz Münterfering ist 80

Ein herzlicher Glückwunsch aus Rhade

 

Einer, der Verlässlichkeit, Glaubwürdigkeit und Seriosität ausstrahlt. Franz Münterfering. Als Parteivorsitzender über alle Parteigrenzen geachtet, von der SPD-Basis verehrt, ist 80 Jahre alt geworden. Die Rhader Sozialdemokraten erinnern heute daran, dass Franz Münterfering vor 25 Jahren dem Ortsverein im Gasthaus Pierick für die erfolgreiche 25 jährige Ortsvereinsarbeit persönlich gratuliert hat. Heute ist er an der Reihe, die herzlichen Glückwünsche, verbunden mit den besten Wünschen, aus Rhade übermittelt zu bekommen. Wehmütig sei angemerkt, dass es Persönlichkeiten wie Franz Münterfering waren, die die SPD stark, solidarisch und  meinungsbildend geführt haben. Typen, wie Franz fehlen der SPD heute an allen Ecken und Kanten.

Ein Glückwunsch aus Rhade

Veröffentlicht am 19.01.2020

 

Bundespolitik Jede Menge Kohle …

Kohleausstieg spült Milliarden in die Kassen der Energiekonzerne und betroffenen Bundesländer

 

2038 soll das letzte Kohlekraftwerk vom Netz genommen werden und alle Gruben geschlossen sein. Zurück bleiben Arbeitnehmer, die sich neu orientieren müssen, Bundesländer die einen neuerlichen Strukturwandel stemmen müssen und Konzerne, die andere Geschäftsfelder  aufbauen müssen. Damit das alles ohne große Brüche funktioniert, macht der Bund über 45 Milliarden Euro locker. Allein die Energieunternehmen werden mit fast 5 Milliarden entschädigt. Der Grund ist der fortschreitende Klimawandel durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe. Während die finanzielle Unterstützung der Bundesländer allgemein begrüßt wird, ist das Verständnis für die Entschädigungssumme der Energiegiganten äußerst strittig. Selbst für Kraftwerke, die seit Jahren vollständig abgeschrieben sind und als Dreckschleudern lange verboten gehörten, wird die Abschaltung staatlich vergoldet. Erinnerungen an den beschlossenen Atomausstieg werden wach. Hier muss nämlich der Steuerzahler über Jahrhunderte die Kosten für den strahlenden Müll bezahlen, während die Konzerne einmalig abgefunden wurden. „Wie war das noch mal mit dem Verursacherprinzip?“, fragt ein Rhader Beobachter kritisch und nachdenklich.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 18.01.2020

 

Ortsverein Was denken die Rhader Sozis? Welche Erwartungen haben sie an 2020?

Interessante Umfrageergebnisse im Rahmen des Januar-Treffens

 

Die monatlichen Treffen der Rhader Sozialdemokraten zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass sie neben abwechselungsreichen Themen, immer mal wieder „eingebaute“ Überraschungen bieten. So wurde aktuell ein eigener, auf die Rhader SPD  zugeschnittener Fragebogen den Teilnehmern an der ersten Versammlung im neuen Jahr vorgelegt. Nun liegt die Auswertung vor. Und diese zeigt, dass die Rhader Sozis nicht stromlinienförmig denken und wiederholen, was die Partei vorgibt. In Kurzfassung:

  • Eine Mehrheit sieht die SPD bis zum Ende der Legislaturperiode in der GroKo
  • Die Minderheitsmeinung ist mit über einem Drittel stark vertreten 
  • Die EU soll im Moment keine neuen Mitglieder aufnehmen und die NATO nicht in Auslands-Kampfeinsätze geschickt werden, so eine klare Mehrheitsmeinung
  • Sollten sich die 8 Dorstener SPD-Ortsvereine zusammenschließen? Nein, das würde mittelfristig eine Schwächung bedeuten, sind sich 70% der Befragten sicher.
  • Und wenn ein Rhader Sozialdemokrat zu sagen hätte, würde er in Rhade als erstes die Verkehrssicherheit verbessern, die Straßenbaubeiträge abschaffen und das Kulturangebot vergrößern.
  • Der eigene Ortsverein wird übrigens mit der Durchschnittsnote 2 bewertet. Dagegen schneidet die Bundes-SPD nicht so gut ab.

Fazit: Die Rhader SPD-Mitglieder haben einen „eigenen Kopf“ und sagen, was sie denken und tun, was sie sagen.

Veröffentlicht am 17.01.2020

 

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