Bundespolitik Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket „Mit Wumms“ - SPD-Handschrift nicht zu übersehen

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben. „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt. Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

Städte und Gemeinden können wieder investieren

Ebenso hat sich die Koalition auf den Vorschlag der SPD geeinigt, die Kommunen kräftig zu entlasten. So sollen die krisenbedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Sie betragen laut Steuerschätzung rund 12 Milliarden Euro. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung. Auch dies wird ein wichtiger Konjunkturimpuls sein, denn „die Kommunen sind der tragende Teil von Investitionen“, betonte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Rund zwei Drittel der öffentlichen Investitionen werden in den Städten und Gemeinden ausgelöst.

Für Klimaschutz und ein modernes Land soll außerdem kräftig in die Entwicklung von Elektromobilität investiert werden, in die Ladesäuleninfrastruktur, in eine Wasserstoffstrategie und in die Digitalisierung. Die Erneuerbaren Energien sollen zügig ausgebaut werden.

Mit dem Konjunkturpaket setzt die Koalition damit auf eine gestärkte Kaufkraft der Menschen, auf Kommunen, die investieren können und auf gezielte Unterstützung für die Modernisierung des Landes.

www.spd.de

Veröffentlicht am 05.06.2020

 

Bundespolitik Aktuell: GroKo schließt Kompromiss und bringt milliardenschweres Konjunkturprogramm auf den Weg

SPD verhindert neue Abwrackprämie für Autos, muss aber bei der anvisierten Altschulden - Kommunenentlastung Federn lassen. Mehrwertsteuer runter, Familienunterstützung rauf. Die Große Koalition ist absolut handlungsfähig. Gut für Deutschland, gut für die Bürgerinnen und Bürger. Die Einzelheiten des Konjunkturprogramms in Kürze.

Eilmeldung der Rhader Sozialdemokraten

Veröffentlicht am 04.06.2020

 

Arbeit und Wirtschaft Zwar nicht repräsentativ – aber vielleicht doch nicht so ganz selten?

Zahnärztekammer will staatliche Unterstützung – Ein kurzer Erfahrungsgericht in 5 Abschnitten

  1. „Zahnärzte kämpfen ums Überleben“, so die reißerische Überschrift in der heutigen Tageszeitung. Im Text dann die Information, dass ca. 70% der Praxen Kurzarbeit angemeldet haben und unter Umsatzeinbußen von teilweise 50% leiden.
  2. Ich will dieser betroffenen Berufsgruppe sofort helfen und melde mich beim Zahnarzt meines Vertrauens telefonisch an, um eine Inspektion mit kleiner Reparatur machen zu lassen.
  3. Einen sofortigen Termin bekomme ich aber nicht, weil die derzeitige Auslastung zu hoch ist. Auf Nachfrage und mit Hinweis auf die aktuelle Pressemitteilung höre ich, dass das aber hier nicht zutrifft. Gut so.
  4. Die Zahnärztekammer klagt über Olaf Scholz, SPD-Finanzminister, der nur Kurzarbeitergeld und günstige Kredite anbietet, aber keinen Rettungsschirm für Dentisten. Hat er vielleicht genauere Zahlen?
  5. Der Berufsverband der Zahnärzte droht derweil mit Praxisschließungen und einer Entlassungswelle, die in die Tausende geht.

Fazit: Unser Staat hilft beispiellos, um allen Unternehmern und Arbeitnehmern zu helfen, die Corona-Krise „zu überleben“. Dem Berufsverband der Zahnärzte würde es gut anstehen, differenzierter zu klagen und zu fordern. Und vielleicht einfach mal die Regierung der CDU/SPD/CSU in Berlin zu loben.

 

Ein aktueller Rhader Erfahrungsbericht

Veröffentlicht am 04.06.2020

 

Foto: Internetseite Naturpark Hohe Mark Allgemein Tipp 1: Auf dem Wandersteig Hohe Mark

Unbekanntes Terrain direkt nebenan

Wenn das Reisen über die Grenze und in die Ferne noch problematisch ist, dann bietet sich eine Alternative direkt neben der Haustür an. Ein Wanderweg, der von Olfen bis Wesel führt und Rhade streift, zeigt uns eine (bisher unbekannte) Landschaft, die fasziniert. Wer dem kleinen aber unübersehbarem Schild (Foto), z. B. in Richtung Schermbeck zu Fuß, oder rücksichtsvoll den Wanderern gegenüber mit einem Mountainbike folgt, kommt aus dem Staunen nicht heraus. Umfassende Informationen www.naturpark-hohe-mark.de

Veröffentlicht am 03.06.2020

 

Allgemein Tipp 2: Ein Buch, das gelesen und ins Bücherregal gehört

MEIN LEBEN von Marcel Reich-Ranicki

Einer, der dem Fernsehen wirklich Farbe verliehen hat, war Marcel Reich-Ranicki. Seine Art, Bücher vorzustellen, überschwänglich zu loben oder gnadenlos zu zerreißen, war einmalig. Gestern wäre er 100 Jahre alt geworden. Ein Bestseller der besonderen Art, ist sein eigenes Werk über sein Leben. Es ist von der deutschen Geschichte nicht zu trennen. Im Guten, wegen seiner Bewunderung für die deutsche Sprache und die großen Literaten, im Bösen, wegen der schrecklichen und mörderischen Verfolgung der Juden und Andersdenkender durch die Nazis, die er unter dramatischen Umständen überlebt hat.     

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 03.06.2020

 

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