1. Frage: In 10 Monaten wird der Landtag in Düsseldorf neu gewählt. Du wurdest bereits1 x beeindruckend und direkt in Datteln, Marl, Haltern und Teilen vonDorsten, Rhade gehört dazu, gewählt. Wie beurteilst Du Deine Aussichten für Mai 2017?
Hans-Peter Müller:
Da halte ich es wie SportlerInnen vor einem großen Wettkampf. Die
Vorbereitung war gut, wird gut sein, das Ergebnis ist abzuwarten. Hannelore Kraft und die SPD-Landtagsfraktion haben in unserer Regierungszeit
in NRW gute Arbeit geleistet. Auch die gesamte SPD hat beeindruckendes
Engagement von den Kommunen, übers Land, auch in Berlin und in der EU
gezeigt. Dabei sind wir unseren Grundsätzen treu geblieben und setzen uns
für Solidarität und Gerechtigkeit ein, genauso wie für Nachhaltigkeit und
Frieden - in unserer Gesellschaft wie auf der Welt. Allerdings müssen wir
auch gestehen, dass unser Land NRW, die Bundesrepublik und Europa vor großenHerausforderungen stehen. Die Menschen haben Angst, Angst vor denTerroranschlägen, Angst vor der Überfremdung unserer Gesellschaft, Angst vorsteigenden Soziallasten, die nicht mehr gerecht verteilt werden könnten,Angst vor der Armutsschere, die sich weiter öffnet, Angst vor Krieg. Angst ist aber ...
ein schlechter Berater bei Wahlen. Ein Rechtsruck ist auch in unseren Nachbarländern zu spüren. Dieser Rechtsruck hat seine Ursache darin,
dass die BürgerInnen Halt suchen. Eine strenge Regierung, strenge
Sicherheitsvorkehrungen, Ausgrenzung scheinen für manche die Antwort derZeit zu sein. Dass die Alternativen keine Alternative sind, das bemerken dieMenschen nicht, weil sie den starken Worten der Agitatoren folgen möchten.Unsere Werte in unserer Gesellschaft, demokratische Strukturen und das Parteiensystem unserer etablierten Parteien werden dabei in Frage gestellt. Es gilt jedoch unsere Demokratie wieder zu stärken, Vertrauen neu aufzubauen und die Menschen darin zu bestärken, dass wir uns gemeinsam den Herausforderungen stellen müssen. Somit ist mein größter Wunsch zunächst, dass man die Wahlen als Chance sieht, den etablierten Parteien den Auftragzu geben, das Gleichgewicht in unserem Lande zu bewahren und auf Demokratie zu setzen und nicht auf Panikmache und Ausgrenzung. Bei der Herausforderung den Menschen zu vermitteln, dass wir die
wirkungsvollsten Antworten für unsere Zeit geben können, möchte ich
mitwirken. Dabei möchte ich meine Person nicht im Besonderen herausstellen. Ich kandidiere als SPD-Mitglied und habe begleitend in meinem Wahlkreis mit den SozialdemokratInnen vor Ort sehr gut zusammen gearbeitet. Diesozialdemokratische Landespolitik ist meine Herzensangelegenheit, das möchte ich weiterhin engagiert nach außen tragen. Ich hoffe, dass ich das Vertrauen, das man mir und der SPD 2012 eindrucksvoll entgegengebracht hat, durch meine Arbeit als Landtagsabgeordneter und durch einen engagierten Wahlkampf bestätigen kann und dass ich dazu beitrage, dass wir gemeinsam die WählerInnen von unserem eingeschlagenen Weg und unserem Wahlprogramm
überzeugen werden.
Wird morgen fortgesetzt
