Wähler haben Macht – CDU verliert letzten Kultusminister

Die Niedersachsenwahl hat vieles durcheinander gewirbelt. Nicht nur der Mac ist weg sondern auch einige CDU-Minister, die es nicht mehr in den Landtag geschafft haben. Darunter der Kulturminister. Das wäre allein noch keine Meldung. Aber das es der letzte Kultusminister in allen 16 Bundesländern war, den die CDU stellte – das ist schon eine Sensation.

Des einen Leid, des anderen Freud?
Die Verantwortung, die jetzt auf der SPD und anderen Parteien im Bundesrat lastet, ist riesengroß. Ein Wahlsieg heißt, Regierungsmacht vom Wähler auf Zeit übertragen bekommen zu haben. Das verpflichtet zur Sensibilität und Respekt. Aber es heißt auch, mit „alten Hüten“ aufzuräumen.
Und wenn es jetzt keinen CDU-Kultusminister mehr gibt, dann könnte ja mal behutsam begonnen werden, die 16 verschiedenen Bildungskonzepte der Länder zu harmonisieren. Eine Reform, die lange überfällig ist.
Dirk Hartwich

Siehe dazu auch: www.spd-dorsten.de „Bundesrat: 3 Stimmen fehlen zur eigenen Mehrheit“ von Dirk Schult