Ampel-Koalition: Das Aufplustern der FDP steht auf tönernen Füßen

Bundespolitik

Sonntagsgedanken aus Rhade

Olaf Scholz hat die Bundestagswahl im September gewonnen. In seinem Sog erwachte auch die SPD zu neuem Leben. Zum Regieren sind aber Partner nötig. Grüne und FDP prüften vorab intensiv, ob sie zusammenpassen, um mit der SPD und Olaf Scholz zu regieren. Begriffe wie, „auf Augenhöhe“ und „gemeinsamer Aufbruch“, machten die Runde. Was nicht passte, waren die roten Linien, die Christian Linder, sekundiert von Wolfgang Kubicki, für die FDP meinte einziehen zu müssen. Nein, heute geht es nicht um das angestrebte Finanzministerium, heute geht es um die FDP-Fehleinschätzung, in erster Linie wegen ihrer Definition von Freiheit und Liberalität in der Corona-Krise gewählt worden zu sein. Tatsächlich dümpelten die Freidemokraten lange an der existenzbedrohenden 5%-Hürde. Dann begaben sie sich aufs Drahtseil, um zu Suggerieren, dass eine Rückkehr zum gewohnten Alltag trotz Corona möglich sei. Erfolgreich, wie am Wahlergebnis von rund 11% abzulesen ist. Nun wird die FDP im Eiltempo von der Wirklichkeit überholt. Das neue Infektionsschutzgesetz trägt nicht mehr die Handschrift der FDP, sondern deutlich die der SPD und der Grünen. Auch die Union hat über die Ministerpräsidenten-Konferenz  dazu beigetragen, dass Lindner mit seinem Souffleur Kubicki einlenken musste. Der Sprung von 5 auf 11% tat der FDP nicht gut. Nun ist sie hoffentlich geerdet, um die Koalitionsverhandlungen solidarisch und erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Deutschland muss wieder schnellstens regiert werden. Das vorhandene Vakuum lähmt unsere Gesellschaft.

 
 

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Christoph Kopp
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