„Die SPD muss wieder Orientierung geben, wenn wir Wahlen gewinnen wollen“

Mit Selbstbeschäftigung gewinnt man keine Wahlen. Es wird Zeit, neue sozialdemokratische Antworten zu liefern, die die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen nicht nur ganz sympathisch, sondern auch überzeugend finden. Auf ihrem Landesparteitag am 23.6. in Bochum setzt die NRWSPD dafür personell und thematisch den Startschuss.

Zur Neubesetzung der wichtigsten Ämter haben Sebastian Hartmann (40) für den Landesvorsitz und Nadja Lüders (47) für die Aufgabe als Generalsekretärin ihren Hut in den Ring geworfen. Beide haben sich zuletzt von Minden-Lübbecke über Bochum und Essen bis Uedem in ganz Nordrhein-Westfalen auf mehr als 30 Veranstaltungen vorgestellt und dabei mit frischen Ideen die dortigen Mitglieder überzeugen können. Hartmann und Lüders wollen ein neues Team formen, das NRW in Zukunft besser macht. Marc Herter, Elvan Korkmaz, Veith Lemmen, Sören Link und Dörte Schall wollen nach der Parteitagswahl als stellvertretende Landesvorsitzende Akzente setzen. In der weiteren Parteispitze kandidieren André Stinka und Ibrahim Yetim um das Amt des Schatzmeisters.

„Der Altersdurchschnitt dieses Teams ...

liegt bei 41 Jahren. Das ist die nächste Generation. Es ist ein sichtbarer Aufbruch für die NRWSPD“, verspricht Hartmann. Er ist seit 2013 Bundestagsabgeordneter für den Rhein-Sieg- Kreis, wurde in Oberhausen geboren und ist in Bornheim bei Bonn aufgewachsen. Nun will er es wissen. „Ich habe große Lust auf diese Aufgabe und die Teamarbeit. Wir wollen Antwort auf die drängenden Fragen unserer Zeit geben. Zum Beispiel: Wie können wir den technischen Wandel zum sozialen Fortschritt machen“, beschreibt er die Herausforderung.

Nadja Lüders macht klar, worauf es letztendlich ankommt: „Die SPD muss wieder Orientierung geben, wenn wir Wahlen gewinnen wollen. Dafür müssen wir selbst gut organisiert sein. Allen muss klar sein: Was wollen wir eigentlich erreichen?“. Der Leitantrag des Landesparteitags mit Namen „Die Zukunft gemeinsam gewinnen. NRWSPD anders bessermachen“ listet hierfür eine Reihe von Themen auf, wo die Parteienlandschaft bisher nur vage Antworten geliefert hat. Nun will die SPD neue Perspektive geben bei: Zukunft der Arbeit, Globalisierung, Staatsverständnis, lebenswertes Wohnen, Schaffen neuer Aufstiegschancen.

Dazu passen auch die weiteren ca. 70 Anträge, die der Landesparteitag berät. Da wird unter anderem bei den geplanten Änderungen am NRW-Polizeigesetz deutlich gemacht: Stärkung der Arbeit der Polizei ja, aber nicht durch verfassungswidrige Eingriffe in bürgerliche Freiheitsrechte. Und in der Bildungspolitik will sich die SPD komplett neu aufstellen, nachdem die Landesregierung von CDU und FDP den Schulkonsens der Parteien zuletzt gebrochen hat.

Der scheidende Vorsitzende, Mike Groschek, der im vergangenen Jahr den Übergang organisiert hat, freut sich schon auf den Neustart: „Ab jetzt heißt es: Auf nach vorne. Für die SPD und NRW brechen neue Zeiten an. Auch ich helfe gerne weiter mit Rat und Tat, wenn es sein muss.

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