Türkischer Moscheeverband Ditib unter Verdacht

Religions- und Meinungsfreiheit sowie das Demonstrationsrecht sind nur 3 von 19 Artikeln unserer Grundgesetzes, die die Werte unseres Staates widerspiegeln. Das heißt, dass alle hier lebenden Menschen, egal ob Deutscher, Ausländer, Asylbewerber, oder ein Bürger mit einem Doppelpass, sich an unsere Gesetze uneingeschränkt zu halten haben. Unsere staatlichen Organe haben die Pflicht, unsere Werte zu schützen und Verstöße dagegen nach unserem Recht zu verfolgen. Dazu gehört insbesondere, dass politische Auseinandersetzungen im Ausland, nicht auf unserem Boden ausgetragen werden dürfen. Egal, ob sie von Parteien, Regierungschefs oder Religionsgemeinschaften „gesteuert“ werden. Allein der Verdacht, dass der türkische Moscheeverband im Auftrag der Türkei in Deutschland missliebige Bürger ausgespäht und „gebrandmarkt“ hat, hat mehr als nur Vertrauen zerstört. Wenn heute in Oberhausen Tausende für eine neue Präsidialverfassung in der Türkei demonstrieren, müssen sich alle Teilnehmer bewusst sein, dass hier dennoch unsere demokratischen Rechte gelten.

Ein Kommentar aus Rhade