Ein Brief aus Berlin - mit klaren Aussagen.

Bericht aus Berlin
Michael Gerdes: Zeitalter der Atomenergie muss beendet werden!

Liebe Leserin, lieber Leser,
eine weitere Sitzungswoche geht zu Ende. Die Debatten in der Fraktion und im Plenum waren wieder bestimmt durch die Atomkatastrophe in Japan und die Situation in Libyen. Zur Atomfrage hat die SPD ihre Meinung ganz klar geäußert und diese noch einmal im Parlament bekräftigt.

Wir haben ein Abschaltgesetz in den Bundestag eingebracht. Wer wirklich abschalten will, muss dem Gesetz auch zustimmen. In diesem Fall kann die Bundesregierung nicht weiterhin der Laufzeit-Frage aus dem Weg gehen. Obwohl uns Bundeswirtschaftsminister Brüderle - eher aus Versehen - schon die Wahrheit bezüglich der schwarz-gelben Taktik gesagt hat:
Erst die Wahlen abwarten und dann schauen, wie es mit den Atomkraftwerken weiter geht.
Die SPD-Fraktion wird aber auch nach den Wahlen die Energiewende fordern. Natürlich werden die wichtigen Wahlen am Wochenende in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine erste Tendenz über die Meinung der Menschen zur Merkelschen Atompolitik aufzeigen.
Eins bleibt nach wie vor: Die schwarz-gelbe Kehrtwende ist nicht glaubwürdig.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Michael Gerdes