Mit der Erfahrung von gestern in die Zukunft starten

Es ist ein hoch angesehenes Quartett, das sich aus Sorge um unser Land zum (Nach)Denken verabredet hat. Wenn der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, der Sozialdemokrat und ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück, Thomas de Maizière, Ex-Innen- und Verteidigungsminister (CDU), sowie die Medienmanagerin Julia Jäkel, frühere Vorstandsvorsitzende von Gruner und Jahr übereinstimmend feststellen, dass wir mit den Werkzeugen von gestern, die „morgigen“ Herausforderungen niemals bewältigen können, sollten wir vorurteilsfrei hinhören. Ihre „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“, wird von 50 namhaften Experten begleitet und von großen Stiftungen finanziell unterstützt. Ihre Erkenntnisse, in 7 Arbeitsgruppen erzielt, sollen noch vor den Koalitionsverhandlungen den Parteien zur  Verfügung gestellt werden, damit die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. Und diese lassen sich auf die einfache Formel bringen: Reformen müssen im ersten (!) Regierungsjahr eingeleitet werden. Sie werden mit unabwendbaren „Zumutungen“ der Bürger verbunden sein und müssen ohne Parteibrille und ohne Angst vor dem nächsten Wahltermin erklärt werden. Nur so wird unser Land handlungsfähig bleiben. Hier wird verkürzt zusammengefasst, auf welchen Feldern sofortiger Reformbedarf besteht:

• Finanzpolitik
• Altersversorgung
• Verteidigungspolitik
• Infrastruktur
• Energieversorgung
• Digitalisierung
• Demographischer Wandel
• Künstliche Intelligenz
• Migration
• Wirtschaftspolitik

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Beitrags „Auf geht’s!“ vom 13.Februar 2025. Wird mit entsprechenden Empfehlungen des Expertenteams fortgesetzt.