Dorsten: Müssen wir uns Sorgen machen?

Kommunalpolitik

Coronavirus wirbelt auch die Lippestadtparteien mächtig durcheinander

Wir können stolz auf unsere demokratischen Strukturen sein. Unser Grundgesetz bietet größtmögliche Freiheit und Selbstverantwortung. „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, so der verbindliche  Hinweis in Artikel 21. Unsere Parteien befinden sich aber auf dem Weg in eine existenzielle Krise. Sie sind nicht nur überwiegend überaltert, sondern jetzt auch noch durch die anhaltende Pandemie komplett ausgebremst. Die Basis blickt überwiegend achselzuckend und seltsam teilnahmslos auf die momentane Lage. Wenn aber die Mitwirkung von unten nicht mehr möglich ist, können die Parteien den Artikel 21 auch nicht ausfüllen. Die Folge, das Ringen um den richtigen Weg in unserer Stadt findet so gut wie nicht mehr statt. Eine Kommunalwahl, eine Bürgermeisterwahl, eine Kreistagswahl, eine Landratswahl ohne eine Phase des persönlichen Werbens, welches Programm und welche Person am besten geeignet sind, den Kreis RE, Dorsten und Rhade weiterzuentwickeln? Das geht eigentlich gar nicht. Die Diskussion, ob der geplante Wahltermin am 13. September nicht verschoben werden müsste, ist gerade dabei, Fahrt aufzunehmen. Die Sorge ist, dass unsere demokratischen Strukturen ohne Mitwirkung von unten Schaden nehmen. Und unsere Parteien sind ein wesentlicher Teil dieser Mitwirkung. Dorsten kann auf ihre Arbeit nicht verzichten. Am 13. September kann so nicht gewählt werden.

Sonntagsgedanken aus Rhade

 
 

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