Ein Kulturschock! Gebührenerhöhung haben CDU und FDP zu verantworten. SPD behält klaren Kurs.

Kommunalpolitik

SPD sagte „Nein“ – Gebühren für Bibliothek und Musikschule steigen dennoch

Der Kulturausschuß erhöhte in seiner heutigen Sitzung die Gebühren für die Stadtbibliothek und die Musikschule:
Stadtbibliothek: Die Gebühren steigen für Erwachsene von 15 auf 17 Euro, für Über-18jährige mit Dorstenpaß von 7,50 auf 8,50 Euro. Familien zahlen ab 2011 25 Euro (früher 22 Euro), mit Familienpaß 12,50 Euro (früher 11 Euro).

Musikschule: Die Gebühren für Einzelunterricht steigen von 828 auf 918 Euro, für Zweiergruppen von 420 auf 480 Euro. Die Gebühren für Dreiergruppen und Gruppen ab 4 bleiben unverändert bei 420 Euro.
Die SPD lehnte die Gebührenerhöhung für die Stadtbibliothek ab.
Haushaltskonsolidierung zu Lasten der Kultur hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann schon im Vorfeld ausgeschlossen. „Wir sind auf der einen Seite dankbar, daß sich in Wulfen so viele Ehrenamtliche gefunden haben, daß die Nebenstelle erhalten bleiben kann – und dann erhöhen wir ihnen im neuen Jahr auch noch die Gebühren“ erläuterte SPD-Sprecher Dirk Schult im Kulturausschuß das SPD-Nein.
Bei den Gebühren für die Musikschule bot die SPD einen Kompromiß an. Die Gebühren für die Zweiergruppen sollten stabil bleiben, beim Einzelunterricht schlug sie eine geringere Erhöhung auf 878 Euro (statt auf 918 Euro) vor. „Die Gebühren für den Einzelunterricht sind seit 2001 stabil – um eine zukünftig notwendige Gebührenerhöhung nicht zu drastisch ausfallen zu lassen, sind wir jetzt zu einer maßvollen Erhöhung dieser Gebühr bereit“ begründete Dirk Schult die SPD-Position.
Folgen wollte der Kulturausschuß beiden SPD-Positionen nicht, alle anderen Fraktionen nahmen die von der Verwaltung vorgeschlagenen Gebührenerhöhungen an. Das letzte Wort hat nun der Rat in seiner nächsten Sitzung (17.11.2010).

 
 

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