SPD-Resolution zur Zuwanderungsproblematik wird abgelehnt

Dass unsere Stadt, wie alle Kommunen in unserem Land, total überfordert ist, um den zugewiesenen Flüchtlingen aus aller Welt mehr als nur ein Dach über dem Kopf zu gewähren, wird im Stadtrat „quer Beet“ nicht bestritten. Das Problem besteht darin, dass das Thema durch die Rechtspopulisten so aufgeladen ist, dass jede eigene Positionierung eine Gratwanderung darstellt, missverstanden zu werden. Auf diese hat sich die SPD-Fraktion trotzdem begeben, um mit Klartext in Richtung Land und Bund aufzurütteln. Ziel war u. a., die Zuweisungen von Landes- und Bundesmittel so aufzustocken, dass Dorsten mehr finanzielle Luft zum Atmen bekommt. Die Debatte im Stadtrat zeigte aber, dass die Mehrheit der Stadtratsmitglieder „Angst vor der eigenen Courage“ hatte. Beobachter von außen wurden nämlich den Eindruck nicht los, dass sich in den Köpfen vieler Ratsmitglieder ein Film abspielte, der dem Resolutionstext der Sozialdemokraten sehr nahe kam. Unbestritten ist nämlich, dass die Problematik der weltweiten Fluchtbewegung nur menschenwürdig gesteuert werden kann, wenn alle Länder, die nicht von Krieg und Vertreibung betroffen sind, sich unterhaken. Um eine Änderung zu erzielen, müssen die Defizite der fehlenden Solidarität ohne Wenn und Aber beim Namen genannt werden. Die Dorstener SPD hat es vorgemacht, wurde aber (noch) ausgebremst.       

Rhader Nachdenkzeilen