Europa muss sich neu erfinden

Europa

Quertreibern ist die rote Karte zu zeigen

Russland hat sich ins Abseits begeben. Es hat Verträge gebrochen und führt einen andauernden Krieg gegen den Nachbarn Ukraine. Die Europäische Union, bestehend aus 27 Mitgliedsstaaten, hat sich per Vertrag verpflichtet, zusammenzustehen und auf der Grundlage vereinbarter Werte,  eine solidarische Gemeinschaft zu bilden. Seit Jahren spielen aber einige „Partner“ ein falsches Spiel. Sie kassieren Unterstützungsgelder, verstoßen aber zunehmend gegen die unterschriebene Satzung. Beispielhaft muss Ungarn genannt werden. Victor Orban tritt nicht nur die EU-Werte, wie die Bekämpfung der Korruption mit Füßen, sondern brüstet sich damit, ein besonders inniger Freund Russlands und Putins zu sein. Er unterläuft gemeinsam mit der EU beschlossene Sanktionen, er blockiert wichtige Brüsseler Beschlüsse, er bewundert den Kriegstreiber Putin, kassiert hier und da, er ist ein Falschspieler. Jetzt hat er sogar durchgesetzt, dass Ungarn den Internationalen Gerichtshof  in Den Haag verlässt. Ungarn, und übrigens im Schlepptau das Nachbarland Slowakei, ebenfalls EU-Mitglied, gieren förmlich danach aus der Wertegemeinschaft der 27 ausgeschlossen zu werden. Das Europäische Parlament und die Kommission müssen endlich aufhören, um den heißen Brei herumzureden. Wenn Ländern, wie Ungarn und  Slowakei nicht jetzt die rote Karte gezeigt bekommen, wird die EU im Ganzen zum Papiertiger mutieren. Im Klartext: Sie wird zerbrechen.

Ein zorniger Wochenend-Zwischenruf aus Rhade

 
 

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