Nach einem Treffen mit Vertretern der jesidischen Gemeinden in Deutschland hat SPD-Chef Sigmar Gabriel der von der Terrorgruppe ‚Islamischer Staat’ (IS) im Irak verfolgten Glaubensgemeinschaft humanitäre Hilfe zugesagt: „Was immer die internationale Gemeinschaft an humanitärer Hilfe für notwendig hält – Deutschland wird seine Hilfe leisten.“
Der Bundeswirtschaftsminister betonte, die Bundesregierung sei bereit, die bereits bereitgestellten 4,5 Millionen Euro für humanitäre Hilfe aufzustocken. „Das ist selbstverständlich“, so Gabriel.
Gabriel: Humanitäre Hilfe für Jesiden ist selbstverständlich
„Ich sage als Vorsitzender der SPD: Was immer die internationale Gemeinschaft an humanitären Hilfsmitteln und Materialien für notwendig hält – Deutschland wird seine Hilfe leisten“, betonte der 54-Jährige. Auch könne Deutschland Flüchtlinge aus dem Krisengebiet und den angrenzenden Staaten aufnehmen.
Kein Einsatz der Bundeswehr im Irak
Der Vizekanzler stellte zugleich klar, dass Deutschland sich im Irak nicht militärisch engagieren werde: „Die Frage einer Bundeswehrbeteiligung stellt sich nicht.“ Deutsche Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer im Nordirak lehnte Gabriel ebenfalls ab.
Der Vorsitzende der Christlich-Jezidischen Gemeinde in Deutschland, Irfan Ortac, zeigte sich nach dem Treffen sichtlich bewegt. „Meine Religionsgruppe, die seit über 4000 Jahren in dieser Region lebt, steht einer Vernichtung gegenüber“, sagte Ortac. „Wir bitten die Welt, diese Menschen zu retten.“
Zugleich lobte er Gabriels Ankündigung, dass die Bundesregierung mehr Geld für die humanitäre Hilfe bereitstellen wolle: „Wir haben volles Vertrauen in Deutschland, dass es seiner Verantwortung gerecht wird.“
Jesiden fordern Schutzzone
Nicht nur die Jesiden seien vom Terror der IS bedroht, sondern auch Christen und andere religiöse sowie ethnische Minderheiten in der Region. „Sowas können wir auf dieser Welt nicht dulden“, so Ortac. „Wir fordern eine Schutzzone für Yesiden, aber auch für andere religiöse Minderheiten in der Region.“
Gabriel versprach, diese Forderung an Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) weiterzugeben. Es stehe aber zunächst die irakische Politik in der Pflicht, ihre internen Streitigkeiten zu beseitigen und mit dem irakischen Militär für den Schutz ihrer Bevölkerung zu sorgen.
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