SPD-Parteitag Berlin: Vertagung der Anträge zum Umweltschutz

Gestern hatte die Rhader SPD noch stolz darüber berichtet, dass die 600 Delegierten des Bundesparteitags in Berlin auch den heimischen Antrag zum Klimaschutz zur Beratung und Abstimmung auf dem Tisch haben. Heute wissen die Rhader Sozialdemokraten, dass aus Zeitgründen die Anträge zum Umweltschutz leider vertagt werden mussten. Auf Nachfrage teilt der SPD-Vorstand mit:

„Wir sind während des Bundesparteitags leider nicht zur Antragsberatung der U-Anträge gekommen, also kein Antrag aus dem Bereich der Umwelt- Energie- Verbraucherschutz- oder Verkehrspolitik wurde beraten. Dieser Antragsbereich musste aufgrund der fortgeschrittenen Zeit verschoben werden. Das Verfahren lautet: überwiesen an den nächsten Parteikonvent 2016“.

„Schade“, so die erste Reaktion aus dem Dorstener Norden. „Addiert man nämlich die Vorlaufzeit des Antrags ...

mit der voraussichtlichen Vertagungszeit, dann sind 12 Monate nicht unrealistisch“. Im Antrag hat die Rhader SPD gefordert, dass innerparteilich die Weltklimaproblematik, mit klaren Auswirkungen in jede Kommune, einen noch höheren Stellenwert als bisher bekommen müsste. Das sollte u. a. durch einen Beauftragten des Parteivorstands, der die nötige Diskussion künftig leitet, koordiniert und die Beschlussergebnisse kontrolliert, geschehen. Weiter werden die Landtagsfraktionen aufgefordert, den Klimaschutz als Querschnittsthema in allen Schulformen verbindlich zu behandeln.

„Wir werden das Thema ganz oben auf unserer Tagesordnung halten. Paris hat uns gelehrt, dass keine Zeit mehr zu verlieren ist.“ Das Dorstener Klimaschutzkonzept, an dem die Rhader SPD sich aktiv beteiligt hat, soll nun, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung, dem Rat und den heimischen Abgeordneten, bei der Tagesarbeit des SPD-Ortsvereins eine wichtige Rolle spielen.