Hans-Willi Niemeyer hat der Kreis-SPD ein Motto vorgegeben

aus WAZ-Dorsten
SPD-Kreisparteitag schärft das SPD-Profil
von Jo Gernot

In seinem Grußwort an den Parteitag appellierte Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Dorstener SPD, an das Selbstbewusstsein seiner Partei und forderte, dass Politik nah bei den Menschen sein müsse. „Wer gestalten will, der hat Ziele. Wer verhindern will, der sucht Gründe“, zitierte Niemeyer den Philosophen Richard D. Precht.

Rund 200 Sozialdemokraten aus dem Kreis Recklinghausen trafen sich im Gemeinschaftshaus der neuen Stadt Wulfen zu ihrem Kreisparteitag. Es war ein reiner Arbeitsparteitag, der die politische Richtung in brennenden Fragen und Problemen der Kommunen im Kreis thematisierte.
Dieses Zitat, so Niemeyer, sollte Wahlspruch für die Zukunftsarbeit der SPD sein. Worte, die Frank Schwabe, Kreisvorsitzender der SPD, in seine Begrüßungsrede aufnahm und so den Einstieg in die umfangreiche Tagesordnung vorbereitete. Zuvor unterstrich Landrat Cay Süberkrüb die Bedeutung der Basisarbeit.
Diese Basisarbeit gestaltete sich umfangreich: Aus dem Vorstand des Kreisverbandes stand ein ganzes Buch von Anträgen zur teilweise sehr leidenschaftlichen Diskussion an. Ein wichtiger Punkt aus Recklinghäuser Sicht: Der Erhalt des Kreiswehrersatzamtes, für die sich der Kreisparteitag aussprach.Es wurde ausgeführt, dass die Recklinghäuser Behörde sich bereits vor der Strukturreform der Bundeswehr den Wandel von einer Wehrpflichtarmee zu einer Freiwilligenarmee durch eine engagierte Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter forciert hätte . Das schlüge sich in ausgezeichneten Ergebnissen bei der Akquise von Freiwilligen nieder, deren Zahl in 2010 in Recklinghausen um 25 Prozent über den Ergebnissen von 2009 lag.
Der Antrag zum Erhalt wurde ebenso angenommen wie die 15 Einzelpunkte, die sich mit dem Thema Transparenz bei der Vergabe so genannter „Aufsuchlizenzen“ von Erdgas, dem so genannten Fracking, befasste. Auch in eigener Sache wurden die Sozialdemokraten auf ihrem Kreisparteitag aktiv: „Die SPD erneuert sich“, lautete der Arbeitstitel, der sich mit dem dramatischen Mitgliederschwund der Partei beschäftigte. In den letzten 35 Jahren hat die SPD rund die Hälfte ihrer Mitglieder verloren.
Die Kreis-SPD fordert in ihrem Antrag die Bundespartei auf, sich intensiver mit den Problemen vor Ort zu befassen und so die Mitgliederpartei SPD zu stärken. Selbstkritik und klare Kampfansagen an rechte Strömungen, ein Verbot der NPD und natürlich der Appell an die Landesregierung, die finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden nachhaltig zu verbessern, prägten diesen Parteitag, auf dem sich die SPD kämpferisch präsentierte und in vielen Details unterstrich, dass die Sozialdemokratie lebt und bereit ist ,Verantwortung zu übernehmen. Dabei schlug sich in den einzelnen Redebeiträgen nieder, dass die soziale Kompetenz der Partei wieder in den Mittelpunkt rückt und als Thema punktet.
„Wir in Dorsten wissen, dass wir unsere Forderungen klar formulieren müssen und den Gegner damit konfrontieren müssen“, formulierte Hans-Willi Niemeyer sein Fazit des Parteitages.