Erwartungen an SPD sind unerfüllbar

Vielleicht, oder sogar wahrscheinlich hat die SPD Erwartungen geschürt, die sie nicht einhalten kann. Sie regiert nämlich nicht allein, sondern ist Juniorpartner einer stärkeren Partei. Das Dilemma der SPD ist schnell erklärt: Während die Union im entscheidenden Augenblick (Wahlen) nach wie vor auf Verbündete wie Kath. Kirche, Bauernverband, KAB, Kolping, Ärzteverband, Industrielobby und Co. zählen kann, hat sich die Sozialdemokratie zweimal gehäutet. Erst waren es die Grünen dann die Linke, die sich abspalteten und so letztlich das linke Lager nachhaltig schwächten. Als dann noch die Gewerkschaft ihre „Liebe zur SPD“ wegen der Agenda-Politik aufkündigte, war es aus mit einer eigenen Mehrheit.

Sigmar Gabriel ist es zu verdanken,

dass die Annäherung wieder gelang und die entstandenen sozialen Ungerechtigkeiten Stück für Stück abgebaut werden konnten. Dazu musste man aber in die Große Koalition. Dem wochenlang diskutierten und ausgehandelten Koalitionsvertrag stimmten die Mitglieder mit überwältigender Mehrheit zu.

In der Alltagsarbeit, sprich Regierungsarbeit zeigt sich aber, dass man „anders rauskommt als reingegangen“ ist. Eine Binsenwahrheit. Die jetzige Diskussion über den Mindestlohn ist dafür ein Paradebeispiel. Fest steht: Ohne SPD gäbe es ihn nie und nimmer. Da er, bei diesen Mehrheitsverhältnissen nicht sofort kompromisslos, bzw. ausnahmslos umgesetzt werden kann, schlagen die Gewerkschaften einen Ton an, der nicht kommentarlos hingenommen werden kann.

Das Spiel heißt übrigens nicht: Alles oder nichts

Der DGB als Dachverband zerfällt immer mehr in eigenständige, egoistische Einzelgewerkschaften. Als Ergebnis bleibt nicht selten die Solidarität aller Arbeitnehmer auf der Strecke. Bevor also die Gewerkschaft austeilt (auskeilt), sollte sie sich selbstkritisch auch fragen, wer nach wie vor ihr bester Verbündeter im politischen Lager ist. Während die Union im Wahlkampf auf ihre „Partner“, siehe oben, zählen kann, sucht die SPD nicht selten „die Gewerkschaft“ vergebens an ihrer Seite. Auch in Dorsten.

Dirk Hartwich