Olaf Scholz: „Jemand muss vorangehen“

Bundespolitik

Dorstens Hoffnung ist eng mit dem SPD-Finanzminister und Vizekanzler verknüpft

Die jahrelangen Bemühungen der Verwaltung und des Dorstener Stadtrates, die aufgelaufenen Schulden aus eigenen Kräften so abzubauen, dass „Licht am Horizont“ zu erkennen ist, können nicht aufgehen. Außer die Pflichtaufgaben einer Kommune zu erfüllen, sind kreativen Sprünge zur Attraktivitätssteigerung der Lippestadt Mangelware. Und die sind dringend nötig, um den Standortfaktor Dorsten auch für private Investitionen zu stärken. Einer, der den Kommunen endlich mit einem Schuldenschnitt helfen will, ist Olaf Scholz, noch Bundesfinanzminister, wahrscheinlich auch Kanzlerkandidat der SPD. In einem ZEIT-Interview teilt er mit, dass er über „die initiative zur Altschuldenentlastung“ seit Monaten mit den Ländern spricht. „Wenn wir Milliarden ausgeben, um einzelne Wirtschaftszweige und Industrien zu sichern, wäre es fatal, die Kommunen im Stich zu lassen“. Zur Wahrheit gehört, dass gerade die Länder, die in früheren Jahren von NRW aufgepäppelt wurden, Stichwort Länderfinanzausgleich, unsolidarisch handeln. Bayern mit Markus Söder an der Spitze, ist dafür ein Paradebeispiel. Vertrauen wir in Dorsten auf die Überzeugungskraft von Olaf Scholz, dessen Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT den Titel trägt: „Jemand muss vorangehen“. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Der Pfingst-Wochenendkommentar aus Rhade

 
 

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