Michael Baune spricht Klartext und läuft bei der Rhader SPD offene Türen ein

Michael Baune, Vors. des SPD-Ortsvereins klagt die fehlende Bürgerbeteiligung in Dorsten an. Verantwortlich sind der Bürgermeister und die CDU.

Mangel an Beteiligungskultur
Die Stadt Dorsten hat auf Initiative der Dorstener SPD zu Jahresbeginn eine Arbeitsgruppe aus Fachkräften ins Leben gerufen, deren Aufgabe darin besteht, ein Konzept für die zukünftige Kinder- und Jugendarbeit in Hervest zu entwickeln, darin eingebunden ein Konzept für das zu errichtende Soziokulturelle Zentrum auf dem ehemaligen Zechengelände.

Nach meiner Einschätzung leistet diese Arbeitsgruppe aus Vertretern der Stadt und den „Akteuren“ im Stadtteil unter Moderation von Prof. Deinert und Dr. Knopp von der FH Düsseldorf ganz hervorragende inhaltliche Arbeit. Dies zeigen nicht zuletzt die guten Arbeitsergebnisse, wie sie auf einem Ideen-Workshop am vergangenen Donnerstag vorgestellt und diskutiert werden konnten.
Bedauerlich nur, dass dieser engagiert vorbereitete Workshop, zu dem neben den Bürgern des Stadtteils ganz direkt die Teilnehmer der Hervest-Konferenz und die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses schriftlich eingeladen waren, so wenig Resonanz erfuhr.
Der Jugendhilfeausschuss als für diese Fragen zuständiger Fachausschuss glänzte in weiten Teilen durch Abwesenheit, auch die Beteiligung von Mitgliedern aus der Hervest-Konferenz war eher sporadisch, Dorstener Bürger –letztlich Fehlanzeige.
Was die Abwesenheit der überwiegenden Zahl der Jugendhilfeausschussmitglieder anbetrifft, bin ich enttäuscht darüber, wie gering die Bereitschaft ist, sich inhaltlich mit den Fragen auseinanderzusetzen, über die dieser Ausschuss in Kürze mit entscheiden muss. Kein gutes Bild, das hier abgegeben wird.
Und bezüglich der mangelnden Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil? Nun, da könnte man die üblichen „Killerphrasen“ von Politikverdrossenheit ganz allgemein und Desinteresse am Gemeinwesen hier im speziellen vorschieben und damit zur Tagesordnung übergehen.
Ganz so einfach dürfte der Fall dann nach meiner Wahrnehmung doch nicht liegen. Sicher ist es -dies dürfte vielen gesellschaftlich Engagierten eine schmerzliche Erfahrung sein- nicht leicht, Mitbürger zu motivieren, sich zu engagieren und Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Oft selbst dann nicht, wenn Entwicklungen –wie in diesem konkreten Fall- in ihrem direkten Lebensumfeld anstehen.
Aber den schwarzen Peter den Bürgern zuschieben, hieße von Versäumnissen in der Dorstener Politik abzulenken.
Zur Wahrheit gehört auch, dass es in unserer Stadt an einer gelebten Kultur der Beteiligung mangelt.
Der Begriff „Bürgerbeteiligung“ wird allein in den zurückliegenden Wochen fast schon inflationär verwand. Ob Rahmenplanung Rhade, Schulbedarfsplanung, Thema Stadtwerke, die Stadtteilkonferenzen in Wulfen und Hervest, überall steht „Bürger-Beteiligung“ drauf.
Tatsächlich jedoch –und dafür haben Dorstener eine sensible Antenne- handelt es sich in der Praxis um „Mogelpackungen“, wenn man den Begriff und die damit verbundene Erwartung ernst nimmt.
Um nicht falsch verstanden zu werden: Info-Veranstaltungen und Diskussionsforen sind wichtige Instrumente einer transparenten Verwaltung und von daher zu begrüßen.
Bürgerbeteiligung meint jedoch mehr. Über die Information hinaus geht es um echte Beteiligung, dies verlangt verbindlich festgeschriebene Einflussnahme-Rechte der Bürger bei sie betreffenden Entscheidungen.
Wenn dies verbrieft gewährleistet ist, sehen Menschen auch einen Sinn darin, sich für ihren Stadtteil, ihr Wohnumfeld zu engagieren, dies zeigen zukunftsweisende Beispiele aus anderen Kommunen.
Sobald es jedoch um „Zugeständnisse“ dieser Qualität geht, zuckt die Dorstener CDU bedauerlicherweise reflexartig zurück. Woher diese Angst vor des Bürgers Urteilsvermögen kommt, bleibt allein ihr Geheimnis.
Für die Dorstener SPD zumindest kann ich sagen, dass wir uns nachhaltig dafür einsetzen, eine Mitentscheidungs- und Beteiligungskultur in unserer Stadt zu entwickeln, die diesen Namen auch tatsächlich rechtfertigt. Hierzu gibt es auf Stadtverbandsebene eine entsprechende Arbeitsgruppe, die ihre Positionen auf dem letzten Stadtparteitag im Februar dieses Jahres eindrucksvoll dargelegt hat.
Meine Hoffnung ist, wenn unsere Überzeugungsarbeit Früchte trägt, dass dann Workshops wie der am vergangenen Donnerstag endlich die Resonanz und Bedeutung in Politik und Bürgerschaft gewinnen, die sie und die Menschen, die viel Zeit und Arbeit darin investieren, verdienen.
Michael Baune (Vorsitzender SPD-Ortsverein Hervest)