Die kommunalen Sozialausgaben sind auf Rekordniveau. Die Bundesregierung stellt den Kommunen zwar eine Entlastung in Aussicht. Doch wie dies umgesetzt werden soll, ist unklar. Unsere Studie zeigt einen Weg auf, wie die Bundesmittel besonders gebeutelte Städte und Kreise entlasten können.

Quelle: Dekom

Trotz guter Konjunktur sind in den vergangenen zehn Jahren die Sozialausgaben der Kommunen um mehr als 50 Prozent gestiegen. In 2014 summierten sie sich bundesweit auf rund 78 Milliarden Euro, berechnet eine Studie der Bertelsmann Stiftung. 2004 hatten sie noch bei 51 Milliarden Euro gelegen. Vielen Kommunen bleibt dadurch kaum noch Handlungsspielraum. In Flensburg etwa binden die Sozialleistungen inzwischen 58 Prozent des Etats.

Die Belastung der Kommunalhaushalte durch Sozialleistungen ist bundesweit unterschiedlich. Am geringsten ist sie in Baden-Württemberg mit durchschnittlich 31 Prozent, am höchsten in Nordrhein-Westfalen mit 43 Prozent. Zwischen den einzelnen Kommunen sind die Unterschiede teilweise eklatant: Während die Stadt Wolfsburg (17 Prozent) und der bayerische Kreis Haßberge (18 Prozent) nur einen kleinen Teil ihres Etats für Sozialleistungen aufwenden, machen die Sozialkosten in Duisburg, Wiesbaden, Eisenach und Flensburg mehr als die Hälfte des städtischen Haushalts aus.

Zur Studie: https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/kommunale-sozialausgaben/

Quelle: Dekom