SPD - Augen zu und durch?

Bundespolitik

Mitregieren und regenerieren -
eine herausfordernde Gratwanderung!

Die SPD hat als einzige Partei die Mitglieder entscheiden lassen, ob sie in eine Koalition mit der CDU/CSU unter Friedrich Merz eintreten soll. Das ist echte Mitbestimmung von unten. Im Gegensatz dazu hat in Bayern Markus Söder allein entschieden, und die Christdemokraten legten den Koalitionsvertrag nur einem kleinen Kreis „linientreuer“ Parteimitglieder zur Bewertung vor. Bevor die Sozialdemokraten zur Online-Abstimmung schreiten konnten, haben also die künftigen Partner vorgelegt. Nun also das öffentliche Warten auf 350.000 Sozis. Begleitet von der Sorge, dass eine Ablehnung unser Land in eine gewaltige innenpolitische Krise stürzen könnte. Einmal mehr haben aber die SPD-Mitglieder bewiesen, mit dem Satz, erst das Land - dann die Partei, verantwortlich umgehen zu können. Nicht beantwortet ist aber die Frage, wie die eigene Partei aus dem Tief herausfinden soll, wenn die wichtigsten Akteure (wieder) in Ministerämter wechseln. Die übergroße Basis-Zustimmung zur Regierungsbeteiligung darf im Willy Brandt-Haus nicht missverstanden werden. Die Wahrheit ist, dass viele nur mit „der Faust in der Tasche“ das JA angeklickt haben. Das Land steht vor riesigen Herausforderungen. Die sozialdemokratische Partei aber auch. Sie wird nur dann aus der Abstiegszone herausfinden, wenn der Verein die gleiche Aufmerksamkeit erfährt, wie die sich abzeichnende (Regierungs)Mannschaft.

Nachdenkzeilen aus Rhade

 
 

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