Zerknautscht präsentiert sich (noch) die SPD

Nach dem Mitgliedervotum muss ein Ruck durch die Partei gehen - von oben nach unten

Selten kam die SPD kleinmütiger daher als heute. Die verheerend verlorene Bundestagswahl steckt allen Mitgliedern noch in den Knochen. Die von Olaf Scholz geführte Ampel-Regierung ist nicht (nur) an einer schwächelnden SPD gescheitert, sondern in erster Linie an der in der Koalition gezeigten Unfähigkeit, Kompromisse zu finden. Obwohl die Sozialdemokraten alles versuchten, offenen Streit zu vermeiden, hat die FDP ihn als taktische Variante des Überlebens ständig eingesetzt. Während die Grünen mit einem blauen Auge davonkamen, war die SPD mit zwei „Veilchen“ besonders arg gezeichnet. Die FDP fand sich ausgezählt auf den harten Brettern der Bundestagswahl wieder. Kurz: Alle drei Koalitionäre haben verloren. Trotzdem wird die SPD in neuer Konstellation weiter (mit)regieren. Eine Alternative ist nicht in Sicht. Dann wäre nämlich Rechtsaußen am Ruder. Lars Klingbeil, Vorsitzender der Sozialdemokraten hat das entstandene Vakuum nach der Wahl genutzt, um Führungsstärke zu demonstrieren. Er ist nun auch Chef der geschrumpften Bundestagsfraktion. Der zur Mitgliederabstimmung stehende Koalitionsvertrag trägt seine Handschrift. Die laufende Abstimmung wird, so erwarten es alle Politik-Experten, erfolgreich sein. Und dann? Lars Klingbeil Vizekanzler und Minister? Wer führt dann die Partei aus dem Tief? Will die älteste demokratische Partei überleben, braucht sie jetzt deutliche Führung. Von oben nach unten.

Ein SPD-Zwischenruf aus Rhade