Zeit für mehr Gerechtigkeit – in Deutschland und Europa

Machen wir uns nichts vor. Die SPD hat wichtige Landtagswahlen und danach eine gehörige Portion Selbstbewusstsein verloren. Vielleicht wäre der Begriff der Selbstzweifel besser. Zweifel, ob es gelingt, die GroKo zu beenden und im September als stärkste Partei den Bundeskanzler zu stellen. In 4 Wochen wird sich die SPD in der Herzkammer der Sozialdemokratie, in Dortmund, zum Bundesparteitag treffen und zeigen, dass die Verunsicherung einem realistischen Optimismus weichen wird. Sie hat einen ausgezeichneten Kandidaten und ein Programm, das den Begriff der Gerechtigkeit in vielen Facetten buchstabiert.

Außerordentlicher Bundesparteitag am 25. Juni 2017

Mehr Gerechtigkeit und Respekt vor der Lebensleistung aller Menschen stärken unsere Demokratie und den Zusammenhalt in unserem Land. Gerechtigkeit ist die zentrale Voraussetzung für Zusammenhalt und Wohlstand.
2017 ist ein entscheidendes Jahr. Die SPD tritt an, um mit Martin Schulz als Bundeskanzler die Weichen für die Zukunft Deutschlands und Europas zu stellen. Die Wahlen in diesem Jahr sind grundsätzliche Entscheidungen darüber, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Werte, die als selbstverständlich galten, stehen auf dem Spiel. Für diese Werte kämpfen wir, wie wir es in unserer langen Geschichte immer getan haben.
Viele sagen, dass …

es ihnen eigentlich gut geht. Aber sie spüren auch, dass es in unserer Gesellschaft nicht überall gerecht zugeht. Sie berichten von ihren Schwierigkeiten, den Hoffnungen ihrer Eltern und Zielen ihrer Kinder. Alle eint der Wunsch nach einer gerechten Gesellschaft, die zusammenhält. Es ist der Wunsch nach einem Land, in dem wir füreinander da sind und uns gegenseitig mit Respekt begegnen. Mehr Gerechtigkeit und Respekt vor der Lebensleistung aller Menschen stärken unsere Demokratie. Dazu gehört, dass in unserem Land der gesellschaftliche Zusammenhalt wieder stärker wird und der anständige Umgang untereinander nicht durch die politische Radikalisierung verloren geht. Wir wollen, dass die Menschen in Deutschland sicher leben können.
Gerechtigkeit ist die zentrale Voraussetzung für Zusammenhalt und Wohlstand. Wir werden Einkommen und Chancen gerechter gestalten. Gesellschaften, die zusammenhalten und sozial gerecht sind, können Probleme besser meistern. Gerechte Gesellschaften sind wirtschaftlich erfolgreicher und innovativer. In gerechteren Gesellschaften sind die Menschen zufriedener und das gegenseitige Vertrauen ist stärker. Gerechtigkeit macht unser Land in vielerlei Hinsicht reicher.

Unser Regierungsprogramm
Wir sind eine kampferprobte Partei, jetzt geht es um die Bundestagswahl. Gemeinsam werden wir in den nächsten Monaten die Menschen überzeugen, dass wir Deutschland gerecht und zukunftsfest machen.
Jetzt steht ein weiterer wichtiger Schritt zur Bundestagswahl am 24. September an: die Beratung unseres Regierungsprogramms.

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung am 15. Mai 2017 den Entwurf des Leitantrags für das Regierungsprogramm 2017 diskutiert. Der Entwurf wurde von der Programmkommission bestehend aus Katarina Barley, Manuela Schwesig und Thomas Oppermann erarbeitet. Der Parteivorstand wird den Entwurf weiter beraten und danach als Leitantrag für den Programmparteitag auf der Sitzung des Parteivorstandes am 22. Mai 2017 verabschieden. Unser Entwurf hält die Ergebnisse unserer Diskussion der vergangenen zwei Jahre fest. Auf die Programmarbeit können die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stolz sein. Tausende Menschen wurden einbezogen und viele Expertinnen und Experten angehört.
Die Diskussion und Verabschiedung des Regierungsprogramms erfolgt durch die Delegierten des Parteitages am 25. Juni 2017.

Vorbemerkung: SPD Rhade, Bericht www.spd.de