Kommunalpolitik 2020 - Das Kommunalwahljahr

In Dorsten wird es spannend

Nur noch 9 Monate. Am 13. September 2020 werden in ganz NRW neue Stadträte, Bürgermeister und Landräte gewählt. Die Parteien stehen nicht nur in den Startlöchern, sie stellen bereits die Weichen für die Zukunft. Von besonderem Interesse ist das, was sich in Dorsten tut. Dass sich der Stadtrat verjüngen muss, und dass mehr Frauen in das Stadtparlament gehören, ist eigentlich unbestritten. Die SPD versucht über eine Quotenregel, Bewegung in festgefahrene Strukturen zu bringen. Besonderes Augenmerk gilt aber der Bürgermeisterwahl. Der Amtsinhaber hat mit vielen Aktivitäten und einer gehörigen Portion Aktionismus versucht, in die großen Schuhe des Vorgängers zu schlüpfen. Neben allgemeinem Lob gibt es aber erhebliche Kritik immer dann, wenn nicht alles rund läuft. Krisenmanagement ist nicht seine Stärke, hat zum Beispiel die Dorstener Zeitung mehrfach angemerkt. Die Vorgänge im Jugendamt, konkret der Fall Paul, sind nicht vergessen. Und, dass er mit Kritikern nicht gerade zimperlich umgeht, gehört auch zu den Erkenntnissen der letzten Jahre. Nun muss er sich mit einer Gegenkandidatin aus den Reihen der SPD messen, die alle Voraussetzungen für eine Überraschung am Wahlabend mitbringt. Sie hat, neben ihrer fachlichen Kompetenz, einen frischen und unverbrauchten Politikblick, der vielen langjährigen Parteifunktionären verloren gegangen ist. Jennifer Schug will es wissen, so die Dorstener Zeitung mit Blick auf Mitte September 2020. Es wird spannend in Dorsten.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 19.02.2020

 

Bundespolitik Wofür steht die CDU?

Orientierungslos sucht sie den Notausgang 

Hatten wir diese Frage nicht schon einmal? Ja, aber statt CDU stand da SPD. Wenn die Zustimmung der Wähler abnimmt, nehmen die Selbstzweifel zu. Das, was die CDU jetzt durchmacht, hat die SPD hinter sich. Nämlich die Frage, wer steht für was? Wer sollte an der Spitze stehen? Wer bietet Orientierung? Merz? Ein Mann von gestern. Spahn? Seine Zeit ist noch nicht reif. Laschet? Wir in NRW wissen, dass er überschätzt wird. Söder? Strippenzieher, Taktiker, Machtmensch. Und unberechenbar. Die Union versucht über Personen etwas zu finden, was ohne inhaltliche Klarstellung nicht funktioniert. „Wofür steht die CDU?“ Die Öffentlichkeit, befeuert von der veröffentlichten Meinung, fragt unerbittlich. Und das ist gut so. Bisher konnte sie sich nämlich hinter der SPD bestens verstecken. Die CDU war immer ein Meister darin, übrigens nicht nur in Berlin und Düsseldorf, sondern auch in Dorsten, politische Erfolge der sozialdemokratischen Konkurrenz in eigene zu verwandeln und bei aufgedeckten Fehlern, die Verantwortung allein der SPD zuzuschieben. Das alles nur zur Klarstellung der aktuellen Lage. Häme gegenüber der Union ist nicht angebracht. Deutschland braucht die Union. Das heißt nicht, dass sie immer regieren muss. Es wird ihr gut tun, sich in der Opposition zu regenerieren. 

Ein Zwischenruf aus Rhade 

Veröffentlicht am 18.02.2020

 

Umwelt Dorsten und der Klimaschutz

Noch überwiegen die Absichtserklärungen

Es gibt seit 2014 ein hervorragendes Dorstener Klimaschutzkonzept und inzwischen auch einen Klimaschutzbeauftragten, der die Umsetzung als Controller begleiten und ein Netzwerk mit „Willigen“ knüpfen soll. Damit ist Dorsten eigentlich gut gerüstet, um den negativen Auswirkungen der Erderwärmung mit ihren katastrophalen Folgen, auch lokal, zu begegnen. Eigentlich. In der Realität treten wir auf der Stelle. Die aktuelle öffentliche Diskussion über Schotterbeete und Baumfällungen in der Stadt sind nur kleine Indizien, dass es nicht wirklich vorangeht. Betrachten wir die 3 großen CO2-Blöcke, die unser Klima in der Lippestadt entscheidend beeinflussen:

- Der Verkehr ist mit ca. 38% absoluter Spitzenreiter

- Gefolgt von den privaten Haushalten mit ca. 30%

- In fast gleicher Größenordnung, mit ca. 29%, sind das Gewerbe und die Industrie beteiligt

Klar, macht Kleinvieh auch Mist, aber parallel gehören die 3 genannten Sektoren komplett auf den Prüfstand. Wir fragen die Stadtverwaltung:

- Was wurde im Bereich Verkehr seit 2014 eingeleitet, um Verbesserungen in der Energiebilanz zu erzielen?

- Wer hat wann, mit welchen Mitteln die privaten Haushalte, die Gewerbetreibenden und die Industrie motiviert, aktiv den Klimaschutz zu fördern?

Nachfragen zum Klimaschutz aus Rhade

Veröffentlicht am 17.02.2020

 

Allgemein Sonntagsgedanken - in Gedichtform*

Muttilos

Ein Beben geht durch unser Land
Als wäre es ein Weltenbrand
Die Medien orientierungslos
Denn Deutschland ist bald muttilos

Wer führt uns dann durch alle Krisen
Befreit den Haushalt von den Miesen
Wer rettet Euro und EU
Und führt so sacht die CDU

Wer bietet mit Physikgehirn
Den Trumps und Putins kalt die Stirn
Wer zeigt Migranten Menschlichkeit
Schließt Grenzen auch zur rechten Zeit

Wer ist in aller Welt beliebt
Weil sie sich stets bescheiden gibt
Wer fördert auch am fremden Orte
Die deutsche Wirtschaft und Exporte

Wer ist die Fleisch geword'ne Mitte
Regiert mit Anstand und mit Sitte
Sagt niemals "Basta!", denn sie schweigt
Wenn ein Minister was vergeigt

Doch diese Zeit ist bald vorbei
Wir fühlen uns dann viel zu frei
Sind rat- zugleich und hoffnungslos 
Denn bald schon sind wir muttilos

Und Deutschland wird ins Chaos sinken
In der Parteien Streit ertrinken
Europa wird alsbald zerfallen
Zerhackt von Putins mächt'gen Krallen

Von Asien bis nach Afrika
Schallt laut der Ruf nach Angela
Denn alle woll'n auf ihren Schoß
Doch ach, die Welt bleibt muttilos!

* Engelbert Volks ist seit fast 50 Jahren Mitglied der SPD, Ortsverein Velen-Ramsdorf (NRW) sowie Fraktionsvorsitzender im Velener Stadtrat

 

Veröffentlicht am 16.02.2020

 

Kommunalpolitik Aktuell: Ab heute hat Dorsten eine Bürgermeisterkandidatin

Jennifer Schug von der SPD nominiert

Am 13. September wird in NRW gewählt. Neue Bürgermeister, Land- und Stadträte. Die Dorstener SPD ist gut vorbereitet. Mit Jennifer Schug wurde heute eine Frau nominiert, um mit frischem Wind im Rathaus die Lippestadt zukunftsfähig zu machen. Ein anspruchsvolles Amt, eine mutige Kandidatur. Sie wird dann erfolgreich sein, wenn die Dorstener Sozialdemokraten ohne Ausnahme den neuen Weg mitgehen werden. Der Anfang ist gemacht.

Ein Beitrag aus Rhade - wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 15.02.2020

 

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