Einfach mal innehalten und über die Geburtsstunde der Kirche nachdenken
Langes Wochenende. Pfingsten. Da ist ein Kurzurlaub drin. Oder ein sportliches Pfingstturnier wird besucht. Vielleicht fragt der eine oder andere auch mal nach, was Pfingsten für ein Fest ist? Kann man googeln. Sucht man dann nach Verbindungen zur heutigen Zeit und hier zur aktuellen Politik, kann man nur hoffen, dass trotz unterschiedlicher Sprachen der Geist des Miteinanders alle Menschen erreicht. Vom Himmel fällt dieser Wunsch nicht. Er muss täglich neu erarbeitet werden. Bei sich selbst zuerst, dann in der Familie, der Nachbarschaft, kurz überall und in jeder Lebenslage.
Gedanken aus Rhade zum Pfingstwochenende
Veröffentlicht am 09.06.2019
Der Abgesang auf die SPD kommt zu früh
Die SPD ist abgestürzt. Die CDU folgt unaufhaltsam. Die Grünen sind obenauf. Glückwunsch. Das alles, ohne im Land und im Bund Verantwortung zu tragen. Mit dem Satz: „Opposition ist Mist“, hat der frühere Vorsitzende der SPD Franz Müntefering die SPD in die GroKo geführt. War das der entscheidende Fehler? Oder anders ausgedrückt, ist Opposition vielleicht die Voraussetzung, um zu regenerieren und wieder Wahlen zu gewinnen? Wenn das so einfach wäre, müsste die SPD den Grünen nur folgen. Wer aber Politik für alle Bevölkerungsteile machen will, nicht nur für einen Teil, darf seine Grundüberzeugungen nicht einfach aufgeben. Die SPD hat auch in der GroKo, besonders in der Sozialpolitik, Erfolge erzielt. Fehlerfrei war sie nie. So wie alle anderen Parteien, die im Deutschlandtrend Monat für Monat bewertet werden. Der Abgesang auf die Sozialdemokraten kommt zu früh. Sie werden „auferstehen“, wenn Programm und Personen wieder eine Einheit bilden.
Ein Einwurf aus Rhade
Veröffentlicht am 08.06.2019
Die Grundrechte
Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten: Trump, Brexit, Schulden, Kriege, Populisten, Terroristen, Flüchtlinge, Klima, Parteienkrise, und, und, und. Da ist es gut, national einen „Vertrag“ zu haben, der genau regelt was rechtlich geht und was nicht. DAS GRUNDGESETZ! Es ist 70 Jahre „alt“ geworden, aber hochaktuell, zeitgemäß und modern. Grund genug mal wieder rein zu sehen. Heute Teil 3 mit den Grundrechten 11-15 (auszugsweise). Aktuell interessant sind die Art. 14 und 15, denkt man über den Besitz, den Verkauf und das Vermieten von Wohnungen nach.
- Artikel 11: Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet
- Artikel 12: Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.
- Artikel 13: Die Wohnung ist unverletzlich.
- Artikel 14: Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen,
- Artikel 15: Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.
Eigener Beitrag; Grundrechte www.bundestag.de
Veröffentlicht am 07.06.2019
Unsere Demokratie verträgt keinen Rückzug ins Private
Die Enttäuschung sitzt tief. Die letzten Wahlergebnisse haben der SPD so stark zugesetzt, dass sie sich in Existenznot befindet. Dieser Zustand lähmt. Die Überlegung, (auch) „hinzuschmeißen“, tragen nicht wenige aktive Mitglieder an der Basis mit sich herum. Unsere Demokratie, auf die wir wirklich stolz sein müssen, wird nur funktionieren, wenn wir uns am gesellschaftspolitischen Leben weiterhin beteiligen. Der Dorstener SPD-Stadtverband, ein Zusammenschluss der 8 SPD-Ortsvereine und die SPD-Stadtratsfraktion zeigen, dass es ein „Leben danach“ gibt und geben muss. So wird am 24. Juni in großer Runde auf Einladung des Stadtverbands offen über die nächste Kommunalwahl diskutiert, die im kommenden Jahr auf der Tagesordnung steht. Die SPD-Fraktion beweist mit einem Antrag, der im Schulausschuss der Lippestadt beraten werden soll, dass die auftretenden Alltagsprobleme keinen Aufschub vertragen. So empfehlen die Sozialdemokraten, einen Qualitätsarbeitskreis „Standards im Offenen Ganztag und bei der Übermittagsbetreuung“ zu bilden, um gemeinsam über die zu enge Personalsituation und das in Teilen unzureichende Raumangebot zu beraten. Zwei Beispiele die zeigen, dass die Dorstener SPD mit aktueller Politik beweist, dass unsere Gesellschaft weder auf Parteien, noch auf ehrenamtlich sich einbringende Bürgerinnen und Bürger verzichten kann.
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 06.06.2019
Eine Partei sucht nach Orientierung und Personal
15 Vorsitzende seit 1946. Ein Schleudersitz muss neu besetzt werden. Die SPD, jahrelang Garant für Kontinuität, steckt in einer tiefen Identitätskrise. Nicht erst seit gestern. Industriezweige, die für Vollbeschäftigung und steigenden Wohlstand sorgten, sind weggebrochen. Und mit ihnen die Stammwähler der SPD. Die Versuche, die SPD neu zu erfinden, Tony Blairs „New Labor“ war für Gerhard Schröder Vorbild, scheiterten krachend. Den neuen Multis, beispielhaft wird hier die Energiewirtschaft genannt, wurden Subventionen und Steuererleichterungen gegeben, um sie zum Weltmarktführer zu entwickeln. Wolfgang Clement stieg zum „Superminister“ auf, wusste immer alles besser, kanzelte kritische Nachfragen aus seiner damaligen Partei ab und ist so ein gutes Negativbeispiel für die heute immer wieder gestellte Frage „Wofür steht die SPD?“ Und dass die gehätschelten Energiemultis nichts zurückgegeben, sondern mit immer neuen Forderungen die These „Gewinne privatisieren - Verluste sozialisieren“ bestätigt haben, soll hier nur am Rande erwähnt werden. Die Identitätskrise nahm Fahrt auf. Neben der programmatischen Unklarheit, kamen personelle Schnellschüsse in immer kürzeren Abständen an der Spitze dazu. Wählerwanderungen von der SPD zu anderen Parteien waren die Folge. Wat nu SPD? Nur wenn künftig an der Spitze Personen stehen, die sagen, was sie denken und auch tun, was sie sagen und dabei sympathisch „rüberkommen“, ist ein Ende der Talfahrt möglich. Die SPD wird in unserer Gesellschaft dringend gebraucht. Heute und morgen!
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 05.06.2019
