Alle Plätze besetzt. Die SPD diskutiert in RE. Foto: Jürgen Heinisch Bundespolitik Wohin gehst du – SPD?

Kevin Kühnert trifft Torsten Schäfer-Gümbel in RE

Das Interesse der SPD-Mitglieder und der Medien ist gewaltig. Der Juso-Vorsitzende und der stellvertretende SPD-Vorsitzende diskutieren in Recklinghausen über die Zukunft der SPD und das bevorstehende Mitgliedervotum. Beiderseits äußerst respektvoll! Die ARD und das ZDF berichten in ihren wichtigsten Nachrichtensendungen. Kevin Kühnert ist stolz über die lebendige SPD, wirbt aber eindringlich, nicht wieder in eine GroKo zu gehen. Torsten Schäfer-Gümbel vertritt engagiert die gegenteilige Meinung. Was letztlich mehrheitsfähig ist, entscheiden die Mitglieder. Mehr Basisdemokratie war in der SPD noch nie. Die anderen Parteien blicken neidisch auf eine lebendige Partei, die dennoch vor einer Zerreißprobe steht. Das Mitgliedervotum schwebt wie ein Damoklesschwert über der deutschen Sozialdemokratie. Wir berichten weiter.

SPD-Rhade

Veröffentlicht am 17.02.2018

 

Das Interesse ist riesig. Die Sorge um die SPD mobilisiert. Foto: Jürgen Heinisch Stadtverband Dorsten: Die SPD diskutiert und ringt mit sich

ProGroKo oder NoGroKo? – Beeindruckender Meinungsaustausch

Viele kamen, um miteinander zu diskutieren. Unter der Moderation von Jennifer Schug, Stadtverbandsvorsitzende der Dorstener Sozialdemokraten, wurde ganz aktuell über die Zukunft der Partei engagiert, sachlich, auch emotional, aber in erster Linie konstruktiv gerungen. Die Sorge, wie es mit der über 150jährigen Partei weitergeht, war mit den Händen zu greifen. Soll sie sich in der Regierung, also in einer erneuten Großen Koalition mit der Union erneuern, oder sollten die Mitglieder den ausgehandelten Koalitionsvertrag ablehnen? Da es für beide Weichenstellungen gute Argumente dafür und dagegen gibt, war es nicht verwunderlich, dass die „Probeabstimmung“ am Ende einer außergewöhnlich intensiven und inhaltlich auf hohem Niveau geführten Diskussion fast unentschieden, mit leichten Vorteilen für das NoGroKo-Lager, ausging.

Eigener Bericht – wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 16.02.2018

 

Bundespolitik Der Tunnelblick der SPD oder die Lust am Untergang?

Ein Blick über den Tellerrand wäre hilfreich

In 8 Abschnitten wurde auf der Rhader Internetseite der neue Koalitionsvertrag vorgestellt. Natürlich in Kurzfassung. Tatsächlich sind es 180 DIN A4-Seiten. Jene, die alles gelesen haben, reiben sich die Augen. Der gesamte Vertrag trägt unübersehbar eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Das spiegelt sich in fast allen Kommentaren von Politikwissenschaftlern und unabhängigen Journalisten wider. Nun haben die Mitglieder das letzte Wort. Gut so – aber auch hochverantwortlich. Hin- und hergerissen müssen sie sich entscheiden, ob die SPD in der Regierung reformierbar ist, oder ob der Gang auf die harten Oppositionsbänke dazu besser wäre. Die Rhader SPD wird den Prozess der Meinungsbildung weiter aktiv begleiten und kommentieren.

Veröffentlicht am 16.02.2018

 

Bundespolitik Der Koalitionsvertrag in Kurzfassung (Teil 8 und Schluss)

BILDUNG

  • Wir investieren zwei Milliarden Euro in den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung. Mit Ganztagsschulen verbessern wir die individuelle Förderung von Kindern und schaffen mehr Chancengleichheit. Deshalb schaffen wir zusätzlich den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder im Grundschulalter. 
     
  • Digitale Kompetenzen sollen in der Bildung selbstverständlich werden. Wir schließen mit den Ländern einen Digitalpakt für Schulen und investieren fünf Milliarden Euro in die digitale Ausstattung von Schulen. 
     
  • Bund und Länder können künftig wieder enger zusammenarbeiten, um Bildung besser zu machen. Dafür ändern wir das Grundgesetz, damit der Bund wieder in Schulen investieren kann. 
     
  • Wir stärken die berufliche Bildung, indem wir die Berufsschulen modernisieren und für Auszubildende eine Mindestvergütung einführen. 
     
  • Wir verbessern die Chancen, im Beruf voranzukommen: Durch eine nationale Weiterbildungsstrategie, das Recht auf Weiterbildungsberatung und indem wir das Initiativrecht der Betriebsräte für Weiterbildung stärken. 
     
  • Wir erhöhen das BAföG: Bessere Förderung für mehr junge Menschen und höhere Leistungen. Mit einem verbesserten Meister-BAföG erleichtern wir den beruflichen Aufstieg. 
     
  • Erstmals stärkt der Bund die Grundfinanzierung der Hochschulen und damit die Qualität von Lehre, Forschung und Studium. Die bisher befristeten Mittel des Hochschulpaktes werden dauerhaft gezahlt.
     
  • Wir machen die Aus- und Weiterbildung in Sozial- und Pflegeberufen attraktiver. Keine Gebühren mehr für junge Menschen, die diese Berufe erlernen wollen.

www.spd.de

Veröffentlicht am 16.02.2018

 

Stadtverband Heute: Dorstener SPD diskutiert über Zukunft

GroKo oder NoGroKo?

Es wird sicherlich spannend wenn heute Abend die Dorstener Sozialdemokraten darüber diskutieren, ob die Partei Regierungsverantwortung in einer Neuauflage der Großen Koalition übernehmen soll. Eine gute Gelegenheit, sich auf den Mitgliederentscheid vorzubereiten.

Gaststätte Georgseck, Georgsplatz, um 19 Uhr. Die Rhader SPD trifft sich bereits um 18 Uhr auf dem Parkplatz des Gasthauses Pierick zur gemeinsamen Fahrt nach Dorsten.

Veröffentlicht am 15.02.2018

 

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