Die Zukunft mitschreiben
Die SPD will dafür sorgen, dass die digitale Entwicklung echten Fortschritt bringt – und keine Bedrohung ist. Erste Akzente setzt sie bereits in der Regierung. Und auf dem Parteitag im Dezember soll ein digitales Grundsatzprogramm beschlossen werden. Daran können alle mitschreiben!
Quelle: SPD.de
von Rainer Vogt
Veröffentlicht am 08.06.2015
Die Rhader SPD lädt zum nächsten öffentlichen, politischen
Stammtisch alle Mitglieder und interessierten Bürger ein.
Termin: Donnerstag, den 11. Juni 19.30 Uhr im Gasthaus Pierick.
Als Diskussionsthemen sind vorgesehen:
Bericht aus der Fraktion, dem Rat und den Ausschüssen
* Rahmenplan
* Flüchtlingssituation
* Wilde Müllkippe in Rhade
Veröffentlicht am 06.06.2015
Mehr Mietzuschuss ab 2016: Die Bundesregierung erhöht das Wohngeld für Arbeitslose, Rentner und Geringverdiener deutlich. „Wohnen muss bezahlbar bleiben. Mit der Wohngeldreform sorgen wir dafür, dass mehr Menschen Wohngeld bekommen können und dass es für die berechtigten Haushalte mehr Wohngeld gibt“, sagte Bundesbauministerin Barbara Hendricks am Mittwoch zum Kabinettsbeschluss.
Quelle: SPD.de
Von Jochen Wiemken
Veröffentlicht am 05.06.2015
Seit 1. Juni können die Bundesländer auf die Mietpreisbremse treten, um sprunghafte Mieterhöhungen zu vermeiden. Denn auch in attraktiven Wohngebieten sollen sich alle die Mieten leisten können. Die Mietpreisbremse verhindert, dass eine Wiedervermietung in besonders begehrten Städten und Gemeinden dazu genutzt wird, die Miete außerordentlich zu erhöhen. Darüber hinaus wird geregelt, dass diejenigen den Makler bezahlen müssen, die ihn beauftragt haben. Es gilt das Prinzip: Wer bestellt, bezahlt.
Quelle: SPD.de
Veröffentlicht am 03.06.2015
TTIP, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, erhitzt die Gemüter. Es ist besonders die intransparente Verhandlungsweise, die für Verunsicherung, Angst und Unmut sorgt. Sind die Schiedsgerichte nur ein Gerücht - oder doch schon ausverhandelte Bestandteile? Das ist nur eine der vielen Fragen, die derzeit offen sind. Der SPD Stadtverband Dorsten hat hier schon klar Stellung bezogen: Ein Freihandelsabkommen darf die europäischen Verbraucher- , Umwelt- , Arbeits- und Sozialstandards nicht gefährden. Und wir wollen auch keine Geheimgerichte.
Der SPD Kreisverband Recklinghausen plant zum Thema TTIP eine Veranstaltung - bitte schon einmal vormerken: Am 27. August erwartet die SPD den Europa- Abgeordneten Bernd Lange. Über weitere Veranstaltungshinweise informieren wir Sie zu einem späteren Zeitpunkt auf unserer Internet- Seite.
Quelle: SPD-Stadtverband Dorsten
Veröffentlicht am 02.06.2015
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