Bundespolitik Das ändert sich 2013

Zum Jahreswechsel treten zahlreiche gesetzliche Änderungen in Kraft. SPD.de gibt einen Überblick, worauf wir uns 2013 freuen können - und worüber wir uns ärgern werden.

Rundfunkgebühr
Sie wird komplett nach dem Prinzip "Eine Wohnung, ein Beitrag" umgestellt. Die Zahl der Fernseh- und Radiogeräte oder die Zahl der Mitbewohner spielt keine Rolle mehr. Die Rundfunkabgabe von - wie bisher - 17,98 Euro im Monat wird also gleichermaßen fällig für Singles, Großfamilien oder eine WG. Hintergrund der Umstellung ist, dass öffentlich-rechtliche Radio- und TV-Sender via Smartphone und Laptop inzwischen überall empfangbar sind, immer mehr Bürger ihre Radio- und Fernsehgeräte zu Hause abmeldeten, was die Einnahmen aus der Rundfunkgebühr schmelzen ließ. Die Abgabe soll dies nun stoppen.

Veröffentlicht am 03.01.2013

 

Ortsverein Dann wollen wir mal starten ...

Prosit Neujahr!

2013, das neue Jahr – politisch gesehen wird es ein spannendes Jahr. Im Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt. Wer wird Bundeskanzler? Welche Parteien erhalten eine Mehrheit?

Veröffentlicht am 02.01.2013

 

Erneuerbare Energien sind gut, müssen aber bezahlbar sein. Hier hat die schwarz-gelbe Regierung total versagt. Ortsverein Unser Rhader SPD-Jahresrückblick - Teil 4 und Schluss

Oktober:
Großbaustelle Energiewende. Rhader SPD analysiert, wirft CDU/FDP/CSU Versagen vor, votiert klar pro erneuerbare Energien, fordert Rahmenplan ENERGIE – KLIMA – UMWELT für Dorsten.
November:
Kaspertheater im CMH. SPD Rhade kritisiert scharf das Herumeiern der Parteien und Verwaltungen zum Thema Forensikstandort in Haltern.
Dezember:
Information über Option Dorstener Stadtwerke durch Friedhelm Fragemann. Fantastische tägliche Zugriffe auf Internetseite der Rhader SPD. Die Aktualisierung, manchmal mehrmals innerhalb von 24 Stunden, ist sehr erfolgreich. www.spd-rhade.de

Veröffentlicht am 31.12.2012

 

Hans-Willi Niemeyer hat fast 4 Jahre auch die Dorstener SPD geführt. Erfolgreich! Ortsverein Unser Rhader SPD-Jahresrückblick - Teil 3

Juli:
Sehr ernsthafte Diskussion über Demografiewandel auch in Rhade. Rhader Rahmenplan, ein Ideen-Kind der örtlichen SPD, wird von der Verwaltung „nach hinten verschoben“. Personalnot und Dorstener Großprojekte sind die Gründe. Michael Baune löst Hans-Willi Niemeyer als SPD-Stadtverbandsvorsitzender fristgerecht ab. Hans-Willi Niemeyer hat in den vergangenen fast 3 ½ Jahren der Stadt-SPD zu Selbstbewusstsein
und klarem Profil verholfen.
August:
SPD-Rhade on Tour. Christoph Kopp organisiert Fahrt nach Essen. Hespertalbahn und Baldeneysee. Was für ein schöner Sonntag.
September:
Jürgen Heinisch startet Mitgliederwerbung für Rhader SPD. Peer Steinbrück ist unser Kanzlerkandidat. Wahl: 22.September 2013.

Veröffentlicht am 30.12.2012

 

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