Zum Jahreswechsel treten zahlreiche gesetzliche Änderungen in Kraft. SPD.de gibt einen Überblick, worauf wir uns 2013 freuen können - und worüber wir uns ärgern werden.
Rundfunkgebühr
Sie wird komplett nach dem Prinzip "Eine Wohnung, ein Beitrag" umgestellt. Die Zahl der Fernseh- und Radiogeräte oder die Zahl der Mitbewohner spielt keine Rolle mehr. Die Rundfunkabgabe von - wie bisher - 17,98 Euro im Monat wird also gleichermaßen fällig für Singles, Großfamilien oder eine WG. Hintergrund der Umstellung ist, dass öffentlich-rechtliche Radio- und TV-Sender via Smartphone und Laptop inzwischen überall empfangbar sind, immer mehr Bürger ihre Radio- und Fernsehgeräte zu Hause abmeldeten, was die Einnahmen aus der Rundfunkgebühr schmelzen ließ. Die Abgabe soll dies nun stoppen.
Veröffentlicht am 03.01.2013
Prosit Neujahr!
2013, das neue Jahr – politisch gesehen wird es ein spannendes Jahr. Im Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt. Wer wird Bundeskanzler? Welche Parteien erhalten eine Mehrheit?
Veröffentlicht am 02.01.2013
Veröffentlicht am 01.01.2013
Oktober:
Großbaustelle Energiewende. Rhader SPD analysiert, wirft CDU/FDP/CSU Versagen vor, votiert klar pro erneuerbare Energien, fordert Rahmenplan ENERGIE – KLIMA – UMWELT für Dorsten.
November:
Kaspertheater im CMH. SPD Rhade kritisiert scharf das Herumeiern der Parteien und Verwaltungen zum Thema Forensikstandort in Haltern.
Dezember:
Information über Option Dorstener Stadtwerke durch Friedhelm Fragemann. Fantastische tägliche Zugriffe auf Internetseite der Rhader SPD. Die Aktualisierung, manchmal mehrmals innerhalb von 24 Stunden, ist sehr erfolgreich. www.spd-rhade.de
Veröffentlicht am 31.12.2012
Juli:
Sehr ernsthafte Diskussion über Demografiewandel auch in Rhade. Rhader Rahmenplan, ein Ideen-Kind der örtlichen SPD, wird von der Verwaltung „nach hinten verschoben“. Personalnot und Dorstener Großprojekte sind die Gründe. Michael Baune löst Hans-Willi Niemeyer als SPD-Stadtverbandsvorsitzender fristgerecht ab. Hans-Willi Niemeyer hat in den vergangenen fast 3 ½ Jahren der Stadt-SPD zu Selbstbewusstsein
und klarem Profil verholfen.
August:
SPD-Rhade on Tour. Christoph Kopp organisiert Fahrt nach Essen. Hespertalbahn und Baldeneysee. Was für ein schöner Sonntag.
September:
Jürgen Heinisch startet Mitgliederwerbung für Rhader SPD. Peer Steinbrück ist unser Kanzlerkandidat. Wahl: 22.September 2013.
Veröffentlicht am 30.12.2012