Stellungnahme zum schulpolitischen Konzept der Dorstener CDU
Chance nutzen!
Nach der schweren Wahlschlappe der Union bei den Landtagswahlen in NRW hat die CDU ihre Blockadehaltung in der Schulpolitik aufgegeben. Der Fraktionsvorsitzende Karl – Josef Laumann gibt offen zu, dass das starre Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem keinen Sinn macht.
Veröffentlicht am 20.01.2011
Michael Hübner, MdL: „Viel Rauch um Nichts!"
Auch nach der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts, den Nachtragshaushalt 2010 des Landes teilweise zu stoppen kann von einer „Schlappe für die Landesregierung“ nicht die Rede sein.
Veröffentlicht am 20.01.2011
SPD-Rhade feiert Jahresanfangsfest
Traditionell eröffnen die Rhader Sozialdemokraten das neue Jahr mit einem gemütlichen Treffen und gutem Essen.
Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender, hofft am Freita um 19 Uhr viele Mitglieder und Freunde der Rhader SPD in der Gaststätte Pierick, Lembecker Straße begrüßen zu können.
Veröffentlicht am 19.01.2011
Landesregierung respektiert die vorläufige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs
Das Finanzministerium teilt mit:
Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans erklärte zu der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs: "Selbstverständlich wird die Landesregierung der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs nachkommen, bis zur Entscheidung in der Hauptsache keine weiteren Kredite auf der Basis des Nachtragshaushaltsgesetzes aufzunehmen.
Veröffentlicht am 18.01.2011
Einsicht?, Taktik? Oder Verlogenheit? - Ein Nachtrag
Die FDP erntet in allen Zeitungen wegen ihrer unehrlichen Taktiererei Hohn, Spott und Unverständnis.
(Da waren wir mit unserer gleich lautenden Einschätzung etwas schneller).Jetzt greift auch die CDU ihren ehemaligen NRW-Koalitionspartner an.
Veröffentlicht am 18.01.2011