Unser kleiner Kommentar aus Rhade hat den Bundestag erreicht

Bundespolitik


Schwein gehabt. Es war das Pferd und nicht wir.

Reaktionen auf: Das ist eine Sauerei

Conny Schäfer, wissenschaftliche Mitarbeiterin unseres Bundestagsabgeordneten schreibt:
Michael Gerdes, SPD-MdB für Dorsten, hat den kleinen Kommentar aus Rhade heute in die Fraktionssitzung mitgenommen und den Fach-Kollegen aus dem Verbraucherausschuss gezeigt.
Ilse Aigner wird morgen im Ausschuss Rede und Antwort stehen müssen. Die SPD-Mitglieder wollen das Verhalten, die Aussagen und den „Aktionsplan“ der Ministerin entsprechend kommentieren.

In der Tat fällt auf, dass Aigner Vorschläge zur besseren Kennzeichnung der Herkunft von Fleisch und Fleischzutaten immer wieder abgelehnt hat.

Ferner kritisieren wir, dass die Behörden bei Täuschungen die Namen von Herstellern und betroffenen Fertigprodukten nicht nennen können.

Die Position der SPD-Bundestagsfraktion lässt sich wie folgt zusammenfassen:

Wir brauchen eine durchgreifende Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Lebensmitteln, eindeutige Kennzeichnung, öffentliche Bekanntmachung bei Verstößen, Schutz von Informanten und härtere Strafen. Der SPD-Gesetzentwurf für ein Hinweisgeberschutzgesetz wird nächste Woche im Verbraucherausschuss des Bundestages beraten.

In der Tat fällt auf, dass Aigner Vorschläge zur besseren Kennzeichnung der Herkunft von Fleisch und Fleischzutaten immer wieder abgelehnt hat.
Ferner kritisieren die SPD-Bundestagsfraktion, dass die Behörden bei Täuschungen die Namen von Herstellern und betroffenen Fertigprodukten nicht nennen können.

Die Position der SPD-Bundestagsfraktion lässt sich wie folgt zusammenfassen:
Wir brauchen eine durchgreifende Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Lebensmitteln, eindeutige Kennzeichnung, öffentliche Bekanntmachung bei Verstößen, Schutz von Informanten und härtere Strafen. Der SPD-Gesetzentwurf für ein Hinweisgeberschutzgesetz wird nächste Woche im Verbraucherausschuss des Bundestages beraten.

 
 

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