Immer auf Ballhöhe - Michael Gerdes, SPD-MdB

Euro - politischer Kurswechsel ist nötig!

von Michael Gerdes, unser Mann im Dt. Bundestag in Berlin

Liebe Rhaderin, lieber Rhader,

es ist Fußballzeit. Gesucht wird die beste Nationalmannschaft. Wenn es um diese schöne Nebensache geht, dürfen wir innerhalb Europas durchaus Gegner sein. Bei der Eurokrise sieht das anders aus. Hier müssen wir gemeinsam nach Lösungen suchen.

Die Finanzprobleme der Griechen und Spanier dürfen nicht zur Ansteckung der größeren Volkswirtschaften in der Eurozone führen.
Während der Fraktionssitzung am Dienstag hat Frank-Walter Steinmeier seine Einschätzung der Situation geäußert: Wir brauchen einen politischen Kurswechsel, wenn wir den Euro und die wirtschaftliche Integration Europas retten wollen. Jede rechtlich fixierte Schuldenbegrenzung ist sinnlos, wenn wir nicht die Bedingungen schaffen, damit sich die öffentlichen Haushalte konsolidieren.
Das ist der Grund, warum wir mit Schwarz-Gelb hart um den Fiskalpakt ringen. Europa braucht neues Wachstum und solide Einnahmen bei Steuern und Sozialversicherungen, um die Krise zu bestehen.
Wir brauchen Investitionsimpulse, damit die Realwirtschaft wieder anspringt. Deshalb wollen wir unter anderem die Finanztransaktionssteuer einführen. Dafür sind Partner in Europa notwendig. Die SPD-Troika Gabriel, Steinmeier, Steinbrück hat am Mittwoch den französischen Präsidenten Hollande in Paris gesprochen.
Unser Ziel: Deutschland und Frankreich sollen eine Initiative starten und sieben weitere Euroländer für die Finanztransaktionssteuer gewinnen.
Die Abstimmung des Bundestages über den Fiskalpakt wird nach bisherigem Stand am 29. Juni sein, also noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Bis dahin erwarten uns mehrere Verhandlungsrunden mit der Bundesregierung. Danach können wir uns wieder dem Fußball widmen. Zwei Tage später steht Deutschland hoffentlich im EM-Finale…!

Mit freundlichen Grüßen nach Rhade

Ihr
Michael Gerdes