Warum die SPD die Landtagswahl gewinnen muss!

Ortsverein


Dirk Hartwich sorgte für große Aufmerksamkeit und Neugierde mit seinen Ausführungen

SPD Rhade blickt zuversichtlich nach vorn

Trotz der Ferien- und Urlaubszeit war der Frühstückssaal der Gaststätte Pierick bis auf den letzten Platz besetzt. Die Rhader Sozialdemokraten hatten zur öffentlichen Mitgliederversammlung gerufen und mit dem Thema „Warum die SPD die Wahl gewinnen muss“, für große Aufmerksamkeit und Neugierde bereits im Vorfeld gesorgt.

Dirk Hartwich, Vorstandsmitglied zeigte zu Beginn seiner Ausführungen auf, dass es am 9. Mai, neben den inhaltlichen Themen, in erster Linie um das politische Gleichgewicht in ganz Deutschland geht. Die 6 Bundesratsstimmen des Landes NRW entscheiden nämlich letztlich darüber, ob es in der Länderkammer künftig eine qualifizierte Opposition gibt, die das so genannte Durchregieren verhindert. Davon spricht man, wenn die Mehrheit des Bundestages (CDU/CSU/FDP) auch im Bundesrat im Gesetzgebungsverfahren dominiert.
Als Einstieg legte Hartwich ernüchternde Tabellen der letzten Wahlen vor. Die Liedzeile „Von da ab ging’s bergab“ wurde als Anleihe genommen, um die Dringlichkeit aufzuzeigen, dass die stolze Sozialdemokratie mit eingeleiteten Reformen und anderem Führungspersonal, zu neuem Leben erweckt werden musste.
Ein besonderer Schwerpunkt in den Ausführungen und der anschließenden Diskussion war die Bildungspolitik. Fazit: Auch wenn die Bildungspolitik eines der wenigen eigenständigen Felder der Landespolitik ist, darf es nicht sein, dass die ersten Verlierer fast immer die Schüler, Eltern und Lehrer sind. „16 Bundesländer und 16 verschiedene Schulmodelle können nur Ratlosigkeit, Frust und Politikverdrossenheit hervorrufen“, so eine Stellungnahme.
Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Rhader und Dorstener SPD, zeigte sich zuversichtlich, dass die Landtagswahl am 9. Mai viele Bürgerinnen und Bürger sensibilisiert, an den Wahlen teilzunehmen und für eine ausgewogene politische Landkarte zu sorgen. „In der Demokratie ist der Wechsel keine Katastrophe, sondern Normalität“, so Niemeyer zur CDU. Und weiter: „Wir Sozialdemokraten haben das auch akzeptiert und uns Stück für Stück und mit KRAFT regeneriert“.

 
 

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