Erik Flügge • 24. Mai 2019

Bei der Europawahl wähle ich die SPD. Der Grund dafür ist einfach: Ich bin der festen Überzeugung, dass Kompromisse Sinn ergeben.

Viele Menschen finden die SPD aufgrund der Kompromisse, die sie macht, anstrengend. Für mich ist genau das ein Grund, die Partei zu wählen. Es ist nämlich in einem Europa der vielen Nationen und der vielen Lebenswelten höchst unwahrscheinlich, dass irgendeine Politik, die mir ganz genau gefällt auch für alle gerecht ist.

Die SPD ist regierungswillig und regierungsfähig

Wie fragil das Gebilde der Europäischen Union ist, erleben wir gerade beim Brexit. Kompromisslosigkeit als Haltung führt genau in das Dilemma, in dem gerade ganz Großbritannien steckt. Man kann sich nur noch auf das einigen, was man nicht will, aber keine Mehrheit bilden für das, was es braucht.

Die SPD versteht sich stets als regierungswillig und regierungsfähig. Sie lässt sich auf schwierige Mehrheitssuchen ein. Sie weiß, dass ihre Position nur eine im Konzert der vielen Interessen ist und setzt sich dennoch mit anderen an den Tisch, um irgendeine Lösung und damit irgendeine Mehrheit zu finden. Heraus kommt immer etwas Unfertiges und Kantiges, aber für eine gänzlich runde Lösung gäbe es aber schlicht niemals eine Mehrheit. Weil die runde Lösung der einen nicht die runde Lösung der anderen ist.

Ohne Kompromisse geht es nicht

Die SPD weiß sehr wohl, dass sie bei jeder Mehrheitssuche irgendwen enttäuschen muss. Sie muss stets im Kompromiss irgendeinen Standpunkt aufgeben, damit am Ende eine Lösung steht. Genau das wird ihr dann zum Vorwurf gemacht. Dennoch, sie regiert trotzdem, weil das Ganze zusammenzuhalten wertvoller ist, als selbst immer Recht zu behalten.

Unter den linken Parteien ist dies eine einzigartige Haltung. Denn während den Konservativen meist ein Amt genügt, bilden linke Parteien Identität über die Inhalte für die sie stehen. Keine andere Partei des linken Spektrums regiert an so vielen Stellen mit wie die SPD. Keine andere Partei muss so viele Kompromisse rechtfertigen wie die SPD. Keine andere Partei wird ob all der Kompromisse so oft als Verräter beschimpft wie die SPD.

Die SPD verbessert Europa und Deutschland

Der Ruf von Verrat ist schnell gesprochen. Er lässt sich mit Leichtigkeit belegen, weil stets im Kompromiss das Eine gefunden werden kann, was eben nicht übereinstimmt mit dem ursprünglichen Ziel. Einzig eines verachtet dieser ständige Ruf vom Verrat komplett. Nämlich, dass die gegenteilige Position in einer Demokratie immer legitim bleiben muss und die zentrale Aufgabe darin liegt, zwischen den konkurrierenden Interessen einer Gesellschaft einen gangbaren Weg zu finden.

Die SPD hat eine innere Stärke und Größe, die all die Prinzipienreiterei anderer linker Parteien übertrifft. Sie will etwas aus voller Überzeugung und ist dennoch bereits für das große Ganze davon Abstriche zu machen. Deshalb verbessert die SPD ständig Europa und Deutschland und genügt niemals den Erwartungen, die an sie gestellt werden.

Für mich der stärkste Grund diese Partei zu wählen. Denn sie mag außen nie ganz zufrieden stellen, aber innerlich ist sie umso größer. Sie hält unter großem Schmerz zusammen, was sonst von den Feinden der Demokratie zerrissen wird.

Quelle: Vorwärts, Erich Flügge vom 24.05.2019