Eine Partei sucht nach Orientierung und Personal
15 Vorsitzende seit 1946. Ein Schleudersitz muss neu besetzt werden. Die SPD, jahrelang Garant für Kontinuität, steckt in einer tiefen Identitätskrise. Nicht erst seit gestern. Industriezweige, die für Vollbeschäftigung und steigenden Wohlstand sorgten, sind weggebrochen. Und mit ihnen die Stammwähler der SPD. Die Versuche, die SPD neu zu erfinden, Tony Blairs „New Labor“ war für Gerhard Schröder Vorbild, scheiterten krachend. Den neuen Multis, beispielhaft wird hier die Energiewirtschaft genannt, wurden Subventionen und Steuererleichterungen gegeben, um sie zum Weltmarktführer zu entwickeln. Wolfgang Clement stieg zum „Superminister“ auf, wusste immer alles besser, kanzelte kritische Nachfragen aus seiner damaligen Partei ab und ist so ein gutes Negativbeispiel für die heute immer wieder gestellte Frage „Wofür steht die SPD?“ Und dass die gehätschelten Energiemultis nichts zurückgegeben, sondern mit immer neuen Forderungen die These „Gewinne privatisieren - Verluste sozialisieren“ bestätigt haben, soll hier nur am Rande erwähnt werden. Die Identitätskrise nahm Fahrt auf. Neben der programmatischen Unklarheit, kamen personelle Schnellschüsse in immer kürzeren Abständen an der Spitze dazu. Wählerwanderungen von der SPD zu anderen Parteien waren die Folge. Wat nu SPD? Nur wenn künftig an der Spitze Personen stehen, die sagen, was sie denken und auch tun, was sie sagen und dabei sympathisch „rüberkommen“, ist ein Ende der Talfahrt möglich. Die SPD wird in unserer Gesellschaft dringend gebraucht. Heute und morgen!
Ein Kommentar aus Rhade