Das Nato-Emblem

Nato: Einer für alle, alle für einen?- Und wie mit Antidemokraten umgehen?

Im Artikel 5 des Nato-Bündnisses steht, dass die Beistandsklausel sofort greift, wenn ein Bündnispartner militärisch angegriffen wird. Das haben alle 32 unterschrieben, die Mitglied im größten Verteidigungsbündnisses der Welt sind. Deutschland gehört dazu. Darauf war viele Jahrzehnte Verlass. Was der momentan regierende US-Präsident Trump von Verträgen hält, haben wir inzwischen verstanden. Nämlich nichts. Nun sind wir dabei, diesen gewaltigen Vertrauensverlust durch eigene Verteidigungsanstrengungen zu kompensieren. Es scheint darauf hinauszulaufen, dass die Nato-Mitglieder Europas sich neu erfinden müssen. Aber gehört die Türkei dann auch dazu? Ein Land, dessen Präsident die Demokratie systematisch zerstört und jeden Andersdenkenden verfolgt und jahrelang hinter Gefängnismauern verschwinden lässt? Wenn wir den internen Vertrauensverlust überwinden wollen, müssen wir Klartext sprechen. Und dazu gehört, dass wir, anders als der Nato-Generalsekretär Rutte, nicht länger mit verlogenen „fishing for compliments“ dem amerikanischen Präsidenten gegenübertreten, sondern mit belastbaren Fakten. Und dazu gehört auch, dem türkischen Präsidenten ein Ultimatum weiterer Nato-Mitgliedschaft zu stellen. Nämlich sofort die Opposition im Land als rechtmäßigen Teil einer Demokratie anzuerkennen und alle politisch Verfolgten, auch Bundesbürger gehören dazu, nicht länger zu verfolgen und alle aus diesem Grund Inhaftierten freizulassen. Sonst …

Nachdenkzeilen aus Rhade