„ Das treibt mich an …“

Am 16. Dezember stellt Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage, anschließend wird am 23. Februar neu gewählt. Dustin Tix, SPD-Bundestagskandidat für Dorsten, Bottrop und Gladbeck, kommentiert vor diesem Hintergrund die Ausgangslage der Bundes-SPD wie folgt:

„Wie wir alle wissen, war die Ampel mit ihren drei sehr unterschiedlichen Koalitionspartnern von Anfang an ein schwieriges Bündnis. Zum Schluss hat die FDP Gesetzesvorhaben systematisch blockiert und die Zusammenarbeit sabotiert. Bundeskanzler Olaf Scholz und die sozialdemokratischen Bundesminister*innen haben in den vergangenen drei Jahren alles darangesetzt, unter diesen schwierigen Voraussetzungen das bestmögliche für unser Land herauszuholen – und die Koalition irgendwie zusammenzuhalten, damit sie ihrem Regierungsauftrag gerecht werden kann.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Land sicher durch eine Zeit historischer Krisen geführt. Trotz der schwierigen Voraussetzungen ist es gelungen, den Mindestlohn zu erhöhen, grundlegende Reformen im Bereich Gesundheit und Pflege durchzusetzen, ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf den Weg zu bringen, die Energiewende voranzutreiben, die Digitalisierung zu beschleunigen und Bürokratie abzubauen. Es verwundert aber nicht, dass unter den gegebenen Umständen nicht immer sichtbar war, wofür wir als SPD stehen.

In den nächsten Wochen und Monaten bis zur Bundestagswahl haben wir gemeinsam die Möglichkeit, klar und deutlich zu sagen, für wen wir Politik machen. Für alle, die jeden Tag hart arbeiten – für Pflegekräfte, Erzieherinnen und Erzieher, Beschäftigte im Handwerk oder bei der Polizei. Für Menschen, die zu Hause Kinder betreuen, Angehörige pflegen, sich ehrenamtlich engagieren oder nach einem langen Arbeitsleben den verdienten Ruhestand genießen wollen. Das treibt mich an – und ich hoffe, dass wir bis zur Wahl möglichst viele Menschen davon überzeugen können, dass das der richtige Weg ist.

Ich freue mich über alle, die mich dabei unterstützen wollen! Wer das tun möchte, schreibt einfach eine kurze E-Mail an wahlkampf@dustintix.de oder ruft an unter der Telefonnummer 0151/65482397.“