Wo werden künftig Wahlen gewonnen? Rechts, links, in der Mitte?

Bundespolitik

Ein Orientierungsversuch aus Sicht eines Sozialdemokraten

„Links und frei“ – so der Titel einer Biographie von Willy Brandt. Der Name entwickelte sich in den 70er Jahren zum erfolgreichen Programm der SPD. Trotzdem reichte es nie zur alleinigen Mehrheit. Erinnert sei an die sozialliberale Koalition unter dem Kanzler Willy Brandt, die sich nach und nach mehr zur Mitte bewegte. Wahlen, so die Erkenntnis, wurden hier gewonnen. Nachdem Genscher und Lambsdorf  (F.D.P.) den SPD-Bundeskanzler  Helmut Schmidt „gestürzt“ hatten, wechselte das „Machtzentrum“ deutlich nach rechts. Die Ära Kohl begann. Das Dreiparteiensystem geriet mit der neuen Partei „Die Grünen“ kräftig ins Wanken. Rot-Grün (Mitte-links) konkurrierte mit Schwarz-Gelb (Mitte-rechts). Auf Kohl folgte Merkel und damit eine fast unmerkliche, aber kontinuierliche Verschiebung der CDU zur sozialdemokratischen Mitte. Die SPD sah sich in einer Zwickmühle, die bis heute andauert. Inzwischen „wildert“ eine weitere neue Partei, „Die Linke“, im Stammwählerreservat der SPD. Das Ergebnis ist bekannt. Jetzt erfährt die CDU das Gleiche mit dem Auftreten der AFD. Schon scheint Merkel das Machtzentrum nach rechts zu verschieben, um diesen „Schmuddelrand“ aufzusaugen. Wer jetzt an Rot/Rot/Grün denkt, muss erkennen, dass die Grünen dabei sind, sich eher der CDU anzudienen. So wird das nichts mit einer linken Mehrheit. Und nun? Die SPD wird sofort wieder mehrheitsfähig, wenn sie „klare Kante“ zeigt, die linke Mitte nicht preis gibt, sich organisatorisch erneuert und mit einem unverbrauchten Spitzenpersonal antritt, das kämpferisch und sympathisch ist. Nur so wächst auch die SPD als Partei wieder. „Mein Herz schlägt links!“ Mit dieser Erkenntnis kann es doch noch etwas werden – mit der „alten Tante“ SPD.

Eine Anmerkung eines kritischen Sozialdemokraten aus Rhade

 
 

WebsoziCMS 3.9.9 - 004507235 -