Kommunalpolitik Innenansichten - heute: Michael Hübner und die SPD

Einer, der im Kreis RE gestalten will

Eine Partei kann noch so gute Ideen haben, ohne das passende Personal bleibt alles Stückwerk. Eine Binsenweisheit. Gut zu wissen, dass die heimische SPD mit Michael Hübner einen Landratskandidaten hat, der aus guten Ideen praktische Politik machen kann. Das hat er bisher eindrucksvoll bewiesen. Obwohl jung an Jahren, wurde er bereits 3 Mal direkt von Gladbeckern und Dorstener Wählerinnen und Wählern in den Landtag gewählt. Inzwischen fungiert er dort nicht nur als Fachmann für kommunale Finanzen, sondern auch als stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender. Auf der Suche nach einem Nachfolger für Cay Süberkrüb, dem sozialdemokratischen Noch-Landrat im riesigen Kreis Recklinghausen, fiel die interne Wahl schnell auf Michael Hübner. Nun steht er am 13. September ganz oben auf dem Wahlzettel der Landratswahl RE. Erhält er die Mehrheit der Stimmen in Recklinghausen, Castrop-Rauxel, Datteln, Herten, Oer-Erkenschwick, Waltrop, Haltern, Marl, Gladbeck und Dorsten, also in den kreiszugehörigen Städten, wird er „Oberbürgermeister“ von 615.000 Einwohnern sein. Die SPD wird seine Wahlkampagne in allen genannten Städten kreativ und aktiv begleiten (müssen), damit aus dem Wunsch der Partei auch eine Erfolgsgeschichte wird.

Eigener Beitrag - wird in Kürze mit einem Michael Hübner-Portrait und seinen programmatischen Zielen fortgesetzt

Veröffentlicht am 07.07.2020

 

Kommunalpolitik Rhade: Nachlässig oder vernachlässigt? Ein Offener Brief

Wichtiger Fuß- und Radweg nur „einspurig“ und eingeschränkt befahrbar

Was so aussieht wie ein romantischer Wald- und Wiesenweg ist die wichtigste Fuß- und Radwegeverbindung in Rhade. Sie stellt das Bindeglied zwischen Rhade-Ost und dem Dorf Mitte und West dar. Es handelt sich um die Verlängerung der Mainstraße im Osten mit dem weiterführenden Schlehenweg. Seit vielen, vielen Jahren wird parteiübergreifend gefordert, dieses Provisorium, Pättken genannt, zu beenden. Die Rhader Sozialdemokraten haben diese Tangente in den Mittelpunkt eines örtlichen Radwegeplans gestellt. Mehrere Ortstermine mit der Verwaltung haben stattgefunden. Außer der Zustimmung, dass sich hier etwas tun muss, gab es bis heute keine positive Veränderung. Im Gegenteil. Zurzeit wächst der Weg zu und verhindert einen ungefährlichen Begegnungsverkehr für Rollstuhl- und Radfahrer, sowie für Fußgänger mit oder ohne Kinderwagen. Ein Ausweichen in die Brennnessel ist dann unausweichlich. Die Verwaltung wird in diesem Fall nicht nur gebeten, sondern dringend aufgefordert, mit einer Sofortmaßnahme zu zeigen, das Problem nochmals erkannt zu haben und mittelfristig eine Verbindung zu schaffen, die der Bedeutung für Sicherheit, Mobilität und Gesundheit gerecht wird. Die Ankündigung, dass mit Landesmitteln der ländliche Raum gestärkt werden soll, darf aber nicht dazu führen, die vorhandene Infrastruktur zu vernachlässigten. 


Dirk Hartwich

 

Veröffentlicht am 06.07.2020

 

Bundespolitik Sonntagsgedanken aus Rhade - Wiedereinführung der Wehrpflicht stärkt die Demokratie

Das „laute“ Nachdenken darüber ist lange überfällig

Eva Högl, SPD-Bundespolitikerin und neue Wehrbeauftragte hat aktuell in einem Interview die 2011 beschlossene Aussetzung der Wehrpflicht als Riesenfehler bezeichnet. Das ist deutlich und an Klarheit nicht zu überbieten. Sie reagiert damit auf die erschreckenden rechtsradikalen Tendenzen in Teilen der Truppe. Sie hat einen Stein ins Wasser geworfen, der noch lange Wellen schlagen wird. Das ist gut und wird zu einer spannenden Diskussion nicht nur in den Parteien sorgen. Innere Führung, ist ein Leitbild der Bundeswehr, das immer untrennbar mit der Frage der Truppenstärke und ihrer Ausrüstung verbunden war. Die SPD und Persönlichkeiten in der Bundeswehr, stellvertretend sei hier General Graf von Baudissin genannt, haben dem Staatsbürger in Uniform, ob Wehrpflichtiger oder Berufssoldat, das Leitbild der Inneren Führung so vermittelt, dass ein Eigenleben in der Truppe gar nicht erst entstehen konnte. Eva Högl hat mit ihrem klaren Bekenntnis zur Abkehr der Berufsarmee und Wiedereinführung der Wehrpflicht politische Stärke bewiesen. Das noch gültige Leitbild der Bundeswehr bekommt so neues Leben eingehaucht.

„Die Innere Führung verlangt, dass Soldaten ihre Rollen immer wieder neu überdenken. Sie wissen, dass sie für Menschenwürde, Recht und Freiheit notfalls auch mit ihrer Gesundheit und ihrem Leben eintreten. Als Staatsbürger in Uniform schaffen sie den Spagat zwischen den besonderen Anforderungen, die der Arbeitgeber Bundeswehr und die die Gesellschaft an sie stellen.“

Veröffentlicht am 05.07.2020

 

Gesellschaft SPD: Das Auf und Ab einer glücklosen Partei

Unübersehbare Erfolge treffen ständig auf schlechte Nachrichten

Die Grundrente ist beschlossen. Was für ein tolles SPD-Ergebnis. Der Mindestlohn - ein Kind der SPD. Eine inzwischen von (fast) allen gelobte Erfolgsgeschichte. Fast vergessen: Abschaffung der Studiengebühren, Rechtsanspruch auf Kita-Plätze, Atomausstieg - alles ohne die SPD nicht möglich. Die Positivliste ließe sich fortsetzen. Dann gibt es aber die parteiinternen Rückschläge. Fast kann die Uhr danach gestellt werden. Mal sind es die schnellen Vorsitzendenwechsel, mal die Animositäten und Eitelkeiten untereinander, mal die irritierenden Beschäftigungsverhältnisse nach getaner politischer Arbeit. Eigentlich die Privatangelegenheit der Akteure. Eigentlich. In Wirklichkeit guckt die Öffentlichkeit genau hin, wer der neue Brötchengeber ist. Wenn dabei aber die bisherigen klaren SPD-Aussagen keine Rolle mehr spielen, dann scheitert die Glaubwürdigkeit empfindlich. Und in diesen Strudel der Peinlichkeit wird die SPD mit hineingezogen. Das hat sie nicht verdient. Ein Blick in die erwähnte Positivliste stützt diese Basismeinung.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 04.07.2020

 

Kommunalpolitik Der Tisa-Brunnen und Dorsten

Erst hagelte es Kritik, dann sprudelten Ideen, jetzt vielleicht wieder der Brunnen?

Eine bemerkenswerte Persönlichkeit und eine große Künstlerin. Das war Schwester Paula, Tisa von der Schulenburg. neben vielen Zeichnungen, Reliefs , Skulpturen und Büchern, schuf sie auch einen außergewöhnlichen Brunnen, der jahrzehntelang auf dem Marktplatz der Lippestadt nicht nur sprudelte, sondern in besonderer Form und Gestaltung  über die Geschichte der Stadt informierte. Im Zuge der Neugestaltung des Marktplatzes drohte die Auslagerung. Der öffentliche Protest war gewaltig. Nun zeichnet sich eine Lösung ab, mit der wohl alle leben können. Der Brunnen wird höchstwahrscheinlich wieder als Kopie errichtet. Die SPD-Fraktion stellt sich vor den beratenden Kunstbeirat, war frühzeitig für die jetzt anvisierte Lösung und möchte die Bürger abschließend befragen. Als Erkenntnis (von außen) bleibt, dass die Dorstener Verwaltung und der Stadtrat, im Bereich städtische Kultur deutlich besser werden müssen. KULTUR, wenn großgeschrieben, ist nämlich ein wichtiger Standortfaktor, um sich von den konkurrierenden Nachbarstädten positiv abzuheben.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 03.07.2020

 

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Jeden 2. Donnerstag im Monat, in der Gäststätte Pierick 18:30 Uhr.

 

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de