„Es ist nicht alles Gold, was glänzt“*)
Zu Beginn dieses Beitrags ein offenes Bekenntnis zu PRO DORSTEN UND RHADE, um Missverständnissen vorzubeugen. Unsere Stadt ist lebens- und liebenswert. Sie hat Bereiche, auf die wir alle stolz sein können. Es gibt aber auch Teile in dieser Stadt, die eine besondere Aufmerksamkeit verdient hätten, um nicht abgehängt zu werden. Es sind Bereiche, die jeder (er)kennt, wenn er mit offenen Augen zum Beispiel durch Dorsten, Hervest oder auch Rhade fährt oder geht. Eine gute Kommunalpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass beim ersten Erkennen von Missverhältnissen das Problem beim Namen genannt und dann gegengesteuert wird. Häufig wird aber auch in der Lippestadt derjenige, der den Finger in die offene Wunde legt, als Nestbeschmutzer diskreditiert. Die Rhader SPD gehört seit 50 Jahren zu denen, die den Anspruch für gute Kommunalpolitik erheben und auch vorleben. Wenn also Radwege dringend erneuert werden müssen, oder die Verkehrssicherheit, zum Beispiel auf den Durchgangsstraßen, dringend zu verbessern ist, wenn das Fehlen von VHS-Kursen und Kindertheaterangeboten vor Ort beklagt wird, dann wird deutlich, dass nicht alles Gold ist, was glänzt. Anders ausgedrückt: Es gibt für Rhade (noch) viel zu tun.
Eigener Beitrag
*) Zitat von Friedrich Hebbel „Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Aber es glänzt auch nicht alles, was Gold ist.“
Veröffentlicht am 12.07.2019
Der Kreis Recklinghausen hat frühzeitig davor gewarnt
Am 2. Juli wurde auf dieser Seite darauf aufmerksam gemacht, dass die Telekom zurzeit in Rhade und in Kooperation mit dem Kreis Recklinghausen dafür wirbt, „Schnelles Internet“ mit einem Glasfaserausbau vor Ort ermöglichen zu wollen. 68 Millionen Fördergelder für den gesamten Kreis RE stünden dafür vom Bund und dem Land NRW zur Verfügung. Irritiert fragten wir nach, ob das nicht "doppelt gemoppelt" sei, wenn in der gleichen Straße 2 x Glasfaser parallel verlegt würde? Die heutige Antwort des Kreises bestätigt unsere Einschätzung, zeigt aber auch ungeschminkt auf, dass der Kreis genau vor dieser irritierenden Doppelinvestition gewarnt hat. Der Landrat Cay Süberkrüb teilt der Rhader SPD mit, Zitat: „Es wirkt in der Tat irritierend, dass ein Telekommunikationsunternehmen dort eine Glasfaserleitung verlegt, wo bereits eine ähnlich leistungsstarke Infrastruktur besteht. Die Problematik eines möglicherweise redundanten Netzaufbaus wurde dem Kreis Recklinghausen kurz nach Rückzug des Telekommunikationsunternehmens bekannt und wurde von uns äußerst kritisch im Verfahren bei allen Beteiligten angemerkt. Leider ohne den erhofften Erfolg und ohne über wirksame Instrumente zur aktiven Steuerung zu verfügen.“ Wir fragen:
- Wurde die Dorstener Kooperation mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser ohne konkrete Abstimmung mit dem Kreis eingegangen?
- Wenn ja, warum?
- Wenn nein, wie ist dann die Antwort des Landrates zu interpretieren?
Das Antwortschreiben des Landrates im Wortlaut:
Veröffentlicht am 11.07.2019
Schwerpunktthema: Wer wählt wann wen?
Die SPD auf Bundesebene muss nach dem Rücktritt von Andrea Nahles eine neue Parteiführung wählen. Alle Mitglieder, zurzeit sind es knapp 450.000, sind aufgerufen, sich bei der Findung und der anschließenden Auswahl aktiv einzubringen. Der Zeitplan sieht vor, Ende Oktober mit dem Mitgliedervotum den im Dezember stattfindenden Parteitag vorzubereiten. Die Delegierten aus ganz Deutschland müssen dann abschließend den oder die neuen Vorsitzende(n) wählen. Dass dann an dem Ergebnis der Mitgliederbefragung kaum vorbeigegangen werden kann, scheint sicher zu sein. Die Rhader Sozialdemokraten treffen sich am morgigen Donnerstag, 11. Juli um 18.30 Uhr im Gasthaus Pierick, um über das Verfahren und mögliche Kandidaten zu diskutieren. Christoph Kopp, Vorsitzender, teilt mit, dass die Versammlung auch für Interessenten, die an der Zukunft der deutschen Sozialdemokratie Anteil nehmen, öffentlich ist.
Veröffentlicht am 10.07.2019
Statement von Katja Mast – SPD-MdB
Am 3. Juli jährte sich die Einführung des Mindestlohns zum fünften Mal. Katja Mast beschreibt, welch steiniger Weg dazu nötig war und wohin die SPD-Fraktion den Mindestlohn perspektivisch weiterentwickeln will.
"Der 3. Juli ist für uns von der SPD-Bundestagsfraktion der 'Tag des Mindestlohns', denn heute vor fünf Jahren hat der Bundestag ihn beschlossen. Der gesetzliche Mindestlohn ist eine historische Leistung. Er hat jeder Kritik Stand gehalten. Er hat keine Arbeitsplätze gekostet. Im Gegenteil: Mit ihm wurde eine Linie nach unten eingezogen, die nie wieder unterschritten werden darf. Damit das nicht passiert, bauen wir die Kontrollen aus. Und wir wollen, dass der Mindestlohn perspektivisch auf 12 Euro steigt. Allen, die den gesetzlichen Mindestlohn verteufeln, sagen wir: Er war, ist und bleibt richtig. Darauf können sich alle verlassen, Beschäftigte genauso wie Betriebe. Selbstverständlich wollen wir auch die Sozialpartnerschaft und die Tarifautonomie weiter stärken."
www.spdfraktion.de
Veröffentlicht am 09.07.2019
Arbeitskreis des Bürgerforums aktiv und erfolgreich
Rhade zukunftsfähig und attraktiv zu gestalten, das ist das Ziel vieler Bürgerinnen und Bürger, die das Bürgerforum Rhade aktiv unterstützen. Auf Grundlage des Rhader Rahmenplans, der seit 2013 als Blaupause für die künftige Entwicklung gilt, hat sich u. a. ein Arbeitskreis gebildet, der sich dem Thema Verkehr und dem sanften Tourismus widmet. Nach vielen vorbereitenden Treffen konnten am Wochenende die ersten 4 großflächigen Schilder aufgestellt werden, die, neben Informationen über Rhade, auch auf eine Fahrradspange zwischen den überregionalen Radwegen „100-Schlösser-Route“ und „Römer-Lippe-Route“ hinweisen. Nach der Schutzhütte südlich der Rhader Wiesen, die sich inzwischen großer Beliebtheit erfreut, ein weiterer Baustein zum angestrebten Fahrradknotenpunkt im Naturpark Hohe Mark, den die fleißigen Helfer, ehrenamtlich versteht sich, aufgebaut haben. Die noch fehlenden Streckenschilder sollen in Kürze folgen, so abschließend Mitglieder der Arbeitsgruppe.
Veröffentlicht am 08.07.2019
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