Kommunalpolitik Kreishaus RE: Das 130-Millionen Euro Projekt

Entscheidung gefallen – riesiges Kommunikationsdefizit nach außen

34:30. Eine knappe Mehrheit der 72 Kreistagsabgeordneten hat sich für den harten Schnitt entschieden. Das nur 38 Jahre alte Kreishaus wird demnach abgerissen, ein Neubau beschlossen. Die Kreisverwaltung hat mit nachvollziehbaren Dokumentationen und Berechnungen aufgezeigt, dass eine Komplettsanierung ebenfalls 130 Mio. Euro kosten würde. Das hat aber, siehe oben, nur eine knappe Mehrheit des Kreistags überzeugt. Die unterlegenen Abgeordneten aus den 10 kreisangehörigen Städten geben sich damit nicht zufrieden und machen mobil. Schon jetzt zeigt sich, dass eine offene Diskussion in den 10 kreisangehörigen Städten nicht oder kaum wahrnehmbar geführt wurde. „Das wird sich noch bitter rächen“, ist sich ein Insider aus den Reihen der SPD, die die Mehrheit im Kreistag stellt, sicher. Es sind nämlich nicht nur 6 Bürgermeister, die die Städte Dorsten, Haltern, Recklinghausen, Waltrop, Oer-Erkenschwick und Herten repräsentieren, die warnend den Finger heben, es sind erste Initiativen, die, so eine aktuelle Pressemitteilung (DZ 13.6.), voraussichtlich einen Bürgerentscheid anstreben. 16.000 Unterschriften reichen, um ihn zu beantragen, in der Folge rund 55.000, um das Projekt noch zu stoppen. Kreispolitik hat fast immer ein Schattendasein innerhalb der Kommunalpolitik geführt. Zu erwarten ist aber ab sofort ein parteipolitischer Schlagabtausch, der sachliche Erwägungen unkenntlich machen wird. Sicherlich auch eine Folge der nicht, oder kaum wahrnehmbar geführten öffentlichen Diskussion.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 14.06.2018

 

Wackelt da was? Bundespolitik Au weia! – Schonungslose SPD-Analyse ernüchtert Basis

(Selbst)Kritik muss ernst genommen werden – oben wie unten!

Die von der SPD krachend verlorene Bundestagswahl wird aufgearbeitet. Von oben nach unten. Gut so. „Das wusste ich schon lange“. „Das habe ich vorausgesagt“. „Die da oben wissen nichts von uns da unten“. Drei Zitate, die bei innerparteilichen Diskussionen immer wieder geäußert werden, die aber nicht weiter helfen. Es ist nämlich nicht nur die SPD-Spitze, die „alles falsch“ macht, es ist auch die Basis, die viel zu wenig Mitstreiter aber viel zu viele Besserwisser im Hinterzimmer hat. Natürlich hat das eine Versagen mit dem anderen zu tun. Aber was überhaupt nicht weiterhilft, ist, den Fehler immer nur bei den anderen zu erkennen und sich dadurch „selbstzerstörend“ weiter zu schwächen. Wer will, dass die SPD sich von Grund auf erneuert, der muss bei sich selbst anfangen und wieder lernen, wie Teamarbeit geht und was sie bewegen kann. Von unten nach oben. Wir in Rhade sind dabei.

Ein kritischer Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 13.06.2018

 

Ortsverein SPD Rhade trifft sich

Es gibt viel zu tun – packen wir es an …

Einmal im Monat ist es soweit. Die Rhader Sozialdemokraten laden ein, um gemeinsam über die politische Lage zu diskutieren. „Und“, so Christoph Kopp, Vorsitzender, „wir kleben nicht an der eigenen Parteipolitik fest, sondern versuchen zu verstehen, was in der Welt und besonders in Europa zur Zeit gesellschaftspolitisch vor sich geht“.

  • Termin: Donnerstag, 14. Juni, 18.30 Uhr
  • Ort: Gasthaus Pierick
  • Tagesordnung: Berichte aus der SPD
  • Sternlauf Stadtkrone am 1. Juli „Wir verbinden Rhade mit Dorsten“
  • Bürgerforum I: Erste Ergebnisse
  • Bürgerforum II: Die Verkehrssituation auf der Lembecker Straße – Eine unendliche Geschichte. Vor 30 Jahren haben die Rhader Parteien SPD. CDU und Grüne ein gemeinsames Verkehrskonzept vorgelegt. Die Forderungen sind noch immer aktuell. Dirk Hartwich blickt zurück und stellt seinen neuen Aufsatz für den Heimatkalender 2019 vor.
  • Anfragen, Anregungen, Hinweise. U. a. 50 Jahre SPD Rhade 2019

Veröffentlicht am 12.06.2018

 

Michael Mike Groschek hat den Karren nach der Wahlniederlage gezogen. Foto: nrwspd.de Landespolitik Michael Groschek: „Das neue Team kann selbstbewusst starten“

Michael Groschek (61) kandidiert nicht erneut als Landesvorsitzender. Im Interview zieht er nach turbulenten Monaten und 17 Jahren Landespolitik Bilanz

Du hast nach der verlorenen Landtagswahl in schwieriger Lage als Landesvorsitzender genauso wie Svenja Schulze als Generalsekretärin Verantwortung übernommen. Wie siehst Du das vergangene knappe Jahr?

Ich gebe zu: Es war anstrengend. Vielleicht sogar anstrengender als die gesamten fünf Regierungsjahre. Aber es hat Spaß gemacht.

Was genau war mühsam?

Nach der verlorenen Landtagswahl waren unsere Mitglieder natürlich wütend. Svenja Schulze und ich haben uns der Wutwelle gestellt und Kritik aufgenommen. Dann galt es, motivierend zu mobilisieren. Im Bundestagswahlkampf war ich selbst in mehr als 40 Wahlkreisen mit den Kandidatinnen und Kandidaten an den Haustüren. Die weit verbreitete Distanz „Wir hier unten – Ihr da oben“ müssen wir als Weckruf nutzen. Der Alltag muss wieder stärker unseren Parteitag prägen.

Inwiefern haben sich die Anstrengungen gelohnt?

Ein echtes Geschenk war dann die intensive Diskussion um Pro- und No-GroKo. Wir haben die kontroverse Diskussion wiederentdeckt und in NRW Fairplay geübt. Der Koalitionsvertrag mit SPD-Handschrift und drei weibliche Kabinettsmitglieder der NRWSPD in der Bundesregierung sind sichtbare Erfolge.

Wie muss sich die Sozialdemokratie aufstellen?

Sie muss begreifen, dass ...

Veröffentlicht am 11.06.2018

 

Jochen Ott, SPD-MdL setzt sich für BESTE BILDUNG ein. Foto: nrwspd.de Schule und Bildung SPD AG „Beste Bildung“ - Die Schule der Zukunft neu träumen

Gastbeitrag von Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD

Die NRWSPD war in der Bildungspolitik in der Regierung bis 2017 nicht mehr erkennbar. Deshalb hinterfragt die Arbeitsgruppe „Beste Bildung“ des Landesvorstands die eigene Arbeit kritisch und hat sich auf den Weg gemacht, Fragen zur Neuausrichtung des Bildungssystems zu stellen. Unsere Gesellschaft verändert sich rasant. Digitalisierung und Globalisierung stellen das Bildungssystem vor enorme Herausforderungen. Besonders das Schulsystem muss sich anpassen und eine radikale Neustrukturierung vornehmen. Die SPD steht für Gerechtigkeit und Teilhabe und muss sich damit auseinandersetzen, was Bildungsteilhabe in Zusammenhang mit Zuwanderung, Geschlechtergerechtigkeit und wachsender Heterogenität eigentlich bedeutet. Die Aufgaben der Schule gehen weit über reine Wissensvermittlung hinaus. Durch Armut und steigende Ungleichheit wird die pädagogische Unterstützung von Kindern und Jugendlichen aus allen sozialen Schichten anspruchsvoller. Dies führt dazu, dass das Schulkollegium der Zukunft aus Lehrpersonal, pädagogischen Fachkräften und weiteren Berufsgruppen bestehen wird, die unsere Kinder und Jugendlichen auf ihre Zukunft vorbereiten und daher Hand in Hand arbeiten müssen. Nur so können auch Inklusion und Integration erfolgreich gelingen. Deshalb positionieren wir uns zur Ganztagsschule, Schulsozialarbeit, Schulen im Quartier und als Lebensraum für Kinder und Jugendliche. Eine Voraussetzung ist, dass der Staat auskömmlich finanzierte Schulen vorhält, damit Privatschulen nicht zunehmen. Wir brauchen eine (!) SPD-Vision, nicht eine der Ebenen oder der Ressorts. Mit der Arbeitsgruppe wirkt die NRWSPD intensiv an der inhaltlichen Ausgestaltung mit. Dazu brauchen wir eine Abkehr vom „Schulfrieden“ und eine neue Streitkultur: was Schule in Zukunft leisten muss, welche Anforderungen zukünftig an unsere Kinder und Jugendliche gestellt werden und wie wir Schulen bestmöglich unterstützen können. Dies müssen Fragen zur Erneuerung sein. Auf dem Landesparteitag am 23.6.2018 werden wir deshalb erste Thesen zur Neubesinnung vorlegen.

www.nrwspd.de 

Veröffentlicht am 10.06.2018

 

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SPD Ortsverein Rhade

Christoph Kopp
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Termine

Jeden 2. Donnerstag im Monat, in der Gäststätte Pierick 18:30 Uhr.

 

Jennifer Schug Stadtverbandsvorsitzende
fraktion@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de