Interessante Umfrageergebnisse im Rahmen des Januar-Treffens
Die monatlichen Treffen der Rhader Sozialdemokraten zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass sie neben abwechselungsreichen Themen, immer mal wieder „eingebaute“ Überraschungen bieten. So wurde aktuell ein eigener, auf die Rhader SPD zugeschnittener Fragebogen den Teilnehmern an der ersten Versammlung im neuen Jahr vorgelegt. Nun liegt die Auswertung vor. Und diese zeigt, dass die Rhader Sozis nicht stromlinienförmig denken und wiederholen, was die Partei vorgibt. In Kurzfassung:
- Eine Mehrheit sieht die SPD bis zum Ende der Legislaturperiode in der GroKo
- Die Minderheitsmeinung ist mit über einem Drittel stark vertreten
- Die EU soll im Moment keine neuen Mitglieder aufnehmen und die NATO nicht in Auslands-Kampfeinsätze geschickt werden, so eine klare Mehrheitsmeinung
- Sollten sich die 8 Dorstener SPD-Ortsvereine zusammenschließen? Nein, das würde mittelfristig eine Schwächung bedeuten, sind sich 70% der Befragten sicher.
- Und wenn ein Rhader Sozialdemokrat zu sagen hätte, würde er in Rhade als erstes die Verkehrssicherheit verbessern, die Straßenbaubeiträge abschaffen und das Kulturangebot vergrößern.
- Der eigene Ortsverein wird übrigens mit der Durchschnittsnote 2 bewertet. Dagegen schneidet die Bundes-SPD nicht so gut ab.
Fazit: Die Rhader SPD-Mitglieder haben einen „eigenen Kopf“ und sagen, was sie denken und tun, was sie sagen.
Veröffentlicht am 17.01.2020
Unfallgefahr erkannt und gebannt
„Da muss doch mal was gemacht werden“, so der Tenor einer Bürgerin, die sich über eine dauerhafte Wasserlache auf dem Gehweg Stuvenberg in unmittelbarer Nähe zur Lembecker Straße beklagte. Abgelagerte Blätter und leichter Bodenfrost sorgten letztlich für eine latente Unfallgefahr, besonders für Radfahrer und Fußgänger. Die Rhader SPD nahm den ihr zugeleiteten „Meckerscheck“ zum Anlass, um ihn der Dorstener Stadtverwaltung zuzustellen. Diese wurde jetzt aktiv und beseitigte das Problem. Wir nutzen die Gelegenheit, uns an dieser Stelle bei allen Verwaltungsmitarbeitern zu bedanken. Nicht nur bei denen, die im Büro arbeiten und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger entgegennehmen, sondern auch bei denen, die vor Ort sachkundig und fachmännisch „die Schüppe in die Hand nehmen“.
Veröffentlicht am 16.01.2020
Ergebnisse des Workshops werden bewertet
Wie geht’s weiter mit dem Rhader Bürgerforum? Muss das Konzept aktualisiert werden? Welche Themen sollen auf der Tagesordnung stehen? Und was noch wichtiger ist, wer macht künftig aktiv mit? Fragen, die im November in einem Workshop engagiert diskutiert wurden. Jetzt sollen die dokumentierten Ergebnisse bewertet werden. Am 20. Januar treffen sich um 19 Uhr im Rhader Heimathaus ausgewählte Interessenten, um „Nägel mit Köpfen“ zu machen. Das Ziel ist, die bewährte Bürgerbeteiligung im Rahmen des Bürgerforums zu stabilisieren und auszubauen. An guten Vorschlägen mangelt es nicht. Eher an Personen und Persönlichkeiten, die die Umsetzung der Rhader Ideen koordinieren und federführend begleiten. Die örtlichen Sozialdemokraten, die selbstbewusst in Anspruch nehmen, über Jahre der Motor für direkte Bürgerbeteiligung gewesen zu sein, sitzen natürlich mit am Tisch. Und sie werden weiter dafür werben, dass der Rhader Rahmenplan, ein aktuelles Zukunftspapier mit einer theoretischen Gültigkeitsdauer von 20 Jahren, an alle neuen Ideen angelegt wird. Und der Verwaltung sei ins Stammbuch geschrieben, für die Umsetzung zu sorgen. Und zwar mit einem verbindlichen Finanzierungs- und Zeitplan. „Tun was für Rhade“, so der Auftrag an alle, Rhade zukunftsfähig zu machen.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 15.01.2020
Stichwahl bleibt
Wer an der Regierung ist hat Macht. Diese Macht wird von der Opposition kontrolliert. In der Regel. Manchmal werden die Grenzen der Macht verschoben. Zugunsten der Regierenden. Wenn dann noch die kontrollierende Opposition ausgebremst wird, Mehrheit ist Mehrheit, dann prüft das Verfassungsgericht, ob das Regierungshandeln mit unseren Gesetzen übereinstimmt. Das gesprochene Urteil ist verbindlich. Auch für diejenigen, die die Macht auf Zeit vom Wähler übertragen bekommen haben. Das musste jetzt die schwarz-gelbe Landesregierung ganz neu lernen. Das Verfassungsgericht Münster hat nämlich entschieden, dass die Streichung der Stichwahl, zum Beispiel für Bürgermeister, nicht mit unserer Verfassung vereinbar ist. Genau das hat die klagende SPD immer vertreten und nun Recht bekommen. „Eine Klatsche für Laschet und Co.“, so ein Beobachter der Landespolitik. Die Stellungnahme der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik SGK im Wortlaut: „Am 20. Dezember 2019 hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl durch Ministerpräsident Laschet und seiner Koalition aus CDU und FDP verfassungswidrig und somit diese Änderung im Kommunalwahlgesetz nichtig ist. Dies bedeutet für die Kommunalwahl 2020, dass es ohne Weiteres bei der bisherigen Rechtslage bleibt und dass es eine Stichwahl in den Kommunen geben wird, in denen kein Wahlbewerber im ersten Wahlgang mehr als 50% der Stimmen auf sich vereinigt.“
Eigener Bericht, Zitat SGK kursiv gestellt
Veröffentlicht am 14.01.2020
SPD-Mitglieder fordern verbindliche Zusagen für Rhade
Positiv nahmen die Rhader Sozialdemokraten zur Kenntnis, dass jetzt endlich auch im nördlichen Dorstener Stadtteil in die Zukunft investiert werden soll. Vergleiche hierzu die am Samstag veröffentliche Resolution auf dieser Internetseite. Parallel äußerten sie sich aber sehr skeptisch, ob die Verwaltung überhaupt personell in der Lage ist, das umzusetzen, was bereits dokumentiert und festgeschrieben ist. Der Rhader Rahmenplan ruht seit Jahren in der Rathausschublade. Die öffentliche Diskussion über die immensen Überstunden der städtischen Bediensteten, die parallel einhergeht mit der Nachricht, weitere Stellen einzusparen, führten zu Kopfschütteln. Diejenigen, die nicht so schnell vergessen, erinnern an das mit großer Bürgerbeteiligung und entsprechender Manpower der Verwaltung gestartete Leader-Projekt. Das Versprechen, die guten Ergebnisse trotz abgelehnter Außenförderung aus eigener Kraft umzusetzen, wartet noch heute auf die Einlösung. Fazit: Endlich mal aus den Endlosdiskussionen heraus kommen und die geschürte Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger nicht enttäuschen, urteilen die Rhader Sozialdemokraten.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 13.01.2020
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