Landespolitik NRW-Wahl: Ernüchterung bei der SPD-Basis - Ein persönlicher Kommentar aus Rhade

Einfache Erklärungsversuche laufen ins Leere

Die SPD hat die Wahl in NRW nicht gewonnen. Die schwarz-gelbe Landesregierung wurde abgewählt. Kann die SPD dennoch zufrieden sein? Nein, so die Analyse von unten aus Rhade. Da hat der amtierende Ministerpräsident (CDU) kräftig vom Zufall profitiert, momentan Vorsitzender der Ministerpräsidenten-Konferenz aller 16 Bundesländer zu sein. Thomas Kutschaty (SPD) hätte vom Kanzlerbonus profitieren können. Hat aber nicht funktioniert. Ein Trommelfeuer der Medien hat Olaf Scholz Zögerlichkeit gegenüber der militärischen Aufrüstung der Ukraine im verbrecherischen Angriffskrieg Russlands gegenüber seinem Nachbarn vorgeworfen. Das hat sich in den Köpfen festgesetzt und negativ beim Wahlverhalten in NRW ausgewirkt. Parallel hat sich die FDP mit ihrer aggressiven Sprecherin Strack-Zimmermann täglich mit neuen Waffenlieferungsforderungen überboten. Dennoch hat die FDP in NRW so stark verloren, dass sie gerade noch mit einem blauen Auge im Landtag vertreten sein wird. Also, einfache Erklärungen, warum das Wahlergebnis so zustande gekommen ist, gibt es nicht. Ja, die SPD könnte als Wahlverlierer sogar noch eine Ampelregierung führen. Theoretisch. Die klaren Wahlgewinner CDU und Grüne sind aber als erste am Zug. Und die CDU wird sich diese Chance nicht noch einmal entgehen lassen, mit schwarz-grün zu regieren. Dazu wird sie alle Zugeständnisse der Welt gegenüber den Grünen machen, um einen Gegenpol zur Berliner Ampel aufzubauen. Verständlich. Auch aus Sicht einer ernüchterten SPD-Basis.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 15.05.2022

 

Landespolitik Heute Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Schafft die SPD den Wiederaufstieg?

2017 mit Pauken und Trompeten abgestiegen. Die Sozialdemokraten verloren sensationell ihre Regierungsmehrheit. Kenner der Landespolitik waren weniger überrascht. Die SPD hatte sich in NRW zu sehr als „unabsteigbar“ gefühlt. Es folgte eine Phase der Depression, abgelöst von personellen und inhaltlichen Irritationen. Dann nahm der frühere SPD-Justizminister Thomas Kutschaty das Heft des parteipolitischen Handelns selbst in die Hand. Als Landesvorsitzender verordnete er der Partei eine Frischzellenkur und richtete sie inhaltlich neu aus. Die Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr folgten ihrem Parteivorsitzenden und wählten ihn zum Herausforderer des amtierenden Ministerpräsidenten. Eine Aufbruchstimmung im Inneren der SPD und parallel in der Außenwahrnehmung war mit den Händen zu greifen. Heute wird sich zeigen, ob der Wiederaufstieg der stolzen SPD in NRW nach nur einer „Spielzeit“ in der Oppositionsliga gelingen wird. Thomas Kutschaty hätte als „Spieler-Trainer“ einen großen Anteil daran. Er ist heute auf die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler angewiesen. Er und die ganze NRW-SPD.

Ein Wahlaufruf der Rhader SPD

Veröffentlicht am 15.05.2022

 

Thomas Kutschaty. Eigenes Foto: Auschnitt vom Wahlplakat Landespolitik Thomas Kutschaty kann es morgen schaffen, wenn …

Wenn die SPD mit beiden Stimmen gewählt wird. Es kommt also auf die Wählerin, den Wähler an. Also auf Sie und Dich.

Veröffentlicht am 14.05.2022

 

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